Rechtsprechung
   BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 296/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,204
BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 296/17 (https://dejure.org/2019,204)
BAG, Entscheidung vom 15.01.2019 - 1 AZR 296/17 (https://dejure.org/2019,204)
BAG, Entscheidung vom 15. Januar 2019 - 1 AZR 296/17 (https://dejure.org/2019,204)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,204) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Zweigliedriger Streitgegenstandsbegriff im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren; Unzulässige Umstellung einer Nettozahlungsklage auf eine Bruttozahlungsklage durch das Gericht; Nettoabsicherung als Rechengröße für die Berechnung der Bruttoabfindung nach dem Sozialplan

  • bag-urteil.com

    Streitgegenstand - Abfindungsanspruch

  • Wolters Kluwer

    Zweigliedriger Streitgegenstandsbegriff im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren; Unzulässige Umstellung einer Nettozahlungsklage auf eine Bruttozahlungsklage durch das Gericht; Nettoabsicherung als Rechengröße für die Berechnung der Bruttoabfindung nach dem Sozialplan

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zweigliedriger Streitgegenstandsbegriff im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Gerichtliche Umstellung einer Nettozahlungsklage auf eine Bruttozahlungsklage unzulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Gerichtliche Umstellung einer Nettozahlungsklage auf eine Bruttozahlungsklage unzulässig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 21.11.2017 - 1 AZR 131/17

    Streitgegenstand - Abfindungsanspruch

    Auszug aus BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 296/17
    Das Vorbringen des Beklagten oder eigenes Verteidigungsvorbringen des Klägers gegenüber dem Beklagtenvortrag verändert den mit Antrag und Klagevorbringen festgelegten Streitgegenstand nicht (BAG 21. November 2017 - 1 AZR 131/17 - Rn. 11 mwN) .

    Dies ergibt die Auslegung des Sozialplans (vgl. zu den Auslegungsgrundsätzen BAG 21. November 2017 - 1 AZR 131/17 - Rn. 15 mwN) .

    Zwangsläufig ist der danach verbleibende Zahlbetrag dividiert durch die Anzahl der abzusichernden Monate rechnerisch nicht identisch mit dem monatlichen (Netto-)Absicherungsbedarf (BAG 21. November 2017 - 1 AZR 131/17 - Rn. 17 mwN) .

  • BAG, 17.02.2016 - 5 AZN 981/15

    Nichtzulassungsbeschwerde - Beschwer

    Auszug aus BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 296/17
    Das auf eine Nettoabsicherung gerichtete Klagebegehren konnte das Landesarbeitsgericht nicht unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 17. Februar 2016 - 5 AZN 981/15 - Rn. 5, BAGE 154, 116) in einen Bruttozahlbetrag umwandeln.
  • EuGH, 06.12.2012 - C-152/11

    Ein Sozialplan darf eine geminderte Entlassungsabfindung für Arbeitnehmer

    Auszug aus BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 296/17
    Zur Vermeidung einer mittelbaren Diskriminierung wegen Behinderung sei er nach der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 6. Dezember 2012 (- C-152/11 - [Odar]) wie ein nicht schwerbehinderter Arbeitnehmer zu behandeln.
  • LAG Hamm, 06.04.2017 - 11 Sa 1426/16

    Benachteiligung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers durch eine niedrige

    Auszug aus BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 296/17
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 6. April 2017 - 11 Sa 1426/16 - aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bochum vom 12. Oktober 2016 - 3 Ca 827/16 - zurückgewiesen hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht