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   BAG, 14.08.1990 - 3 AZR 285/89   

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https://dejure.org/1990,1146
BAG, 14.08.1990 - 3 AZR 285/89 (https://dejure.org/1990,1146)
BAG, Entscheidung vom 14.08.1990 - 3 AZR 285/89 (https://dejure.org/1990,1146)
BAG, Entscheidung vom 14. August 1990 - 3 AZR 285/89 (https://dejure.org/1990,1146)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Invalidität vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Bereicherungsanspruch wegen Nichteintritts des mit der Leistung bezweckten Erfolgs - Positive Forderungsverletzung und Hinweispflicht - Vorliegen der Feststellung der Berufsunfähigkeit durch den ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Invalidität vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1991, 147
  • VersR 1991, 1199
  • BB 1991, 72
  • DB 1991, 100
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 11.12.2018 - 3 AZR 400/17

    Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel - Altersdiskriminierung

    In der betrieblichen Altersversorgung liegt eine derartige Zweckgemeinschaft vor, wenn sich mehrere Versorgungsbezüge zu einer Gesamtversorgung ergänzen (BAG 14. August 1990 - 3 AZR 285/89 - zu IV 2 a bb der Gründe) und kommt in Betracht, wenn sonstige Möglichkeiten der Verrechnung vorgesehen sind .
  • BAG, 20.04.2010 - 3 AZR 225/08

    Betriebsrente - Betriebsübergang - Gesamterledigungsklausel - Verwirkung

    Diese Bedeutung der Versorgungsansprüche für den Arbeitnehmer erfordert daher eine unmissverständliche Erklärung; ein solcher Verzicht muss eindeutig und zweifelsfrei zum Ausdruck gebracht werden (vgl. BAG 14. August 1990 - 3 AZR 285/89 - zu III der Gründe, AP BetrAVG § 1 Invaliditätsrente Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 60; 17. Oktober 2000 - 3 AZR 69/99 - zu B I 3 a der Gründe, AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 56 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 71; 27. Februar 1990 - 3 AZR 213/88 - AP BetrAVG § 1 Vordienstzeiten Nr. 13 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 56).
  • BAG, 17.10.2000 - 3 AZR 69/99

    Versorgungsschaden durch Verletzung der Hinweispflicht

    Allgemeine Ausgleichsformulierungen, wie sie sich auch im § 8 des Aufhebungsvertrages der Parteien finden, hat der Senat nicht ausreichen lassen (BAG 9. November 1973 - 3 AZR 66/73 - aaO; 27. Februar 1990 - 3 AZR 213/88 - AP BetrAVG § 1 Vordienstzeiten Nr. 13 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 56; 14. August 1990 - 3 AZR 285/89 - AP BetrAVG § 1 Invaliditätsrente Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 60).
  • BGH, 31.10.2003 - IXa ZB 194/03

    Entscheidung über Zusammenrechnung mehrerer abgetretener Arbeitseinkommen

    Das Beschwerdegericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß das Vollstreckungsgericht § 850e Nr. 2 ZPO nur im Vollstreckungsverfahren anwenden kann (so auch OLG Düsseldorf NJW 1965, 2409; LG Flensburg MDR 1968, 58; MünchKomm-ZPO/Smid, 2. Aufl. § 850e Rn. 18; Stein/Jonas/Brehm, ZPO 21. Aufl. § 850e Rn. 44; Wieczorek/Schütze/Lüke, ZPO 3. Aufl. § 850e Rn. 26, 31; Stöber, Forderungspfändung 13. Aufl. Rn. 1149; a.A. AG Leck MDR 1968, 57; Grunsky ZIP 1983, 908, 910; offengelassen von BAG NZA 1991, 147, 149).
  • BAG, 24.04.2002 - 10 AZR 42/01

    Gerichtliche Zuständigkeit für die Zusammenrechnung von Arbeitseinkommen bei

    d) Soweit in bisherigen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts eine Zusammenrechnung gem. § 394 ZPO iVm. § 850 e ZPO vorgenommen worden ist (BAG 30. Juli 1992 - 6 AZR 169/91 - AP ZPO § 850 e Nr. 4 = EzA ZPO § 850 e Nr. 2; 14. August 1990 - 3 AZR 285/89 - AP BetrAVG § 1 Invaliditätsrente Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 60) handelte es sich um ausdrücklich als solche bezeichnete Ausnahmefälle, die wegen der besonderen rechtlichen und tatsächlichen Zusammenhänge der Leistungen angenommen wurden.
  • LAG München, 04.11.2015 - 10 Sa 523/15

    Erwerbsminderungsrente aufgrund tarifvertraglicher Regelungen, Auslegung des

    Eine solche Anknüpfung im Hinblick auf das Verfahrensergebnis begegnet keinen rechtlichen Bedenken (vgl. BAG v. 14.08.1990, 3 AZR 285/89).

    Es gelten hier im Ausgangspunkt dieselben Erwägungen, die in der Entscheidung des BAG v. 14.08.1980 (3 AZR 285/89) zur damaligen aber soweit hier von Bedeutung immer noch aktuellen Rechtslage angestellt wurden.

    Dementsprechend kann dahingestellt bleiben, ob dieser Anspruch nur dann gegeben ist, wenn das Arbeitsverhältnis nach § 39 MTV endet oder ob diese Vorschrift auch dann eingreift, wenn andere Beendigungstatbestände im Zusammenhang mit der Erwerbsminderung verwirklicht werden, soweit die Voraussetzungen des § 8 Abs. 2 VersTV vorliegen (vgl. zu dieser Frage BAG v. 14.08.1980, 3 AZR 285/89).

  • BAG, 20.06.1995 - 3 AZN 261/95

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Fristberechnung durch Büropersonal

    Die Beschwerdebegründung vom 27. April 1995, die am Mittwoch, dem 3. Mai 1995, eingegangen ist, ist auf eine Divergenz zu dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14. August 1990 (- 3 AZR 285/89 -) gestützt.

    Das Urteil des Landesarbeitsgerichts weicht nicht in einem abstrakten Rechtssatz von dem angezogenen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14. August 1990 (- 3 AZR 285/89 - AP Nr. 10 zu § 1 BetrAVG Invaliditätsrente) ab.

  • BAG, 25.04.1995 - 3 AZR 365/94

    Ermessensleistung nach dem Hamburger Ruhegeldgesetz

    Das Arbeitsverhältnis wäre allerdings dann "wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit" beendet worden, wenn die Klägerin schon vor Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses berufs- oder erwerbsunfähig gewesen wäre und lediglich die Feststellung durch den Rentenversicherungsträger erst nach Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis erfolgt wäre (vgl. BAG Urteil vom 30. Juni 1972 - 3 AZR 490/71 - AP Nr. 4 zu § 242 BGB Ruhegehalt-Unterstützungskassen, zu 4 a der Gründe; BAG Urteil vom 13. Juli 1982 - 3 AZR 34/80 - BAGE 39, 166, 171 = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Invaliditätsrente, zu 2 a und b der Gründe; BAG Urteil vom 14. August 1990 - 3 AZR 285/89 - AP Nr. 10 zu § 1 BetrAVG Invaliditätsrente, zu I 2 der Gründe).

    Im übrigen besteht nach § 2 Abs. 1 RGG ein Anspruch auf Ruhegeld wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit bereits dann, wenn Arbeitnehmer deshalb ausscheiden, weil sie aufgrund ihres Gesundheitszustandes nicht mehr die geschuldete Arbeitsleistung erbringen können und die schon vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses bestehende Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit rückwirkend festgestellt wird (vgl. BAG Urteil vom 30. Juni 1972 - 3 AZR 490/71 -, aaO., Urteil vom 13. Juli 1982 - 3 AZR 34/80 -, aaO., und Urteil vom 14. August 1990 - 3 AZR 285/89 -, aaO.).

  • LAG Hamm, 16.08.2006 - 2 Sa 385/06

    Anspruch des Insolvenzverwalters gegen Arbeitgeber auf pfändbaren Teil des

    Das Kurzarbeitergeld und der Zuschuss sind zusammengenommen die aus dem dreiseitigen Vertrag resultierende Vergütung des Klägers und ergänzen sich zu einer Gesamtversorgung in Höhe von 90 % seines bisherigen Nettoverdienstes (vgl. dazu BAG vom 14.08.1990 - 3 AZR 285/89 - NZA 1991, 147).
  • LAG Hessen, 09.03.2005 - 2 Sa 1550/04

    Aufrechnung - Pfändungsfreigrenzen - Zusammenrechnung von Arbeitseinkommen

    Zwar erkennt das Bundesarbeitsgericht in besonderen, ausdrücklich so bezeichneten Ausnahmefällen an, dass durch die Arbeitsgerichte eine Zusammenrechnung gemäß § 394 ZPO i.V.m. § 850 e ZPO vorgenommen worden kann (vgl. BAG vom 30. Juli 1992 - 6 AZR 169/91, AP Nr. 4 zu § 850 e ZPO; BAG vom 14. August 1990 - 3 AZR 285/89, AP Nr. 10 zu § 1 BetrAVG Invaliditätsrente Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 60).
  • BAG, 30.07.1992 - 6 AZR 169/91

    Aufrechnung gegen Anspruch auf Übergangsgeld

  • ArbG München, 20.04.2016 - 34 Ca 7847/15

    Streit um die Höhe einer Witwenrente

  • LAG München, 30.10.2008 - 3 Sa 480/08

    Aufrechnung gegen Betriebsrente

  • BAG, 28.07.1998 - 3 AZR 74/98

    Abbau einer planwidrigen Überversorgung

  • OVG Niedersachsen, 14.11.2016 - 5 LA 224/15

    Erhöhung des Beihilfebemessungssatzes beim Ruhestandsbeamten - Aufrechnung mit

  • LAG Berlin, 11.04.2003 - 6 Sa 2262/02

    Prozessaufrechnung in der Berufungsinstanz; Haftungsprivileg für eine

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.03.2007 - 9 Sa 882/06

    Betriebliche Altersversorgung: Nachweis der Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit;

  • LAG Baden-Württemberg, 27.03.1996 - 7 Sa 102/95

    Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung; Anspruch auf eine Abfindungszahlung

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