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   BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 415/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,6300
BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 415/13 (https://dejure.org/2014,6300)
BAG, Entscheidung vom 15.01.2014 - 10 AZR 415/13 (https://dejure.org/2014,6300)
BAG, Entscheidung vom 15. Januar 2014 - 10 AZR 415/13 (https://dejure.org/2014,6300)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abbrucharbeiten - und die Beitragspflicht zu den Sozialkassen des Baugewerbes

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des betrieblichen Geltungsbereiches des VTV obliegt Sozialkasse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Sozialkassen - Beitragspflicht - Brandschadensanierung, Schadstoffentsorgung - Darlegungslast - Bestreiten mit Nichtwissen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Beitragspflicht zu Sozialkassen des Baugewerbes (SOKA-Bau, UlaK, ZVK)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2014, 688
  • DB 2014, 1324
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • BAG, 27.03.2019 - 10 AZR 318/17

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft -

    Dazu gehört die Darlegung der zeitlichen Anteile der verschiedenen Tätigkeiten (st. Rspr., zB BAG 10. September 2014 - 10 AZR 959/13 - Rn. 29 f., BAGE 149, 84; 15. Januar 2014 - 10 AZR 415/13 - Rn. 20 mwN) .
  • BAG, 10.09.2014 - 10 AZR 959/13

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung - Aussetzung

    Dazu gehört die Darlegung der zeitlichen Anteile der verschiedenen Tätigkeiten (st. Rspr., zuletzt zB BAG 15. Januar 2014 - 10 AZR 415/13 - Rn. 20 mwN) .
  • LAG Hessen, 15.12.2017 - 10 Sa 361/17

    1. Besteht bei einem Betrieb der Wasser- und Brandschadenssanierung die

    Denn in solchen Betrieben werden branchenüblich regelmäßig neben den eigentlichen baulichen Sanierungsarbeiten auch Entrümpelungs- und Reinigungsarbeiten erbracht (vgl. auch BAG 15. Januar 2014 - 10 AZR 415/13 - Rn. 24, AP Nr. 350 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau für Brandschadensanierung; BAG 14. Juli 2010 - 10 AZR 415/13 - AP Nr. 322 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau für Wasserschäden).

    (2) Insbesondere für einen Betrieb der Brandschadensanierung hat das Bundesarbeitsgericht darauf abgestellt, dass die dort anfallenden Teiltätigkeiten der Brandschadensanierung und der Abbrucharbeiten üblicherweise im Zusammenhang stehen mit den sonst im Betrieb ebenfalls anfallenden Reinigungsarbeiten, der Schuttschuttentsorgung und der Abfuhr von Abbruchmaterialien (vgl. BAG 15. Januar 2014 - 10 AZR 415/13 - Rn. 24, AP Nr. 350 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) .

    Die Partei darf sich weder "blind stellen" noch "mauern" (vgl. BAG 15. Januar 2014 - 10 AZR 415/13 - Rn. 23, AP Nr. 350 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) .

    In einer solchen Sachverhaltskonstellation muss der Arbeitgeber demnach die entsprechenden Betriebsabläufe schildern und verdeutlichen, weshalb entgegen dem ersten Anschein ein baulicher Zusammenhang zwischen den unstreitigen baulichen Tätigkeiten und den üblicherweise ebenfalls anfallenden Nebenarbeiten nicht gegeben sein soll (vgl. BAG 15. Januar 2014 - 10 AZR 415/13 - Rn. 24, AP Nr. 350 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) .

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