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   BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 242/10   

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https://dejure.org/2011,18771
BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 242/10 (https://dejure.org/2011,18771)
BAG, Entscheidung vom 14.12.2011 - 4 AZR 242/10 (https://dejure.org/2011,18771)
BAG, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - 4 AZR 242/10 (https://dejure.org/2011,18771)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Feststellungsklage - Bestimmtheit und Feststellungsinteresse

  • openjur.de

    Feststellungsklage; hinreichende Bestimmtheit des Klageantrags; Feststellungsinteresse

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO, § 256 Abs 1 ZPO
    Feststellungsklage - hinreichende Bestimmtheit des Klageantrags - Feststellungsinteresse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2012, 1452
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BAG, 10.07.2013 - 7 ABR 22/12

    Zeiterfassung - freigestellte Betriebsratsmitglieder

    Für die Zulässigkeit eines Feststellungsantrags reicht es dagegen, wenn der Streitgegenstand und der Umfang der gerichtlichen Prüfungs- und Entscheidungsbefugnis so klar umrissen sind, dass die eigentliche Streitfrage mit Rechtskraftwirkung zwischen den Parteien entschieden werden kann und keine Unklarheiten über den Umfang der Rechtskraft bestehen (BAG 14. Dezember 2011 - 4 AZR 242/10 - Rn. 19) .
  • LAG Baden-Württemberg, 25.03.2021 - 17 Sa 45/20

    Arbeitsvertrag, Arbeitnehmerstatus, Statusfeststellungsklage,

    Zur Erstellung von Rechtsgutachten sind die Gerichte nicht berufen (vgl. BAG 14. Dezember 2011 - 4 AZR 242/10 - Rn. 23, AP ZPO 1977 § 256 Nr. 106; 21. Juli 2009 - 9 AZR 279/08 - Rn. 19 ff., AP ZPO 1977 § 256 Nr. 98) .
  • BAG, 23.03.2016 - 5 AZR 758/13

    Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung

    b) Der Antrag lässt auch bei gebotener, auf die Ermöglichung einer Sachentscheidung gerichteten Auslegung (vgl. BAG 14. Dezember 2011 - 4 AZR 242/10 - Rn. 11; 11. November 2009 - 7 AZR 387/08 - Rn. 11) den Inhalt der von der Klägerin begehrten Entscheidung nicht erkennen.
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