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   BAG, 14.12.2011 - 10 AZR 447/10   

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https://dejure.org/2011,21075
BAG, 14.12.2011 - 10 AZR 447/10 (https://dejure.org/2011,21075)
BAG, Entscheidung vom 14.12.2011 - 10 AZR 447/10 (https://dejure.org/2011,21075)
BAG, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - 10 AZR 447/10 (https://dejure.org/2011,21075)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Pauschalierte Mehrarbeitsvergütung - Änderung des Tarifrechts - ergänzende Vertragsauslegung - Tarifsukzession

  • openjur.de

    Pauschalierte Mehrarbeitsvergütung; TV Hausmeister Bremen; Änderung des Tarifrechts; ergänzende Vertragsauslegung; Tarifsukzession

  • Bundesarbeitsgericht

    Pauschalierte Mehrarbeitsvergütung - Änderung des Tarifrechts - ergänzende Vertragsauslegung - Tarifsukzession

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG, § 35 Abs 4 BAT, SR 2r Nr 3 BAT, SR 2r Nr 4 BAT, § 23 TVÜ-L
    Pauschalierte Mehrarbeitsvergütung - TV Hausmeister Bremen - Änderung des Tarifrechts - ergänzende Vertragsauslegung - Tarifsukzession

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Tarifauslegung; Arbeitsentgelt (Pauschalierte Mehrarbeitsvergütung); Ergänzende Vertragsauslegung bei Tarifsukzession

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung; Arbeitsentgelt [Pauschalierte Mehrarbeitsvergütung]; Ergänzende Vertragsauslegung bei Tarifsukzession

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 18.04.2012 - 10 AZR 47/11

    Variable Vergütung - Vertragsauslegung - Betriebsübergang

    Die Vertragsergänzung muss für den betroffenen Vertragstyp eine allgemeine Lösung zur Verfügung stellen, welche die Parteien bei einer angemessenen Abwägung ihrer Interessen nach Treu und Glauben als redliche Vertragsparteien vereinbart hätten, wenn ihnen die Unvollständigkeit ihrer Regelung bekannt gewesen wäre (vgl. für den Fall einer Tarifsukzession: BAG 14. Dezember 2011 - 10 AZR 447/10 - Rn. 23 ff.; 23. März 2011 - 10 AZR 831/09 - Rn. 21, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 88) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.08.2012 - 10 Sa 87/12

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT - Anwendung

    Das Arbeitsgericht hat weiterhin zutreffend erkannt, dass mit der Ablösung des BAT durch den TV-L eine nachträgliche Regelungslücke entstanden ist, die im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung zu schließen ist (ausf. zu den Voraussetzungen und Maßstäben: BAG vom 19.05.2010 - 4 AZR 796/08 - Rn. 23, 31 ff, NZA 2010, 1183; BAG vom 18.05.2011 - 5 AZR 213/09 - Rn. 15 ff, AP Nr. 89 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag; BAG vom 16.11.2011 - 4 AZR 234/10 - Rn. 22 ff, Juris; BAG vom 14.12.2011 - 10 AZR 447/10 - Rn. 20 ff, ZTR 2012, 282; jeweils mwN).

    Die Parteien werden nicht anders gestellt, als sie stünden, wenn die Tarifvertragsparteien des öffentlichen Dienstes den BAT reformiert und ihm einen neuen Inhalt gegeben hätten (BAG vom 14.12.2011 - 10 AZR 447/10 - Rn. 24, mwN).

  • BAG, 16.05.2012 - 10 AZR 728/10

    Funktionszulage im Schreibdienst - Nachwirkung - Anrechnung einer Tariferhöhung

    Ein solcher kann sich durch Auslegung des Rechtsgeschäfts ergeben (vgl. BAG 14. Dezember 2011 - 10 AZR 447/10 - Rn. 28, ZTR 2012, 282; 28. Januar 2009 - 4 AZR 904/07 - Rn. 16, AP BGB § 133 Nr. 56) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.08.2012 - 10 Sa 86/12

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT - Anwendung

    Das Arbeitsgericht hat weiterhin zutreffend erkannt, dass mit der Ablösung des BAT durch den TV-L eine nachträgliche Regelungslücke entstanden ist, die im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung zu schließen ist (ausf. zu den Voraussetzungen und Maßstäben; BAG vom 19.05.2010 - 4 AZR 796/08 - Rn. 23, 31 ff, NZA 2010, 1183; BAG vom 18.05.2011 - 5 AZR 213/09 - Rn. 15 ff, AP Nr. 89 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag; BAG vom 16.11.2011 - 4 AZR 234/10 - Rn. 22 ff, Juris; BAG vom 14.12.2011 - 10 AZR 447/10 - Rn. 20 ff, ZTR 2012, 282; jeweils mwN).

    Die Parteien werden nicht anders gestellt, als sie stünden, wenn die Tarifvertragsparteien des öffentlichen Dienstes den BAT reformiert und ihm einen neuen Inhalt gegeben hätten (BAG vom 14.12.2011 - 10 AZR 447/10 - Rn. 24, mwN).

  • BAG, 16.05.2012 - 10 AZR 180/11

    Funktionszulage im Schreibdienst - Nachwirkung - Anrechnung einer Tariferhöhung

    Ein solcher kann sich durch Auslegung des Rechtsgeschäfts ergeben (vgl. BAG 14. Dezember 2011 - 10 AZR 447/10 - Rn. 28, ZTR 2012, 282; 28. Januar 2009 - 4 AZR 904/07 - Rn. 16, AP BGB § 133 Nr. 56) .
  • ArbG Düsseldorf, 09.03.2012 - 11 Ca 6767/11

    Wirksamkeit einer vorformulierten Klausel in einem Arbeitsvertrag bzgl. einer

    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweils anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten (st. Rspr., vgl. zuletzt: BAG 19.10.2011 - 4 AZR 811/09 - Rn. 26, DB 2011, 2783; BAG 16.11.2011 - 4 AZR 822/09 - Rn. 28, juris; BAG 14.12.2011 - 10 AZR 447/10 - Rn. 20, juris).
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