Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Begriff der betrieblichen Altersversorgung

• openjur.de

  Begriff der betrieblichen Altersversorgung; Anpassungs- und Ausgleichsleistungen im Bergbau

• Bundesarbeitsgericht

  Begriff der betrieblichen Altersversorgung - Anpassungs- und Ausgleichsleistungen im Bergbau

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 7 Abs 1 BetrAVG, § 1 Abs 1 S 1 BetrAVG, § 239 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 6
  Begriff der betrieblichen Altersversorgung - Anpassungs- und Ausgleichsleistungen im Bergbau

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Betrieblichen Altersversorgung; Begriff (Knappschaftsausgleichsleistung)

• Betriebs-Berater

  Begriff der betrieblichen Altersversorgung

• rewis.io

  Begriff der betrieblichen Altersversorgung - Anpassungs- und Ausgleichsleistungen im Bergbau

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Betrieblichen Altersversorgung; Begriff [Knappschaftsausgleichsleistung]

• datenbank.nwb.de
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Begriff der betrieblichen Altersversorgung: Abgrenzung zum Anpassungsgeld und zu Knappschaftsausgleichsleistungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Begriff der betrieblichen Altersversorgung

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Begriff der betrieblichen Altersversorgung

Papierfundstellen

• NZA 2012, 824
• BB 2012, 1472
• DB 2012, 2527

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 16.03.2010 - 3 AZR 594/09

  Betriebsrente - Insolvenzsicherung

  Auszug aus BAG, 14.02.2012 - 3 AZR 260/10

  Da die vom Betriebsrentenrecht erfassten Risiken an die gesetzliche Rentenversicherung anknüpfen, sind in anderen Versicherungszweigen der gesetzlichen Versicherung abgesicherte Risiken, insbesondere das der Arbeitslosigkeit, von den Versorgungsrisiken des Betriebsrentenrechts zu unterscheiden (BAG 16. März 2010 - 3 AZR 594/09 - Rn. 21 ff. mwN, BAGE 133, 289) .

  Haben die Arbeitsvertragsparteien bei der Festlegung der Voraussetzungen einer laufenden Leistung eine Regelung in Bezug genommen, deren Tatbestände ihrerseits nicht an biometrische Risiken im Sinne des Betriebsrentengesetzes anknüpfen, so stellt die laufende Leistung keine Leistung der betrieblichen Altersversorgung im Sinne des Betriebsrentengesetzes dar (vgl. BAG 16. März 2010 - 3 AZR 594/09 - Rn. 34 und 48 ff., BAGE 133, 289) .

  Dabei handelt es sich um eine öffentliche Leistung, die aufgrund von Strukturanpassungen im Bergbau gewährt wird (vgl. nur BAG 16. März 2010 - 3 AZR 594/09 - Rn. 67, BAGE 133, 289; 10. Februar 2009 - 3 AZR 783/07 - Rn. 16 ff., AP BetrAVG § 1 Nr. 58) .

• BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 783/07

  Leistungsanpassung - Bochumer Verband

  Auszug aus BAG, 14.02.2012 - 3 AZR 260/10

  Dabei handelt es sich um eine öffentliche Leistung, die aufgrund von Strukturanpassungen im Bergbau gewährt wird (vgl. nur BAG 16. März 2010 - 3 AZR 594/09 - Rn. 67, BAGE 133, 289; 10. Februar 2009 - 3 AZR 783/07 - Rn. 16 ff., AP BetrAVG § 1 Nr. 58) .

  Es handelt sich vielmehr - ebenso wie das Anpassungsgeld - um ein Instrument zum sozialverträglichen Personalabbau im Bergbau und damit um eine Übergangsversorgung (vgl. BAG 10. Februar 2009 - 3 AZR 783/07 - Rn. 18 f., AP BetrAVG § 1 Nr. 58) .

• BAG, 21.01.2003 - 3 AZR 121/02

  Insolvenzschutz - Rückkehr- und Anrechnungsvereinbarung

  Auszug aus BAG, 14.02.2012 - 3 AZR 260/10

  Nach der dem Kläger anlässlich seines Ausscheidens von seiner inzwischen insolventen Arbeitgeberin erteilten Zusage, an die auch der Beklagte als Träger der Insolvenzsicherung gebunden ist (vgl. BAG 21. Januar 2003 - 3 AZR 121/02 - zu I der Gründe mwN, BAGE 104, 256) , wurde für den streitbefangenen Zeitraum kein biometrisches Risiko im Sinne des Betriebsrentengesetzes übernommen.

 
• BAG, 02.11.2006 - 4 AZN 716/06

  Rechtsbehelf bei verspäteter Absetzung eines Berufungsurteils ohne …

  Auszug aus BAG, 14.02.2012 - 3 AZR 260/10

  Eine hierauf gestützte Verfahrensrüge, mit der geltend gemacht wird, es läge ein Urteil ohne Gründe vor (§ 547 Nr. 6 ZPO; vgl. BAG 2. November 2006 - 4 AZN 716/06 - Rn. 6, BAGE 120, 69) , kann nicht mit der Revision, sondern nur mit der sofortigen Beschwerde wegen verspäteter Absetzung des Berufungsurteils erhoben werden (§§ 72b, 73 Abs. 1 Satz 2 ArbGG) .
• BAG, 15.06.2010 - 3 AZR 31/07

  Betriebliche Altersversorgung - Direktversicherung - Unverfallbarkeit - Insolvenz

  Auszug aus BAG, 14.02.2012 - 3 AZR 260/10

  Der Senat kann jedoch die Erklärungen - auch wenn es sich um nichttypische Erklärungen handeln sollte - selbst auslegen, da alle maßgeblichen Tatsachen feststehen (vgl. BAG 15. Juni 2010 - 3 AZR 31/07 - Rn. 31, AP BetrAVG § 1b Nr. 12 = EzA BetrAVG § 1 Lebensversicherung Nr. 10) .
• LAG Köln, 16.10.2009 - 11 Sa 515/09

  Altersversorgung eines außertariflichen Angestellter im Steinkohlebergbau; …

  Auszug aus BAG, 14.02.2012 - 3 AZR 260/10

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Oktober 2009 - 11 Sa 515/09 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 361/15

  Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

  Es muss also eine künftige Versorgungsleistung zugesagt sein, die ein im Betriebsrentengesetz angesprochenes biometrisches Risiko zumindest teilweise abdeckt (vgl. BAG 14. Februar 2012 - 3 AZR 260/10 - Rn. 18 mwN) .
• BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 228/15

  Betriebsrentenanwartschaft - beitragsbezogene Leistungszusage

  Es muss also eine künftige Versorgungsleistung zugesagt sein, die ein im Betriebsrentengesetz angesprochenes biometrisches Risiko zumindest teilweise abdeckt (vgl. BAG 14. Februar 2012 - 3 AZR 260/10 - Rn. 18 mwN) .
• BAG, 20.02.2018 - 3 AZR 239/17

  Betriebliche Altersversorgung - Energiebeihilfe - feste Altersgrenze

  Da die Gewährung der Energiebeihilfe an den Bezug von Knappschaftsausgleichsleistungen anknüpfte, deckte sie keines der in § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG genannten Risiken ab, sondern es wurde lediglich eine Leistung zur Absicherung des Risikos "Arbeitslosigkeit" erbracht (vgl. dazu BAG 14. Februar 2012 - 3 AZR 260/10 - Rn. 20 ff.) .

 
• BAG, 02.01.2018 - 6 AZR 235/17

  Kostenentscheidung nach Erledigung der Revision

  Davon ist auch das Bundesarbeitsgericht in seiner bisherigen Rechtsprechung stillschweigend ausgegangen (BAG 14. Februar 2012 - 3 AZR 260/10 - Rn. 15; zur Rechtslage vor Inkrafttreten des § 72b ArbGG BAG 16. April 2003 - 4 AZR 367/02 - zu I 2 der Gründe, BAGE 106, 46) .
• BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 362/15

  Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

  Es muss also eine künftige Versorgungsleistung zugesagt sein, die ein im Betriebsrentengesetz angesprochenes biometrisches Risiko zumindest teilweise abdeckt (vgl. BAG 14. Februar 2012 - 3 AZR 260/10 - Rn. 18 mwN) .
• ArbG Köln, 09.09.2014 - 18 Ca 2638/14

  Anspruch des Versorgungsempfängers gegen den Träger der Insolvenzsicherung; …

  Versorgung sind alle Leistungen, die den Lebensstandard des Arbeitnehmers oder seiner Hinterbliebenen im Versorgungsfall verbessern sollen (…st. Rspr., statt vieler jeweils m.w.N.: BAG 16.3.2010 - 3 AZR 594/09 - Rn. 23, BAGE 133, 289; BAG 14.12.2012 - 3 AZR 260/10 - Rn. 18, DB 2012, 2527;… BAG 25.6.2013 - 3 AZR 219/11 - Rn. 13, NZA 2013, 1421).
• ArbG Herne, 27.01.2015 - 3 Ca 2173/14

  Betrieblicher Zuschuss zum Anpassungsgeld/Grubenwehr

  Die Zusage muss einem Versorgungszweck dienen, die Leistungspflicht muss nach dem Inhalt der Zusage durch ein im Gesetz genanntes biologisches Ereignis (Alter, Invalidität oder Tod) ausgelöst werden und es muss sich um die Zusage eines Arbeitgebers aus Anlass eines Arbeitsverhältnisses handeln (z.B. BAG, Urteil vom 14. Februar 2012 - 3 AZR 260/10 - EZA § 1 BetrVG Nr. 94; Urteil vom 10. Februar 2009 - 3 AZR 783, 07 - juris; Urteil vom 28. Oktober 2008 - 3 AZR 317/03 - EZA § 1 BetrVG Nr. 92).
• ArbG Rheine, 09.03.2017 - 4 Ca 1006/16

  Ibbenbürener Bergleute müssen Ablösung der Kohledeputate hinnehmen

  c) Der Kläger bezieht derzeit Übergangsleistungen, diese sind nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG Urteil v. 16.03.2010 - 3 AZR 894/08; BAG Urteil v. 14.02.2012 - 3 AZR 260/10) keine Versorgungsleistungen im Sinne einer betrieblichen Altersversorgung.
• ArbG Herne, 03.12.2014 - 5 Ca 965/14

  Anpassungsgeld

  Die Zusage muss einem Versorgungszweck dienen, die Leistungspflicht muss nach dem Inhalt der Zusage durch ein im Gesetz genanntes biologisches Ereignis (Alter, Invalidität oder Tod) ausgelöst werden und es muss sich um die Zusage eines Arbeitgebers aus Anlass eines Arbeitsverhältnisses handeln (z.B. BAG, Urteil vom 14. Februar 2012 - 3 AZR 260/10 - EZA § 1 BetrVG Nr. 94; Urteil vom 10. Februar 2009 - 3 AZR 783, 07 - juris; Urteil vom 28. Oktober 2008 - 3 AZR 317/03 - EZA § 1 BetrVG Nr. 92).
• ArbG Herne, 24.02.2016 - 5 Ca 2641/15

  Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers wegen der Verletzung von Hinweispflichten

  Es handelt sich somit um ein Instrument zum sozialverträglichen Personalabbau im Bergbau und damit um eine Übergangsversorgung (BAG, Urteil vom 14. Februar 2012 - 3 AZR 260/10 - EzA § 1 BetrAVG Nr. 94).
• ArbG Herne, 19.03.2015 - 4 Ca 3508/13

  Zuschuss zum Anpassungsgeld
• ArbG Herne, 19.05.2015 - 3 Ca 3434/13

  Zuschuss zum Anpassungsgeld/Sozialplan
• SG Chemnitz, 14.02.2013 - S 10 KR 106/09

  Einordnung eines monatlichen Überbrückungsgeldes als Versorgungsbezug im Rahmen …