Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de

  Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 14.12.2011, 4 AZR 26/10.

• Bundesarbeitsgericht

  Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Altersteilzeitarbeitsvertrag

• rechtsprechung-im-internet.de

  Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Altersteilzeitarbeitsvertrag

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Altersteilzeitarbeitsvertrag als konstitutive und dynamische Klausel

• rewis.io
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 133; BGB § 157
  Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Altersteilzeitarbeitsvertrag als konstitutive und dynamische Klausel

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (22)

• BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 757/00

  Tarifvertragsauslegung - Zulässigkeit eines Feststellungsantrags

  Auszug aus BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 27/10

  Das Feststellungsinteresse ist nur dann gegeben, wenn durch die Entscheidung über den Feststellungsantrag der Streit insgesamt beseitigt wird und das Rechtsverhältnis der Parteien abschließend geklärt werden kann (st. Rspr., etwa BAG 14. Dezember 2005 - 4 AZR 522/04 - Rn. 12, AP ZPO 1977 § 256 Nr. 94 = EzA ZPO 2002 § 256 Nr. 7; 29. November 2001 - 4 AZR 757/00 - zu I 2 b der Gründe, BAGE 100, 43) .

  Die Rechtskraft der Entscheidung muss weitere gerichtliche Auseinandersetzungen über die zwischen den Parteien strittigen Fragen um denselben Fragenkomplex ausschließen (st. Rspr., etwa BAG 2 9. November 2001 - 4 AZR 757/00 - aaO) .

  Anderenfalls müssen auch die weiteren Berechnungskriterien zum Gegenstand des Feststellungsantrages gemacht werden, damit nicht lediglich eine Vorfrage geklärt wird, die die Rechtsgrundlagen für den Entgeltanspruch nicht abschließend klärt (vgl. BAG 21. April 2010 - 4 AZR 755/08 - Rn. 21, AP ZPO 1977 § 256 Nr. 101 = EzA ZPO 2002 § 256 Nr. 9; zur Eingruppierungsfeststellungsklage auch 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 15, BAGE 124, 240; weiterhin 29. November 2001 - 4 AZR 757/00 - aaO) .

• BAG, 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06

  Konzerntarifvertrag - Bewährungszeiten - Beschäftigungszeiten bei …

  Auszug aus BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 27/10

  Sein Vorliegen ist von Amts wegen zu prüfen (st. Rspr., etwa BAG 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 14, BAGE 124, 240) .

  Anderenfalls müssen auch die weiteren Berechnungskriterien zum Gegenstand des Feststellungsantrages gemacht werden, damit nicht lediglich eine Vorfrage geklärt wird, die die Rechtsgrundlagen für den Entgeltanspruch nicht abschließend klärt (vgl. BAG 21. April 2010 - 4 AZR 755/08 - Rn. 21, AP ZPO 1977 § 256 Nr. 101 = EzA ZPO 2002 § 256 Nr. 9; zur Eingruppierungsfeststellungsklage auch 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 15, BAGE 124, 240;… weiterhin 29. November 2001 - 4 AZR 757/00 - aaO) .

• BAG, 21.04.2010 - 4 AZR 755/08

  Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage

  Auszug aus BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 27/10

  Anderenfalls müssen auch die weiteren Berechnungskriterien zum Gegenstand des Feststellungsantrages gemacht werden, damit nicht lediglich eine Vorfrage geklärt wird, die die Rechtsgrundlagen für den Entgeltanspruch nicht abschließend klärt (vgl. BAG 21. April 2010 - 4 AZR 755/08 - Rn. 21, AP ZPO 1977 § 256 Nr. 101 = EzA ZPO 2002 § 256 Nr. 9; zur Eingruppierungsfeststellungsklage auch 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 15, BAGE 124, 240;… weiterhin 29. November 2001 - 4 AZR 757/00 - aaO) .

  Angesichts der Tatsache, dass allein einer der von der Beklagten heranzuziehenden Berechnungsfaktoren streitig ist, ist davon auszugehen, dass die beantragte Feststellung zu einer endgültigen Beilegung des Streites der Parteien führen wird (vgl. dazu BAG 21. April 2010 - 4 AZR 755/08 - Rn. 21 mwN, AP ZPO 1977 § 256 Nr. 101 = EzA ZPO 2002 § 256 Nr. 9) .

 
• BAG, 17.05.2000 - 4 AZR 363/99

  Tarifangleichung Ost-West vor und nach Verbandsaustritt

  Auszug aus BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 27/10

  Soweit der Senat in der Vergangenheit davon ausgegangen ist, dass das Ende eines Tarifvertrages, in dem dynamisch auf einen anderen Tarifvertrag verwiesen wird, für die vom beendeten Tarifvertrag erfassten Arbeitsverhältnisse auch das "Einfrieren" der in dem verwiesenen Tarifvertrag enthaltenen Regelungen bewirkt (BAG 17. Mai 2000 - 4 AZR 363/99 - BAGE 94, 367; 29. August 2001 - 4 AZR 332/00 - BAGE 99, 10; 10. März 2004 - 4 AZR 140/03 - EzA TVG § 4 Nachwirkung Nr. 36) , ist diese Rechtsprechung hier nicht einschlägig, da der zeitliche Geltungsbereich des TV-ATZ Energiewirtschaft für die am 31. Juli 2004 bestehenden Altersteilzeitarbeitsverhältnisse nicht zu diesem Zeitpunkt endet, sondern im Tarifvertrag selbst festgelegt ist, dass sich in diesen Fällen die normative Geltung des verweisenden Tarifvertrages und damit auch die in ihm geregelte Dynamik über den 31. Juli 2004 hinaus verlängert.
• BAG, 29.08.2001 - 4 AZR 332/00

  Dynamische Verweisung in Firmentarifvertrag auf Flächentarifverträge nach …

  Auszug aus BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 27/10

  Soweit der Senat in der Vergangenheit davon ausgegangen ist, dass das Ende eines Tarifvertrages, in dem dynamisch auf einen anderen Tarifvertrag verwiesen wird, für die vom beendeten Tarifvertrag erfassten Arbeitsverhältnisse auch das "Einfrieren" der in dem verwiesenen Tarifvertrag enthaltenen Regelungen bewirkt (BAG 17. Mai 2000 - 4 AZR 363/99 - BAGE 94, 367; 29. August 2001 - 4 AZR 332/00 - BAGE 99, 10; 10. März 2004 - 4 AZR 140/03 - EzA TVG § 4 Nachwirkung Nr. 36) , ist diese Rechtsprechung hier nicht einschlägig, da der zeitliche Geltungsbereich des TV-ATZ Energiewirtschaft für die am 31. Juli 2004 bestehenden Altersteilzeitarbeitsverhältnisse nicht zu diesem Zeitpunkt endet, sondern im Tarifvertrag selbst festgelegt ist, dass sich in diesen Fällen die normative Geltung des verweisenden Tarifvertrages und damit auch die in ihm geregelte Dynamik über den 31. Juli 2004 hinaus verlängert.
• BAG, 19.03.2003 - 4 AZR 331/02

  Bezugnahme auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede

  Auszug aus BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 27/10

  Die Auslegung von typischen Vertragsklauseln ist der uneingeschränkten Überprüfung durch das Revisionsgericht zugänglich (st. Rspr. des BAG zB 19. März 2003 - 4 AZR 331/02 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 105, 284; 13. September 2006 - 4 AZR 803/05 - zu II 3 a der Gründe, ZTR 2007, 151; 19. Oktober 2004 - 9 AZR 647/03 - zu III der Gründe, BAGE 112, 214; 23. November 2004 - 9 AZR 595/03 - zu A I 2 der Gründe mwN, BAGE 112, 376) .
• BAG, 10.03.2004 - 4 AZR 140/03

  Dynamische tarifliche Blankettverweisung im Nachwirkungszeitraum - Tarifauslegung

  Auszug aus BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 27/10

  Soweit der Senat in der Vergangenheit davon ausgegangen ist, dass das Ende eines Tarifvertrages, in dem dynamisch auf einen anderen Tarifvertrag verwiesen wird, für die vom beendeten Tarifvertrag erfassten Arbeitsverhältnisse auch das "Einfrieren" der in dem verwiesenen Tarifvertrag enthaltenen Regelungen bewirkt (BAG 17. Mai 2000 - 4 AZR 363/99 - BAGE 94, 367; 29. August 2001 - 4 AZR 332/00 - BAGE 99, 10; 10. März 2004 - 4 AZR 140/03 - EzA TVG § 4 Nachwirkung Nr. 36) , ist diese Rechtsprechung hier nicht einschlägig, da der zeitliche Geltungsbereich des TV-ATZ Energiewirtschaft für die am 31. Juli 2004 bestehenden Altersteilzeitarbeitsverhältnisse nicht zu diesem Zeitpunkt endet, sondern im Tarifvertrag selbst festgelegt ist, dass sich in diesen Fällen die normative Geltung des verweisenden Tarifvertrages und damit auch die in ihm geregelte Dynamik über den 31. Juli 2004 hinaus verlängert.
• BAG, 19.10.2004 - 9 AZR 647/03

  Altersteilzeit in der Insolvenz

  Auszug aus BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 27/10

  Die Auslegung von typischen Vertragsklauseln ist der uneingeschränkten Überprüfung durch das Revisionsgericht zugänglich (st. Rspr. des BAG zB 19. März 2003 - 4 AZR 331/02 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 105, 284; 13. September 2006 - 4 AZR 803/05 - zu II 3 a der Gründe, ZTR 2007, 151; 19. Oktober 2004 - 9 AZR 647/03 - zu III der Gründe, BAGE 112, 214; 23. November 2004 - 9 AZR 595/03 - zu A I 2 der Gründe mwN, BAGE 112, 376) .
• BAG, 23.11.2004 - 9 AZR 595/03

  Wirksamkeit und Auslegung eines Wettbewerbsverbots

  Auszug aus BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 27/10

  Die Auslegung von typischen Vertragsklauseln ist der uneingeschränkten Überprüfung durch das Revisionsgericht zugänglich (st. Rspr. des BAG zB 19. März 2003 - 4 AZR 331/02 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 105, 284; 13. September 2006 - 4 AZR 803/05 - zu II 3 a der Gründe, ZTR 2007, 151; 19. Oktober 2004 - 9 AZR 647/03 - zu III der Gründe, BAGE 112, 214; 23. November 2004 - 9 AZR 595/03 - zu A I 2 der Gründe mwN, BAGE 112, 376) .
• BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04

  Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von …

  Auszug aus BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 27/10

  Sie sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (BAG 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - zu II 2 b der Gründe, BAGE 115, 372; 15. Februar 2007 - 6 AZR 286/06 - Rn. 15, BAGE 121, 257; BGH 21. September 2005 - VIII ZR 284/04 - zu II 1 a aa der Gründe, NJW 2005, 3567) .
• BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 522/04

  Zulässigkeit einer Feststellungsklage
• BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 803/05

  Bezugnahme auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede
• BAG, 15.02.2007 - 6 AZR 286/06

  Aufhebungsvertrag oder nachträgliche Befristung - Überraschungsklausel
• BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 253/06

  Dynamische Verweisung auf Allgemeine Arbeitsbedingungen
• BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 652/05

  Bezugnahmeklausel - Auslegung - Vertrauensschutz
• BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 820/07

  Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung
• BAG, 22.10.2008 - 4 AZR 784/07

  Vertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrags
• BAG, 22.10.2008 - 4 AZR 793/07

  Auslegung einer nach dem 31. Dezember 2001 einzelvertraglich vereinbarten …
• BAG, 10.06.2009 - 4 AZR 194/08

  Auslegung einer Verweisungsklausel auf die Vergütungsordnung des BAT
• BAG, 12.08.2009 - 7 ABR 15/08

  Elektronisches Leserecht der Dateien und E-Mail-Korrespondenz des Betriebsrats
• BGH, 21.09.2005 - VIII ZR 284/04

  Formularmäßige Vereinbarung einer Ersetzungsbefugnis und eines Rücktrittsrechts …
• LAG Hessen, 26.10.2009 - 8 Sa 474/09

  Kleine dynamische Verweisungsklausel

• BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 26/10

  Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Altersteilzeitarbeitsvertrag

  Im Gegenteil kann gerade im Hinblick auf die betriebliche Praxis bei der Beklagten (vgl. die Parallelfälle insbesondere aus der Zeit vor der Beendigung des TV-ATZ Energiewirtschaft am 31. Juli 2004, in denen wortgleiche Altersteilzeitarbeitsverträge abgeschlossen wurden, mit Ausnahme der Bezugnahme, die seinerzeit lediglich auf den TV-ATZ Energiewirtschaft erfolgte und nicht auf die BV ATZ, vgl. dazu BAG 14. Dezember 2011 - 4 AZR 25/10 -, - 4 AZR 27/10 - und - 4 AZR 30/10 -) mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass die Parteien diejenigen Altersteilzeitarbeitsverhältnisse, die - wie im Falle des Klägers - nach dem 31. Juli 2004 vereinbart worden sind, nach Maßgabe der bereits vorher bestehenden tariflichen Regelungen durchführen wollten.
• ArbG München, 18.03.2022 - 23 Ca 9984/21

  Unbegründeter Anspruch auf Zahlung eines "13. Monatsgehalts"

  a) Wenn Parteien eines Rechtsverhältnisses in einer mit "Vertrag" bezeichneten Urkunde gemeinsam aufschreiben, dass für das Rechtsverhältnis dieses und jenes gelten soll, handelt es sich nicht um einen Akt der bloßen Erkenntnis, sondern um einen Akt der Betätigung rechtsgeschäftlichen Willens (BAG, Urteil vom 14.12.2011 - 4 AZR 27/10, BeckRS 2012, 70484).

  Die ausdrückliche Benennung von gewollten Rechtsfolgen in einem privatautonomen Vertrag ist grundsätzlich als konstitutive Vereinbarung über die bezeichneten Rechtsfolgen anzusehen (BAG, Urteil vom 14.12.2011 - 4 AZR 27/10, BeckRS 2012, 70484).

• BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 28/10

  Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Altersteilzeitarbeitsvertrag

  Im Gegenteil kann gerade im Hinblick auf die betriebliche Praxis bei der Beklagten (vgl. die Parallelfälle insbesondere aus der Zeit vor der Beendigung des TV-ATZ Energiewirtschaft am 31. Juli 2004, in denen wortgleiche Altersteilzeitarbeitsverträge abgeschlossen wurden, mit Ausnahme der Bezugnahme, die seinerzeit lediglich auf den TV-ATZ Energiewirtschaft erfolgte und nicht auf die BV ATZ, vgl. dazu BAG 14. Dezember 2011 - 4 AZR 25/10 -, - 4 AZR 27/10 - und - 4 AZR 30/10 -) mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass die Parteien diejenigen Altersteilzeitarbeitsverhältnisse, die - wie im Falle des Klägers - nach dem 31. Juli 2004 vereinbart worden sind, nach Maßgabe der bereits vorher bestehenden tariflichen Regelungen durchführen wollten.
• BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 29/10

  Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Altersteilzeitarbeitsvertrag

  Im Gegenteil kann gerade im Hinblick auf die betriebliche Praxis bei der Beklagten (vgl. die Parallelfälle insbesondere aus der Zeit vor der Beendigung des TV-ATZ Energiewirtschaft am 31. Juli 2004, in denen wortgleiche Altersteilzeitarbeitsverträge abgeschlossen wurden, mit Ausnahme der Bezugnahme, die seinerzeit lediglich auf den TV-ATZ Energiewirtschaft erfolgte und nicht auf die BV ATZ, vgl. dazu BAG 14. Dezember 2011 - 4 AZR 25/10 -, - 4 AZR 27/10 - und - 4 AZR 30/10 -) mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass die Parteien diejenigen Altersteilzeitarbeitsverhältnisse, die - wie im Falle des Klägers - nach dem 31. Juli 2004 vereinbart worden sind, nach Maßgabe der bereits vorher bestehenden tariflichen Regelungen durchführen wollten.