Rechtsprechung
| BAG, 14.06.1958 - 2 AZR 188/55 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1958,1125) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Berufungsinstanz - Widerklage - Sachdienlichkeit der Zulassung - Ermessensgrenzen - Rechtsfindungsgrundsätze - Beweislastregeln
Verfahrensgang
- LAG Berlin, 04.03.1955 - 3 LA 849/54
- BAG, 14.06.1958 - 2 AZR 188/55
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 23.08.1955 - 2 AZR 166/55
Arbeitsgerichtsverfahren: Revisionszulassung im Berufungsurteil
Auszug aus BAG, 14.06.1958 - 2 AZR 188/55
Nach den vom Senat in seiner Entscheidung BAG 2, 114 entwickelten Grundsätzen sind für den vorliegenden Rechtsstreit der Streit- und Beschwerde wert des Zahlungsanspruchs - 2.500,- DM - sowie der Streit wert des Nichtzahlungsanspruchs - 5.300,- DE! - zusammenzurechnen, womit die Revisionsgrenze im Sinne des § 72 Abs.l Satz 4, 5 ArbGG erreicht ist. - BGH, 23.05.1952 - I ZR 163/51
Entkräftung des Anscheinsbeweises
Auszug aus BAG, 14.06.1958 - 2 AZR 188/55
Eine solche Beweisannahme des ersten Anscheins zu lasten des Beklagten wird aber - und das hat das landesarbeitsgericht übersehen und nicht erkannt - hier schon dadurch ausgeräumt, daß unstreitig die Parteien anomale Beziehungen und dazu in der besonderen Form einer gemeinschaftlichen Haushaltsführung unterhielten" Damit stand ein Sachverhalt fest, bei dem es nicht ohne weiteres typisch ist, daß die entnommenen Gelder vom Beklagten zum Schaden des Klägers entnommen wurden (vgl, BGHZ 6, 169 171"7 mit Nachweisen). - RG, 26.06.1934 - VII 81/34
1. Beschwert das Berufungsurteil sachlich den Beklagten, wenn seine erst in der …
Auszug aus BAG, 14.06.1958 - 2 AZR 188/55
Denn die Gründe des angefochtenen Urteils ergeben genügend ein deutig, daß die Abweisung der Yiderklage aus prozessualen und nicht aus materiellen Gründen erfolgt ist ( vgl. RGZ 145, 45 £~46 7).
- BAG, 21.09.2000 - 2 AZR 385/99
Betriebsbedingte Kündigung
Die Verkennung der Darlegungs- und Beweislast ist ein materieller Rechtsfehler, der revisionsrechtlich ohne Verfahrensrüge von Amts wegen zu beachten ist (BAG 5. November 1981 - 2 AZR 597/79 - nv.; 16. März 1972 - 2 AZR 202/71 - BAGE 24, 198; 14. Juni 1958 - 2 AZR 188/55 - AP § 529 ZPO Nr. 1). - BAG, 05.11.1981 - 2 AZR 597/79 Die Verkennung der Darlegungs- und Beweislast ist ein materieller Rechtsfehler, der revisionsrecht lieh ohne Verfahrensrüge zu beachten ist (BAG vom 16.3.1972 - 2 AZR 202/71 - BAG 24, 198 = AP Nr. 2 zu § 111 BBiG [zu 2a der Gründe] und BAG vom 14.6.1958 - 2 AZR 188/55 - AP Nr. 1 zu § 529 ZPO [zu B 1 der Gründe]).