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   BAG, 13.11.2013 - 4 ABR 16/12   

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https://dejure.org/2013,46880
BAG, 13.11.2013 - 4 ABR 16/12 (https://dejure.org/2013,46880)
BAG, Entscheidung vom 13.11.2013 - 4 ABR 16/12 (https://dejure.org/2013,46880)
BAG, Entscheidung vom 13. November 2013 - 4 ABR 16/12 (https://dejure.org/2013,46880)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Eingruppierung - Sekretärin in besonderer Vertrauensstellung

  • openjur.de

    Eingruppierung; Sekretärin in besonderer Vertrauensstellung

  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung - Sekretärin in besonderer Vertrauensstellung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sekretärin in besonderer Vertrauensstellung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Eingruppierung - Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats - Bestimmung einer Gesamt- oder mehrerer Teiltätigkeiten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2014, 1075
  • NZA-RR 2014, 426
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 18.02.2015 - 4 AZR 778/13

    Eingruppierung eines sog. Feldinstandhalters

    Es handelt sich aber um eine allgemein anerkannte Regel bei der Eingruppierung, dass in den Fällen, in denen sich die auszuübende Tätigkeit eines Arbeitnehmers aus verschiedenen Teiltätigkeiten unterschiedlicher Entgeltgruppen zusammensetzt, nicht stets eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit des Arbeitnehmers anzunehmen ist, sondern die zu beurteilende Tätigkeit auch aus mehreren, jeweils eine Einheit bildenden Einzeltätigkeiten bestehen kann, die tariflich gesondert zu bewerten sind (st. Rspr., BAG 13. November 2013 - 4 ABR 16/12 - Rn. 26; 23. Oktober 2013 - 4 AZR 431/12 - Rn. 18, BAGE 146, 226; 25. August 2010 - 4 ABR 104/08 - Rn. 15; s. auch BAG 9. Mai 2007 - 4 AZR 757/06 - Rn. 36 mwN, BAGE 122, 244) .
  • BAG, 26.04.2017 - 4 ABR 37/14

    Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung in den MTV für das

    Das vom Arbeitgeber ordnungsgemäß eingeleitete Zustimmungsverfahren umfasst auch die Zuordnung der Anzahl der Berufsjahre zu einer bestimmten Vergütungsgruppe, weil sich daraus ein unterschiedliches Entgelt ergibt (vgl. dazu BAG 19. Oktober 2011 - 4 ABR 119/09 - Rn. 20 mwN; 13. November 2013 - 4 ABR 16/12 - Rn. 13) .
  • BAG, 27.01.2016 - 4 AZR 916/13

    Eingruppierung einer Bauleiterin

    Gleichwohl bedarf es, wenn die Tätigkeitsbeispiele der Gehaltsgruppe D - FC 429 - GBV und der Gehaltsgruppe E - FC 429 - GBV aufeinander aufbauen, für die nach der ständigen Rechtsprechung des Senats erforderliche Wertung, ob sich die Tätigkeit entsprechend dem Qualifizierungsmerkmal aus der niedrigeren Gehaltsgruppe "heraushebt", eines Vergleichs mit den Tätigkeiten dieser Gehaltsgruppe (zu Tätigkeitsbeispielen BAG 13. November 2013 - 4 ABR 16/12 - Rn. 35 mwN; zu Richtbeispielen   4. Juli 2012 - 4 AZR 694/10 - Rn. 24   mwN) .
  • BAG, 26.08.2015 - 4 AZR 41/14

    Eingruppierung eines Containerbrückenfahrers - Tarifvorrang - Unwirksamkeit einer

    Vielmehr kann die zu beurteilende Tätigkeit auch aus mehreren, jeweils eine Einheit bildenden Einzeltätigkeiten bestehen, die tariflich gesondert zu bewerten sind (st. Rspr., BAG 13. November 2013 - 4 ABR 16/12 - Rn. 26; 23. Oktober 2013 - 4 AZR 431/12 - Rn. 18, BAGE 146, 226; 25. August 2010 - 4 ABR 104/08 - Rn. 15 ) .
  • BAG, 09.12.2015 - 4 AZR 131/13

    Eingruppierung eines Spezialmechanikers bei den US-Stationierungsstreitkräften

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats zur Bestimmung eines Berufsbilds in Eingruppierungsrechtsstreitigkeiten (vgl. zB BAG 13. November 2013 - 4 ABR 16/12 - Rn. 44; 15. Juni 2011 - 4 ABR 115/09 - Rn. 34 ff.; 21. Februar 2007 - 4 AZR 258/06 - Rn. 12; 4. Juli 2012 - 4 AZR 694/10 - Rn. 15; 20. Mai 2009 - 4 AZR 184/08 - Rn. 40; auch zu den "Blättern zur Berufskunde" der Bundesagentur für Arbeit) .
  • BAG, 27.01.2016 - 4 AZR 917/13

    Eingruppierung eines Bauleiters

    Gleichwohl bedarf es, wenn die Tätigkeitsbeispiele der Gehaltsgruppe D - FC 429 - GBV, der Gehaltsgruppe E - FC 429 - GBV und der Gehaltsgruppe F - FC 429 - GBV aufeinander aufbauen, für die nach der ständigen Rechtsprechung des Senats erforderliche Wertung, ob sich die Tätigkeit entsprechend dem Qualifizierungsmerkmal aus der niedrigeren Gehaltsgruppe "heraushebt", eines Vergleichs mit den Tätigkeiten dieser Gehaltsgruppe (zu Tätigkeitsbeispielen BAG 13. November 2013 - 4 ABR 16/12 - Rn. 35 mwN; zu Richtbeispielen 4. Juli 2012 - 4 AZR 694/10 - Rn. 24   mwN) .
  • LAG Hessen, 12.03.2015 - 5 TaBV 162/14

    Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung eines Arbeitnehmers

    Dabei handelt es sich um einen allgemein anerkannten Grundsatz der Eingruppierung (vgl. z. B. BAG, 13.11.2013 - 4 ABR 16/12 - RdN. 26, zit. nach ).

    Die Bestimmung und Abgrenzung der konkreten Tätigkeiten als eine Gesamttätigkeit oder mehrere Einzeltätigkeiten im tariflichen Sinne ist eine rechtliche Bewertung, über die die Beteiligten nicht einvernehmlich verfügen können (vgl. BAG, 13.11.2013 - 4 ABR 16/12 - RdN. 31, zit. nach ).

    b) Für die Erfüllung eines tariflichen Qualifikationsmerkmals ist es ausreichend, dass der Arbeitnehmer innerhalb einer Gesamt- oder Teiltätigkeit in rechtserheblichem Ausmaß Einzeltätigkeiten ausübt, die das Qualifikationsmerkmal erfüllen und anderenfalls ein sinnvolles Arbeitsergebnis nicht erzielt werden kann (vgl. BAG, 13.11.2013 - 4 ABR 16/12 - RdN. 40, zit. nach ).

  • BAG, 18.02.2015 - 4 AZR 780/13

    Eingruppierung eines sog. Feldinstandhalters

    Es handelt sich aber um eine allgemein anerkannte Regel bei der Eingruppierung, dass in den Fällen, in denen sich die auszuübende Tätigkeit eines Arbeitnehmers aus verschiedenen Teiltätigkeiten unterschiedlicher Entgeltgruppen zusammensetzt, nicht stets eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit des Arbeitnehmers anzunehmen ist, sondern die zu beurteilende Tätigkeit auch aus mehreren, jeweils eine Einheit bildenden Einzeltätigkeiten bestehen kann, die tariflich gesondert zu bewerten sind (st. Rspr., BAG 13. November 2013 - 4 ABR 16/12 - Rn. 26; 23. Oktober 2013 - 4 AZR 431/12 - Rn. 18, BAGE 146, 226; 25. August 2010 - 4 ABR 104/08 - Rn. 15; s. auch BAG 9. Mai 2007 - 4 AZR 757/06 - Rn. 36   mwN,   BAGE 122, 244) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17

    Eingruppierung nach dem Manteltarifvertrag der Feinkost-, Nährmittel- und

    Das rechtfertigt - entgegen der Ansicht der Berufung - die unterschiedliche Behandlung und stellt deshalb keinen Verstoß gegen den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz dar (vgl. BAG 13.11.2013 - 4 ABR 16/12 - Rn. 21 mwN).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 29.11.2018 - 2 Sa 41/18

    Eingruppierung - Darlegungslast - Tarifvertrag für die Beschäftigten des MDK

    Nach dem Vortrag der Klägerin ist ihre überwiegende Tätigkeit auch nicht die einer Sekretärin, die nach dem Berufsbild grundsätzlich unterstützend tätig wird ( vgl. BAG 13. November 2013 - 4 ABR 16/12 - Rn. 44, NZA-RR 2014, 426 ), wie dies hier allenfalls im Rahmen der Assistenz des Bereichsleiters der Fall ist.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.07.2014 - 7 Sa 515/13

    Eingruppierung eines Malers und Lackierers nach dem TV AL II - Darlegungslast

  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.08.2018 - 5 TaBV 1/18

    Zustimmungsersetzung - Ein- und Umgruppierung - Kassierer im Großhandel

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