Rechtsprechung
   BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 242/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,18771
BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 242/10 (https://dejure.org/2011,18771)
BAG, Entscheidung vom 14.12.2011 - 4 AZR 242/10 (https://dejure.org/2011,18771)
BAG, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - 4 AZR 242/10 (https://dejure.org/2011,18771)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Feststellungsklage - Bestimmtheit und Feststellungsinteresse

  • openjur.de

    Feststellungsklage; hinreichende Bestimmtheit des Klageantrags; Feststellungsinteresse

  • Bundesarbeitsgericht

    Feststellungsklage - Bestimmtheit und Feststellungsinteresse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2012, 1452



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BAG, 10.07.2013 - 7 ABR 22/12

    Zeiterfassung - freigestellte Betriebsratsmitglieder

    Für die Zulässigkeit eines Feststellungsantrags reicht es dagegen, wenn der Streitgegenstand und der Umfang der gerichtlichen Prüfungs- und Entscheidungsbefugnis so klar umrissen sind, dass die eigentliche Streitfrage mit Rechtskraftwirkung zwischen den Parteien entschieden werden kann und keine Unklarheiten über den Umfang der Rechtskraft bestehen (BAG 14. Dezember 2011 - 4 AZR 242/10 - Rn. 19) .
  • BAG, 23.03.2016 - 5 AZR 758/13

    Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung

    b) Der Antrag lässt auch bei gebotener, auf die Ermöglichung einer Sachentscheidung gerichteten Auslegung (vgl. BAG 14. Dezember 2011 - 4 AZR 242/10 - Rn. 11; 11. November 2009 - 7 AZR 387/08 - Rn. 11) den Inhalt der von der Klägerin begehrten Entscheidung nicht erkennen.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.09.2012 - 6 Sa 709/11

    Feststellungsinteresse - betriebliche Übung - Kombination von

    aa) Der Antrag genügt den auch für Feststellungen zu beachtenden Anforderungen des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO (BAG 14.12.2011 - 4 AZR 242/10 - Rn. 19, juris).

    Die Feststellung kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer einzelnen Leistungspflicht beschränken - sog. Elementenfeststellungsklage - (BAG 14.12.2011 - 4 AZR 242/10 - Rn. 18, juris).

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