Rechtsprechung
   BAG, 15.01.1985 - 3 AZR 39/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,4038
BAG, 15.01.1985 - 3 AZR 39/84 (https://dejure.org/1985,4038)
BAG, Entscheidung vom 15.01.1985 - 3 AZR 39/84 (https://dejure.org/1985,4038)
BAG, Entscheidung vom 15. Januar 1985 - 3 AZR 39/84 (https://dejure.org/1985,4038)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,4038) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Zahlung der kapitalisierten Betriebsrente, wenn der Arbeitgeber in der Zwischenzeit insolvent wurde - Eintritt des Pensionssicherungsvereins in die Forderung bei Insolvenz des Arbeitgebers - Entscheidung über die Eintrittspflicht im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1986, 176
  • BB 1985, 1669
  • DB 1985, 1537
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 387/00

    Feststellungsinteresse bei einer Verbandsklage

    Der streitgenössische Nebenintervenient wäre befugt, Rechtsmittel auch gegen den Willen der unterstützten Hauptpartei einzulegen (BAG 15. Januar 1985 - 3 AZR 39/84 - AP ZPO § 67 Nr. 3 = EzA ZPO § 256 Nr. 23).
  • BAG, 16.09.1986 - 3 AZR 72/85

    Erfüllung von Ruhegeldansprüchen bei Betriebsnachfolge - Eintritt des

    Hieraus folgt jedoch nur das für die Zulässigkeit der Nebenintervention erforderliche rechtliche Interesse (§ 66 ZPO), nicht aber eine Wirksamkeit der Entscheidung für das Rechtsverhältnis des Nebenintervenienten zum Gegner der von ihm unterstützten Hauptpartei (vgl. Leipold, Anm. zu BAG Urteil vom 15. Januar 1985 - 3 AZR 39/84 - AP Nr. 3 zu § 67 ZPO, unter 2).

    Das hat der Senat wiederholt betont und daran ist festzuhalten (Urteil vom 15. Januar 1985, aaO, zu 2 c der Gründe m.w.N.).

  • BAG, 13.03.1990 - 3 AZR 245/88

    Wirkung der Streitverkündung

    In dem vom PSV zur Begründung seiner abweichenden Auffassung genannten Urteil des Senats vom 15. Januar 1985 (3 AZR 39/84 - AP Nr. 3 zu § 67 ZPO) war der PSV dem Kläger beigetreten und hatte im Wege einer selbständigen Zwischenfeststellungsklage geltend gemacht, daß er für die Klageforderung nicht eintrittspflichtig sei.
  • BAG, 18.09.1985 - 3 AZR 569/84
    Zwischenfeststellungsklage des PSV; Erledigungserklärung nach Einlegung der mangels Beschwer unzulässigen Revision; siehe Urteil des Senats vom 15. Januar 1985 - 3 AZR 39/84 - zur Veröffentlichung für die Fachpresse vorgesehen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht