Rechtsprechung
   BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 421/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3646
BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 421/04 (https://dejure.org/2005,3646)
BAG, Entscheidung vom 14.12.2005 - 4 AZR 421/04 (https://dejure.org/2005,3646)
BAG, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 (https://dejure.org/2005,3646)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Bestehen eines Anspruchs auf Vergütung nach Vergütungsgruppe IIa; Erfüllung der einschlägigen Eingruppierungsmerkmale für einen Vergütungsanspruch; Ersetzen der fehlenden Lehrbefähigung für ein weiteres Fach der Abiturstufe durch die Lehrbefähigung für zwei Fächer der allgemeinbildenden polytechnischen Oberschule; Ermessensfehlerhaftigkeit der Richtlinie; Durchführung einer Billigkeitskontrolle; Verletzung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes; Möglichkeit einer Höhergruppierung des Lehrers mit Wirkung zu einem vor der Beurteilung liegenden Zeitpunkt; Bestehen des Zinsanspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung Lehrer - Eingruppierung einer Lehrerin an einem Gymnasium in Sachsen; Eingruppierungsrichtlinien des Freistaates Sachsen; Beurteilung als Eingruppierungsvoraussetzung; Höhergruppierung ab einem vor der Beurteilung liegenden Zeitpunkt; Regelungslücke in den Richtlinien; Angemessenheits- und Billigkeitskontrolle der Richtlinien

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2006, 560 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 24.01.2007 - 4 AZR 629/06

    Lehrereingruppierung - "Beförderungsanspruch" - Rechtsschutz gegen dienstliche

    Denn dieser soll sicherstellen, dass alle Arbeitnehmer vom Arbeitgeber gleichermaßen nach Recht und Billigkeit behandelt werden (14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 138).
  • BAG, 27.02.2014 - 6 AZR 931/12

    Anspruch einer Lehrkraft auf Höhergruppierungsgewinn gemäß § 8 Abs. 5 TVÜ-Länder

    Als sachlicher Grund, hinsichtlich der Vergütung von Lehrern zu differenzieren, sind ua. Unterschiede in der Ausbildung und in der Lehrbefähigung anerkannt (BAG 7. Mai 2008 - 4 AZR 299/07 - Rn. 24; 14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - zu I 1 c aa der Gründe) .
  • BAG, 16.04.2015 - 6 AZR 352/14

    Eingruppierung einer Diplom-Sportlehrerin nach den Sächsischen Lehrer-Richtlinien

    Es ist nicht ersichtlich, dass dies nicht der Billigkeit entspricht (vgl. zum arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz: BAG 19. November 2014 - 4 AZR 845/12 - Rn. 29; 14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - Rn. 22 mwN) .
  • BAG, 07.05.2008 - 4 AZR 299/07

    Eingruppierung eines Lehrers

    aa) Dabei kann die Anwendung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes hier nicht, wie vom Landesarbeitsgericht im Anschluss an Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (zB 22. Juli 2004 - 8 AZR 352/03 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 125; Senat 14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 138) dargelegt, aus § 315 Abs. 3 BGB abgeleitet werden.

    Als sachlicher Grund, hinsichtlich der Vergütung von Lehrern zu differenzieren, sind ua. Unterschiede in der Ausbildung als auch in deren Lehrbefähigung anerkannt (Senat 14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 138 mwN).

  • BAG, 19.11.2014 - 4 AZR 845/12

    Eingruppierung einer Lehrerin an einer beruflichen Schule in Bayern -

    Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist verletzt, wenn sich ein vernünftiger, aus der Natur der Sache ergebender oder sonstiger sachlich einleuchtender Grund für eine Differenzierung nicht finden lässt (BAG 14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - Rn. 22 mwN) .

    Unterschiede in der Lehrbefähigung sind grundsätzlich geeignet, eine Differenzierung hinsichtlich der Vergütung sachlich zu rechtfertigen (BAG 7. Mai 2008 - 4 AZR 299/07 - Rn. 24; 14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - Rn. 22 mwN) .

  • LAG Köln, 06.02.2007 - 9 Sa 1168/06

    Eingruppierung; Lehrer; muttersprachlicher Unterricht

    Als sachlicher Grund, hinsichtlich der Vergütung von Lehrern zu differenzieren, sind sowohl Unterschiede in deren Ausbildung als auch in deren Lehrbefähigung anerkannt (vgl. BAG, Urteil vom 14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 -).
  • BAG, 24.01.2007 - 4 AZR 175/06

    Lehrereingruppierung, "Beförderungsanspruch", Rechtsschutz gegen dienstliche

    Denn dieser soll sicherstellen, dass alle Arbeitnehmer vom Arbeitgeber gleichermaßen nach Recht und Billigkeit behandelt werden (14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 138).
  • BAG, 24.01.2007 - 4 AZR 525/06

    Lehrereingruppierung, "Beförderungsanspruch", Rechtsschutz gegen dienstliche

    Denn dieser soll sicherstellen, dass alle Arbeitnehmer vom Arbeitgeber gleichermaßen nach Recht und Billigkeit behandelt werden (14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 138).
  • BAG, 24.01.2007 - 4 AZR 174/06

    Lehrereingruppierung - "Beförderungsanspruch" - Rechtsschutz gegen dienstliche

    Denn dieser soll sicherstellen, dass alle Arbeitnehmer vom Arbeitgeber gleichermaßen nach Recht und Billigkeit behandelt werden (14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 138).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2015 - 6 Sa 53/15

    Befristete Höhergruppierung bei den Stationierungsstreitkräften

    Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist verletzt, wenn sich ein vernünftiger, aus der Natur der Sache ergebender oder sonstiger sachlich einleuchtender Grund für eine Differenzierung nicht finden lässt (BAG 19. November 2014 - 4 AZR 845/12 - Rn. 25, 14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - Rn. 22 mwN, jeweils zitiert nach juris).
  • LAG Düsseldorf, 05.12.2008 - 9 Sa 1008/08

    Eingruppierung

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 06.12.2016 - 2 Sa 124/16

    Kein Verstoß gegen Artikel 3 GG durch unterschiedliche Einstufung von

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