Rechtsprechung
   BAG, 15.01.2013 - 3 AZR 708/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,9009
BAG, 15.01.2013 - 3 AZR 708/10 (https://dejure.org/2013,9009)
BAG, Entscheidung vom 15.01.2013 - 3 AZR 708/10 (https://dejure.org/2013,9009)
BAG, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - 3 AZR 708/10 (https://dejure.org/2013,9009)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Parallelentscheidung zu führender Sache - 3 AZR 705/10 -

  • Bundesarbeitsgericht

    Parallelentscheidung zu führender Sache - 3 AZR 705/10 -

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer auf einer Betriebsvereinbarung beruhenden Versorgungsordnung durch eine nachfolgende Betriebsvereinbarung - Eingriff in die erdiente Dynamik - Eingriff in dienstzeitabhängige Steigerungsbeträge

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Ablösung einer auf einer Betriebsvereinbarung beruhenden Versorgungsordnung durch eine nachfolgende Betriebsvereinbarung; Eingriff in die erdiente Dynamik; Eingriff in dienstzeitabhängige Steigerungsbeträge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 392/14

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der

    Der Senat hat das Urteil des Landesarbeitsgerichts auf die Revision der Beklagten mit Urteil vom 15. Januar 2013 (- 3 AZR 708/10 -) aufgehoben und den Rechtsstreit zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.

    Dies hat der Senat im Urteil vom 15. Januar 2013 (- 3 AZR 708/10 - Rn. 12 ff.) bereits verbindlich entschieden; die neue Rechtsprechung des Senats betrifft diesen Punkt nicht.

    Die BV Neuordnung lässt den unter Geltung der RO B im Vertrauen auf deren Inhalt bereits erdienten und nach den Grundsätzen des § 2 Abs. 1, Abs. 5 Satz 1 BetrAVG ermittelten Teilbetrag der Versorgungsanwartschaft des Klägers zum Ablösungsstichtag 31. Dezember 2004 unberührt (vgl. ausführlich BAG 15. Januar 2013 - 3 AZR 708/10 - Rn. 23) .

    Die ursprünglich gegebene Zusage eines Ruhegeldes, das zusammen mit der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung eine Gesamtversorgung iHv. 75 vH des letzten ruhegeldfähigen Einkommens erreicht, besteht damit nicht mehr (vgl. BAG 15. Januar 2013 - 3 AZR 708/10 - Rn. 25) .

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