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   BAG, 13.12.2005 - 3 AZR 214/05   

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https://dejure.org/2005,2720
BAG, 13.12.2005 - 3 AZR 214/05 (https://dejure.org/2005,2720)
BAG, Entscheidung vom 13.12.2005 - 3 AZR 214/05 (https://dejure.org/2005,2720)
BAG, Entscheidung vom 13. Dezember 2005 - 3 AZR 214/05 (https://dejure.org/2005,2720)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Fehlende eigenständige Begründung des vorinstanzlichen Urteils; Entscheidungsgründe als eine kurze Zusammenfassung der Erwägungen, auf denen die Entscheidung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht beruht; Möglichkeit des Verweisens der Gründe des Berufungsurteils auf ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Absoluter Revisionsgrund bei bloßer Übernahme fremder Rechtsmeinung ohne eigene Urteilsbegründung - Betriebsrentenansprüche nach Leistungsordnung des Essener Verbandes - doppelte Rentenkürzung bei vorzeitigem Ausscheiden und vorgezogener Inanspruchnahme

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 1431 (Ls.)
  • DB 2006, 2356
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 17.09.2008 - 3 AZR 1061/06

    Betriebsrente - vorzeitiges Ausscheiden - vorgezogene Inanspruchnahme -

    Der dort vorgesehene versicherungsmathematischer Abschlag von 0, 5 % pro Monat der vorgezogenen Inanspruchnahme ist nach der Rechtsprechung des Senats auch der Höhe nach rechtlich nicht zu beanstanden (13. Dezember 2005 - 3 AZR 214/05 - AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 5, zu B II 2 b ff (3) der Gründe).
  • BAG, 11.11.2014 - 3 AZR 848/11

    Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer vorgezogen in Anspruch

    Gründe im Rechtssinn fehlen, wenn die Ausführungen des Urteils gänzlich unverständlich sind, so dass sie die für die Entscheidung maßgeblichen Überlegungen nicht erkennen lassen, so etwa bei leeren Redensarten oder der bloßen Wiedergabe des Gesetzes (BAG 18. November 2008 - 3 AZR 417/07 - Rn. 16; 13. Dezember 2005 - 3 AZR 214/05 - Rn. 22 mwN) .
  • BAG, 12.12.2006 - 3 AZR 716/05

    Berechnung der vorgezogenen Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen

    Der Senat hat dagegen einen in der Versorgungsordnung bei Betriebstreue bis zum Versorgungsfall vorgesehenen versicherungsmathematischen Abschlag und nicht die als "Auffangregelung" maßgebliche zweite ratierliche Kürzung auch im Fall des vorzeitigen Ausscheidens aus dem Arbeitsverhältnis und der vorgezogenen Inanspruchnahme der Betriebsrente angewandt (BAG 13. Dezember 2005 - 3 AZR 214/05 - AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 5, zu B II 2 b ff (3) der Gründe).
  • BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 417/07

    Streichung des Sicherungsfalls "Wirtschaftliche Notlage" - Widerruf von

    Gründe im Rechtssinn fehlen, wenn die Ausführungen des Urteils gänzlich unverständlich sind, so dass sie die für die Entscheidung maßgeblichen Überlegungen nicht erkennen lassen, so etwa bei leeren Redensarten oder der bloßen Wiedergabe des Gesetzes (BAG 13. Dezember 2005 - 3 AZR 214/05 - zu A der Gründe, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 5; 20. Januar 2000 - 2 ABR 30/99 - zu B III 2 c der Gründe, BAGE 93, 267).

    Das Revisionsgericht kann, wenn das berufungsgerichtliche Urteil keine Gründe enthält, dann selbst entscheiden, wenn sich aus dem Vorbringen - auch in der Revisionsinstanz - ergibt, dass auch im Falle einer Zurückverweisung lediglich eine einzige Entscheidung möglich ist (BAG 13. Dezember 2005 - 3 AZR 214/05 - zu B der Gründe, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 5; ebenso 20. Januar 2000 - 2 ABR 30/99 - zu B III 2 der Gründe, BAGE 93, 267; BSG 14. September 1994 - 3/1 RK 36/93 - zu 1 der Gründe, BSGE 75, 74, 77).

  • BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 747/08

    Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung

    Der Senat hat bislang grundsätzlich einen versicherungsmathematischen Abschlag von 0, 5 % pro Monat der vorgezogenen Inanspruchnahme der Betriebsrente gebilligt (vgl. nur BAG 13. Dezember 2005 - 3 AZR 214/05 - Rn. 66 f., AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 5) .
  • BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 475/09

    Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung

    Der Senat hat bislang grundsätzlich einen versicherungsmathematischen Abschlag von 0, 5 % pro Monat der vorgezogenen Inanspruchnahme der Betriebsrente gebilligt (vgl. nur BAG 13. Dezember 2005 - 3 AZR 214/05 - Rn. 66 f., AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 5) .
  • LAG Düsseldorf, 24.05.2007 - 13 Sa 713/02

    Betriebliche Altersversorgung nach den Richtlinien des Essener Verbandes;

    Mit Urteil vom 13. Dezember 2005 hat das Bundesarbeitsgericht (3 AZR 214/05) das die Klage insgesamt abweisende Berufungsurteil auf eine Verfahrensrüge des Klägers hin aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.

    Soweit der Kläger sich in der Berufungsverhandlung auf eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in "NZA 2006, 1431" berufen hat, bleibt der Kammer dieser Hinweis unverständlich.

  • BAG, 17.09.2008 - 3 AZR 452/07

    Betriebsrente; vorzeitiges Ausscheiden; vorgezogene Inanspruchnahme

    Der dort vorgesehene versicherungsmathematische Abschlag von 0, 5 % pro Monat der vorgezogenen Inanspruchnahme ist nach der Rechtsprechung des Senats auch der Höhe nach rechtlich nicht zu beanstanden (13. Dezember 2005 - 3 AZR 214/05 - AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 5, zu B II 2 b ff (3) der Gründe).
  • BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 476/09

    Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung

    Der Senat hat bislang grundsätzlich einen versicherungsmathematischen Abschlag von 0, 5 % pro Monat der vorgezogenen Inanspruchnahme der Betriebsrente gebilligt (vgl. nur BAG 13. Dezember 2005 - 3 AZR 214/05 - Rn. 66 f., AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 5) .
  • LAG Hamm, 16.08.2007 - 17 Sa 537/07

    Ansehung der tariflichen Einmalzahlung nach §§ 2 Nr. 2, 3 Nr. 2 Lohnabkommen in

    Das gilt auch, wenn die Zulage über einen längeren Zeitraum vorbehaltlos gezahlt und nicht mit der Tariflohnerhöhung verrechnet worden ist (vgl. BAG, Urteil vom 30.05.2006 - 1 AZR 111/05, DB 2006, 2356; Urteil vom 31.10.1985 - 1 AZR 276/95, AP Nr. 80 zu § 87 BetrVG 1972 Lohngestaltung; Urteil vom 22.09.1992 - 1 AZR 405/90, BAGE 71, 180).
  • LAG Niedersachsen, 25.05.2007 - 10 Sa 1986/06
  • OLG Düsseldorf, 22.01.2010 - 17 U 25/09

    Auslegung einer Pensionszusage

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