Rechtsprechung
   BAG, 14.07.1994 - 4 AZN 332/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,2118
BAG, 14.07.1994 - 4 AZN 332/94 (https://dejure.org/1994,2118)
BAG, Entscheidung vom 14.07.1994 - 4 AZN 332/94 (https://dejure.org/1994,2118)
BAG, Entscheidung vom 14. Juli 1994 - 4 AZN 332/94 (https://dejure.org/1994,2118)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Fristbeginn für den Wiedereinsetzungsantrag - Fristenkontrolle mittels der gerichtlichen Eingangsmitteilung - Anrechnung des Verschuldens des Prozessbevollmächtigten

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 72a; ZPO §§ 233, 234
    Fristenkontrolle mittels der gerichtlichen Eingangsmitteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1995, 95
  • BB 1994, 1792
  • DB 1995, 152
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 11.01.1995 - 4 As 24/94

    Nichtigkeitsantrag im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Der Senat hat durch Beschluß vom 14. Juli 1994 (- 4 AZN 332/94 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen) ohne mündliche Verhandlung die Nichtzulassungsbeschwerde des Antragstellers als unzulässig verworfen.
  • LAG Hamm, 26.03.2003 - 18 (5) Sa 958/02

    Eingruppierung, Groß- und Außenhandel, Lagerarbeiterin, Warenbereichsleiterin,

    Die Klägerin begehrt die Feststellung von Rechtsverhältnissen, deren Bestehen die Beklagte bestreitet (vgl. BAG, Urteil vom 25.09.1991 - 2 AZR 87/91 - NZA 1992, 273; BAG, Urteil vom 26.05.1993 - 4 AZR 382/92 - NZA 1995, 95; BAG, Urteil vom 26.07.1995 - 4 AZR 914/94 - NZA 1996, 714).
  • BFH, 05.07.1996 - VI R 72/93

    Mangelnde Büroorganisation im Zusammenhang mit dem Eingang eines fristwahrenden

    Diese Anweisung begründete eine Vorlagepflicht nicht nur bei sicherer Kenntnis des Nichteingangs, wie z. B. bei einer diesbezüglichen schriftlichen Mitteilung seitens des Gerichts (vgl. zum verspäteten Eingang Beschluß des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Juli 1994 4 AZN 332/94, Der Betrieb -- DB -- 1995, 152), sondern auch in Fällen, in denen der Nichteingang wahrscheinlich ist.
  • LAG Hessen, 02.10.1996 - 16 Ta 412/96

    Kündigungsschutzklage: nachträgliche Zulassung - Urlaub - Krankheit

    Behoben ist das Hindernis für die rechtzeitige Klageerhebung spätestens mit der Kenntnis vom Wegfall des Hinderungsgrundes, Die 2-Wochen-Frist beginnt freilich dann bereits vorher, wenn der Arbeitnehmer bei zumutbarer Sorgfalt hiervon hätte Kenntnis nehmen können (vgl. KR-Friedrich, 4. Aufl. 1996, § 5 Rdn. 104a; Hueck/v. Hoyningen-Huene, KSchG, 11. Aufl. 1992, § 5 Rdn. 22; BAG vom 16.03.1988, SAE 89, 179, 182; ebenso für § 234 Abs. 2 ZPO: BGH vom 11.07.1986, VersR 1987, 52; BAG vom 14.07.1994, NZA 1995, 95).
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