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   BAG, 14.04.1971 - 4 AZR 203/70   

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https://dejure.org/1971,2906
BAG, 14.04.1971 - 4 AZR 203/70 (https://dejure.org/1971,2906)
BAG, Entscheidung vom 14.04.1971 - 4 AZR 203/70 (https://dejure.org/1971,2906)
BAG, Entscheidung vom 14. April 1971 - 4 AZR 203/70 (https://dejure.org/1971,2906)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Musikbibliothek - Bibliothek - Noten - Musikschriften - Praktische Aufführungstätigkeit - Bühne - Theater - Leiter von Musikbibliotheken - Diplombibliothekare

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Wird zitiert von ... (16)

  • BAG, 17.01.1996 - 4 AZR 662/94

    Eingruppierung einer Kundenberaterin in einer Sparkasse

    Wenn nämlich allgemein gefaßten Tätigkeitsmerkmalen in einer bestimmten Vergütungsgruppe konkrete Beispiele beigefügt sind, sind nach der ständigen Senatsrechtsprechung die Erfordernisse der betreffenden Vergütungsgruppe regelmäßig schon dann als erfüllt anzusehen, wenn der Angestellte eine den Beispielen entsprechende Tätigkeit auszuüben hat (BAG Urteil vom 6. Dezember 1972 - 4 AZR 56/72 - AP Nr. 23 zu § 59 HGB, m.w.N.; vgl. ferner BAG Urteile vom 5. Juli 1978 - 4 AZR 795/76 - AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 4. April 1979 - 4 AZR 618/77 - AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel; vom 27. Februar 1980 - 4 AZR 237/78 - AP Nr. 30 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 - AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 29. April 1981 - 4 AZR 1007/78 - AP Nr. 11 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk; vom 18. Januar 1984 - 4 AZR 41/83 - BAGE 45, 11 = AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; vom 8. Februar 1984 - 4 AZR 158/83 - AP Nr. 134 zu § 1 TVG Auslegung; vom 21. Oktober 1987 - 4 AZR 49/87 - und vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 300/92 - AP Nr. 19, 29 zu § 1 TVG Tarifverträge: Druckindustrie).
  • LAG Niedersachsen, 15.06.2012 - 6 Sa 1519/11

    Eingruppierung einer Diplom-Sozialpädagogin gemäß Anlage C TVöD-VKA

    Das Bundesarbeitsgericht hat mehrfach entschieden, dass Aufgaben nach dem Betreuungsbehördengesetz einerseits und die Betreuung der einem Behördenbetreuer zugewiesenen Personen andererseits sowie "Aufgaben nach dem FGG" jeweils selbstständige Arbeitsvorgänge darstellen (vgl. nur BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 789/95 - AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter; BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 341/94 - AP Nr. 20 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
  • LAG Hamm, 28.08.1997 - 4 Sa 1926/96

    Anspruch auf eine bestimmte tarifliche Eingruppierung; Beschäftigung eines

    Die tariflichen Tätigkeitsbeispiele sind deshalb auch aus sich heraus und ohne Rücksicht darauf anzuwenden, ob sie bei richtiger rechtlicher Beurteilung überhaupt dem Grundtatbestand der entsprechenden Vergütungsgruppe zuzuordnen wären ( BAG vom 29.10.1980, AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG vom 08.03.1983, AP Nr. 14 zu § 87 BetrVG 1972 Lohngestaltung [ Weiß ] = EzA § 87 BetrVG 1972 Lohngestaltung Nr. 6).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 22.05.2014 - 14 TaBV 184/14

    "Vorübergehender" Einsatz von Leiharbeitnehmern

    Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch bedeutet „vorübergehend“ nur zeitweilig, nur eine gewisse Zeit dauernd (vgl. BAG, 20.04.2005, 10 AZR 512/04, AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT Zulagen).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.10.2016 - 8 Sa 56/16

    Tariflicher Entschädigungsanspruch wegen vorübergehender Übertragung der

    Für die vergleichbare Zulagenregelung für Angestellte, die in § 24 Abs. 1 BAT von einer dem Angestellten vorübergehend und in § 24 Abs. 2 Satz 1 BAT von einer ihm vertretungsweise übertragenen anderen Tätigkeit spricht, ist anerkannt, dass die Tarifbegriffe "vorübergehend" und "vertretungsweise" (zusammenfassend: interimistisch) die Tätigkeitsübertragung gegenüber einer auf Dauer übertragenen höherwertigen Tätigkeit abgrenzen (vgl. BAG 20.04.2005, 10 AZR 512/04, AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT Zulagen , BAG 17.04.2002 - 4 AZR 174/01 - BAGE 101, 91; 22.01.2003 - 4 AZR 652/01 -) .
  • LAG Hamm, 02.07.1998 - 4 Sa 339/96
    Die tariflichen Tätigkeitsbeispiele sind deshalb auch aus sich heraus und ohne Rücksicht darauf anzuwenden, ob sie bei richtiger rechtlicher Beurteilung überhaupt dem Grundtatbestand der entsprechenden Vergütungsgruppe zuzuordnen wären (BAG vom 29.10.1980, AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG vom 08.03.1983, AP Nr. 14 zu § 87 BetrVG 1972 Lohngestaltung [Weiß] = EzA § 87 BetrVG 1972 Lohngestaltung Nr. 6).
  • BAG, 10.03.1999 - 4 AZR 246/98
    Wird die von einem Arbeitnehmer überwiegend ausgeübte Tätigkeit von einem Tätigkeitsbeispiel nicht oder nicht in vollem Umfang erfaßt, so sind für die Eingruppierung die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale heranzuziehen, bei deren Auslegung wiederum die Tätigkeitsbeispiele zu berücksichtigen sind (vgl. zu diesen allgemeinen Grundsätzen die Senatsurteile vom 29. Oktober 1980-4 AZR 750/78 - AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 8. Februar 1984-4 AZR 158/83 - BAGE 45, 121 = AP Nr. 134 zu § 1 TVG Tarifverträge: Auslegung; vom 7. November 1984 - 4 AZR 286/83 - AP Nr. 6 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel; vom 15. Juni 1994 - 4 AZR 327/93 - AP Nr. 9 zu §§ 22, 23 BAT Krankenkassen).
  • LAG Hamm, 17.09.1998 - 4 Sa 1256/96

    Eingruppierung eines Diplom-Psychologen als Leiter einer

    Sie muß ihrerseits die Befähigung erfordern, die ein einschlägig ausgebildeter Akademiker auf dem entsprechenden akademischen Fachgebiet Zusammenhänge zu überschauen und selbständig Ergebnisse zu entwickeln ( BAG vom 29.10.1980, AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Bremen, 01.12.1998 - 3 Sa 258/95

    Eingruppierungsklage; Tarifvertrag für Angestellte der Deutschen Bundespost;

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  • LAG Hamm, 28.08.1997 - 4 Sa 2262/96

    Eingruppierung in die Vergütungsgruppen des Tarifvertrages

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  • BAG, 25.03.1981 - 4 AZR 1012/78

    Musikbibliothek - Allgemeine fachliche Bedeutung - allgemeinen fachlichen

  • LAG Köln, 26.11.1999 - 11 Sa 828/99

    Eingruppierung; öffentlicher Dienst; BAT; Diplombibliothekar; Universität;

  • LAG Hamm, 25.09.1997 - 4 Sa 174/97

    Zulässigkeit eines Eingruppierungsprozesses im Bereich der Privatwirtschaft ;

  • LAG Sachsen, 04.08.2015 - 5 Sa 534/14

    Eingruppierung einer Heilerziehungspflegerin in einer Integrationseinrichtung

  • LAG Hamm, 09.10.1997 - 4 Sa 1170/97

    Anspruch auf Einstufung in eine bestimmte Vergütungsgruppe; Angestellter einer

  • LG Koblenz, 15.01.1997 - 2 T 704/96
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