Rechtsprechung
   BAG, 14.09.2016 - 4 AZN 540/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,31508
BAG, 14.09.2016 - 4 AZN 540/16 (https://dejure.org/2016,31508)
BAG, Entscheidung vom 14.09.2016 - 4 AZN 540/16 (https://dejure.org/2016,31508)
BAG, Entscheidung vom 14. September 2016 - 4 AZN 540/16 (https://dejure.org/2016,31508)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Nichtzulassungsbeschwerde - absoluter Revisionsgrund - nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts - Abordnung eines Richters erster Instanz an das Landesarbeitsgericht

  • IWW
  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Nichtzulassungsbeschwerde - absoluter Revisionsgrund - nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts - Abordnung eines Richters erster Instanz an das Landesarbeitsgericht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 92 GG, Art 97 GG, § 72 Abs 2 Nr 3 Alt 1 ArbGG, § 72a Abs 3 S 2 Nr 3 ArbGG, § 72a Abs 5 S 5 ArbGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - absoluter Revisionsgrund - nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts - Abordnung eines Richters erster Instanz an das Landesarbeitsgericht

  • Jurion

    Anforderung an die Darlegung eines absoluten Revisionsgrundes durch die rechtsmittelführende Partei; Voraussetzungen für den Einsatz nicht planmäßiger Richter an oberen Gerichten

  • bag-urteil.com

    Nichtzulassungsbeschwerde - absoluter Revisionsgrund - nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts - Abordnung eines Richters erster Instanz an das Landesarbeitsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtzulassungsbeschwerde; absoluter Revisionsgrund; nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts; Abordnung eines Richters erster Instanz an das Landesarbeitsgericht

  • rechtsportal.de

    ZPO § 547 Nr. 1 -5; ZPO § 551 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 b
    Anforderung an die Darlegung eines absoluten Revisionsgrundes durch die rechtsmittelführende Partei

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts - und die Abordnung eines Richters erster Instanz

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Nichtzulassungsbeschwerde - absoluter Revisionsgrund - nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts - Abordnung eines Richters erster Instanz an das Landesarbeitsgericht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 1423
  • BB 2016, 2548



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 02.04.2019 - B 9 V 33/18 B
    Eine lediglich "auf Verdacht" behauptete nicht vorschriftsmäßige Besetzung genügt nicht (vgl BSG Beschluss vom 12.6.1992 - 7 RAr 18/92 - Juris RdNr 14; BAG Beschluss vom 14.9.2016 - 4 AZN 540/16 - Juris RdNr 11 mwN; ferner BVerwG Beschlüsse vom 30.11.2004 - 1 B 48/04 - Juris RdNr 3, vom 18.5.1999 - 11 B 37/98 - Juris RdNr 7) .
  • BSG, 19.12.2017 - B 4 AS 316/17 B

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ; Verfahrensrüge;

    Sie stützen ihre Verfahrensrüge lediglich auf den Verdacht einer falschen Besetzung des LSG, ohne diese durch substantiierten Tatsachenvortrag zu untersetzen oder zumindest anzugeben, aus welchen Gründen ihnen - trotz eines entsprechenden Aufklärungsversuchs - ein substantiierter Tatsachenvortrag nicht möglich ist (vgl BAG vom 14.9.2016 - 4 AZN 540/16 - NZA 2016, 1423; juris, RdNr 4).
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