Rechtsprechung
   BAG, 15.02.1990 - 6 AZR 385/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,6754
BAG, 15.02.1990 - 6 AZR 385/88 (https://dejure.org/1990,6754)
BAG, Entscheidung vom 15.02.1990 - 6 AZR 385/88 (https://dejure.org/1990,6754)
BAG, Entscheidung vom 15. Februar 1990 - 6 AZR 385/88 (https://dejure.org/1990,6754)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Vergütung für Bereitschaftsdienst - Zulässigkeit der Kündigung einer Nebenabrede - Ausübung von Ermessen bei einem vereinbarten Widerruf im Arbeitsrecht - Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Düsseldorf, 19.03.2003 - 12 (11) Sa 40/03

    Vergütung von Bereitschaftsdienst im kirchlichen Bereich: Streit über die

    Der Anspruch auf Bereitschaftsdienstvergütung nach Stufe D (Nr. 6 B Abs. 2 lit. a der SR 2 a BAT-KF) setzt voraus, dass (1) entweder eine Nebenabrede gemäß Abs. 5 über die Zuweisung der Stufe D getroffen wurde oder (2), wenn es an einer Nebenabrede fehlt, die geleisteten Bereitschaftsdienste die nach Stufe D vorausgesetzte Arbeitsleistung beinhalteten (BAG, Urteil vom 15.02.1990, 6 AZR 385/88, AP Nr. 17 zu § 17 BAT).

    Ansonsten sind, solange eine Nebenabrede fehlt, die geleisteten Bereitschaftsdienste nach der tatsächlichen Belastung abzurechnen (BAG, Urteil vom 15.02.1990, a.a.O.).

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