Rechtsprechung
   BAG, 15.01.2013 - 3 AZR 169/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,9008
BAG, 15.01.2013 - 3 AZR 169/10 (https://dejure.org/2013,9008)
BAG, Entscheidung vom 15.01.2013 - 3 AZR 169/10 (https://dejure.org/2013,9008)
BAG, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 (https://dejure.org/2013,9008)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • zip-online.de (Leitsatz)

    Zum Eingriff in erworbene Anwartschaften bei Ablösung von Versorgungsregelungen durch Betriebs- oder Dienstvereinbarung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Ablösende Betriebs- oder Dienstvereinbarung über betriebliche Altersversorgung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Ablösende Betriebs- oder Dienstvereinbarung über betriebliche Altersversorgung - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 144, 160
  • ZIP 2013, 1352 (Ls.)
  • MDR 2013, 856
  • NZA 2013, 1028
  • BB 2013, 1459
  • DB 2013, 16
  • DB 2014, 312
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BAG, 10.03.2015 - 3 AZR 56/14

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Gesamtzusage durch eine

    Den abgestuften Besitzständen der Arbeitnehmer sind entsprechend abgestufte, unterschiedlich gewichtete Eingriffsgründe des Arbeitgebers gegenüberzustellen (vgl. etwa BAG 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 - Rn. 51 mwN, BAGE 144, 160) .

    Auch für Eingriffe in Versorgungsrechte im Jahr 1982 ist das vom Senat entwickelte dreistufige Prüfungsschema daher anzuwenden (vgl. etwa BAG 30. September 2014 - 3 AZR 998/12 - Rn. 26; 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 - Rn. 54 mwN, BAGE 144, 160) .

    Sie hat keine Bedeutung für die Zulässigkeit der Ablösung von Versorgungsregelungen durch eine Betriebsvereinbarung im fortbestehenden Arbeitsverhältnis (vgl. BAG 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 - Rn. 52, BAGE 144, 160) .

  • BAG, 23.02.2016 - 3 AZR 960/13

    Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage

    Den abgestuften Besitzständen der Arbeitnehmer sind entsprechend abgestufte, unterschiedlich gewichtete Eingriffsgründe des Arbeitgebers gegenüberzustellen (vgl. etwa BAG 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 - Rn. 51 mwN, BAGE 144, 160) .
  • BAG, 30.09.2014 - 3 AZR 998/12

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung von Versorgungsregelungen - Anhebung der

    Den abgestuften Besitzständen der Arbeitnehmer sind entsprechend abgestufte, unterschiedlich gewichtete Eingriffsgründe des Arbeitgebers gegenüberzustellen (vgl. etwa BAG 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 - Rn. 51 mwN , BAGE 144, 160) .

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (vgl. etwa BAG 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 - aaO) .

    Auch für Eingriffe in Versorgungsrechte in den Jahren 1979/1980 ist das vom Senat entwickelte dreistufige Prüfungsschema daher anzuwenden (vgl. etwa BAG 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 - Rn. 54 mwN, BAGE 144, 160) .

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