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   BAG, 15.01.2013 - 3 AZR 169/10   

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https://dejure.org/2013,9008
BAG, 15.01.2013 - 3 AZR 169/10 (https://dejure.org/2013,9008)
BAG, Entscheidung vom 15.01.2013 - 3 AZR 169/10 (https://dejure.org/2013,9008)
BAG, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 (https://dejure.org/2013,9008)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • zip-online.de (Leitsatz)

    Zum Eingriff in erworbene Anwartschaften bei Ablösung von Versorgungsregelungen durch Betriebs- oder Dienstvereinbarung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Ablösende Betriebs- oder Dienstvereinbarung über betriebliche Altersversorgung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Ablösende Betriebs- oder Dienstvereinbarung über betriebliche Altersversorgung - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 144, 160
  • ZIP 2013, 1352 (Ls.)
  • MDR 2013, 856
  • NZA 2013, 1028
  • BB 2013, 1459
  • DB 2013, 16
  • DB 2014, 312
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BAG, 10.03.2015 - 3 AZR 56/14

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Gesamtzusage durch eine

    Den abgestuften Besitzständen der Arbeitnehmer sind entsprechend abgestufte, unterschiedlich gewichtete Eingriffsgründe des Arbeitgebers gegenüberzustellen (vgl. etwa BAG 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 - Rn. 51 mwN, BAGE 144, 160) .

    Auch für Eingriffe in Versorgungsrechte im Jahr 1982 ist das vom Senat entwickelte dreistufige Prüfungsschema daher anzuwenden (vgl. etwa BAG 30. September 2014 - 3 AZR 998/12 - Rn. 26; 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 - Rn. 54 mwN, BAGE 144, 160) .

    Sie hat keine Bedeutung für die Zulässigkeit der Ablösung von Versorgungsregelungen durch eine Betriebsvereinbarung im fortbestehenden Arbeitsverhältnis (vgl. BAG 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 - Rn. 52, BAGE 144, 160) .

  • BAG, 23.02.2016 - 3 AZR 960/13

    Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage

    Den abgestuften Besitzständen der Arbeitnehmer sind entsprechend abgestufte, unterschiedlich gewichtete Eingriffsgründe des Arbeitgebers gegenüberzustellen (vgl. etwa BAG 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 - Rn. 51 mwN, BAGE 144, 160) .
  • BAG, 10.02.2015 - 3 AZR 65/14

    Betriebliche Altersversorgung - Einstandspflicht des Arbeitgebers - regulierte

    Revisionsrechtlich von Bedeutung ist nur, ob es den gesamten Inhalt der Verhandlung berücksichtigt und alle erhobenen Beweise gewürdigt hat, ob diese Würdigung in sich widerspruchsfrei und ohne Verletzung von Denkgesetzen sowie allgemeinen Erfahrungssätzen erfolgt ist und ob sie rechtlich möglich ist (BAG 15. Januar 2013 - 3 AZR 169/10 - Rn. 34 mwN, BAGE 144, 160) .
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