Rechtsprechung
   BAG, 13.11.1996 - 4 AZR 290/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,32422
BAG, 13.11.1996 - 4 AZR 290/95 (https://dejure.org/1996,32422)
BAG, Entscheidung vom 13.11.1996 - 4 AZR 290/95 (https://dejure.org/1996,32422)
BAG, Entscheidung vom 13. November 1996 - 4 AZR 290/95 (https://dejure.org/1996,32422)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch einer im Schreibdienst tätigen Angestellten auf Vergütung nach Vergütungsgruppe 7 der Anlage 2 zu den AVR Caritasverband - Allgemeine Üblichkeit einer Eingruppierungsfeststellungsklage auch außerhalb des Öffentlichen Dienstes - Voraussetzungen für den von der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • ArbG Gelsenkirchen, 15.07.2015 - 2 Ca 2260/14

    Eingruppierung nach den AVR der Caritas-Erzieherin mit besonders schwierigen

    Bei der Prüfung, ob mindestens die Hälfte der die Gesamtarbeitszeit der Klägerin ausfüllenden Arbeitsvorgänge den Tätigkeitsmerkmalen der begehrten Vergütungsgruppe entsprechen, ist von dem durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, nämlich einer unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer vernünftigen, sinnvollen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbaren und tariflich selbständig bewertbaren Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (vgl. BAG, Urteil vom 08.09.1999, Az. 4 AZR 688/98, juris; BAG, Urteil vom 13.11.1996, Az. 4 AZR 290/95, juris; LAG Hamm, Urteil vom 17.04.1997, Az. 4 Sa 1652/96, juris).

    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden (BAG, Urteil vom 13.11.1996, a.a.O.).

  • LAG Düsseldorf, 27.11.2002 - 12 Sa 1071/02

    Betriebliche Übung in Diakonie- und Caritas-Einrichtungen

    Ob diese Ausführungen auf die AVR-Caritasverband übertragbar sind, hat derselbe Senat im Urteil vom 13.11.1996 (4 AZR 290/95, n.v., zu B II) allerdings offengelassen.
  • LAG Köln, 12.12.2002 - 10 Sa 590/02

    Eingruppierung, Bewährungsaufstieg, Nichterfüller-Erlass NW, ausländischer Lehrer

    Es ist rechtsmissbräuchlich und stellt eine unzulässige Rechtsausübung dar, wenn sich eine im Rechtsverkehr beteiligte Partei mit ihrem früheren Verhalten in Widerspruch setzt und die andere Partei darauf vertrauen konnte, die Partei werde bestimmte tatsächliche Umstände nicht zum Anlass für ihre Rechtsausübung nehmen (BAG, Urteil vom 17.08.1994 - 4 AZR 623/93 - BAG, Urteil vom 13.11.1996 - 4 AZR 290/95 -).
  • ArbG Trier, 24.11.2016 - 1 Ca 675/16

    Ablehnung eines Höhergruppierungsverlangens wegen fehlender Zustimmung des

    Die Klage ist als sog. Eingruppierungsfeststellungsklage zulässig (vgl. dazu BAG 13.11.1996 - 4 AZR 290/95) und in der Sache auch begründet.
  • KAG Freiburg, 29.09.2016 - M2/16
    In dieser Hinsicht unterscheidet sich die vorliegende Konstellation auch vom Sachverhalt der im Verhandlungstermin angesprochenen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 13.11.1996 (4 AZR 290/95).
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