Rechtsprechung
   BAG, 15.02.2011 - 3 AZR 964/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3573
BAG, 15.02.2011 - 3 AZR 964/08 (https://dejure.org/2011,3573)
BAG, Entscheidung vom 15.02.2011 - 3 AZR 964/08 (https://dejure.org/2011,3573)
BAG, Entscheidung vom 15. Februar 2011 - 3 AZR 964/08 (https://dejure.org/2011,3573)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer Betriebsvereinbarung

  • openjur.de

    Auslegung einer Versorgungszusage; Ablösung einer Gesamtzusage; Kündigung einer Betriebsvereinbarung

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer Betriebsvereinbarung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 BetrAVG, § 1b Abs 4 BetrAVG, § 77 Abs 4 BetrVG, § 77 Abs 5 BetrVG, § 77 Abs 6 BetrVG
    Auslegung einer Versorgungszusage - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer Betriebsvereinbarung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ablösung einer Gesamtzusage durch eine inhaltsgleiche Betriebsvereinbarung trotz fehlender ausdrücklicher Betriebsvereinbarungsoffenheit; Ausschluss des Rechtsanspruchs in Satzungen und Versorgungsplänen von Unterstützungskassen als Widerrufsrecht; Kündigung einer Betriebsvereinbarung über Leistungen der betrieblichen Altersversorgung; Nachwirkung einer gekündigten Betriebsvereinbarung; Betriebliche Altersversorgung; Auslegung einer Versorgungszusage (Begleitumstände)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Auslegung einer Versorgungszusage [Begleitumstände]; Ablösung einer Gesamtzusage durch eine inhaltsgleiche Betriebsvereinbarung trotz fehlender ausdrücklicher Betriebsvereinbarungsoffenheit; Ausschluss des Rechtsanspruchs in Satzungen und Versorgungsplänen von Unterstützungskassen als Widerrufsrecht; Kündigung einer Betriebsvereinbarung über Leistungen der betrieblichen Altersversorgung; Nachwirkung einer gekündigten Betriebsvereinbarung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BAG, 30.09.2014 - 3 AZR 617/12

    Betriebsrente - Einstandspflicht - Anpassungsprüfung

    ee) Aus den von der Beklagten angezogenen Urteilen des Senats vom 15. Februar 2011 (- 3 AZR 964/08 -, - 3 AZR 35/09 -, - 3 AZR 45/09 -, - 3 AZR 196/09 -, - 3 AZR 248/09 - und - 3 AZR 365/09 -) folgt nichts anderes.
  • BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 442/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    aa) Ein Arbeitnehmer kann, soweit es um betriebliche Altersversorgung geht, grundsätzlich erwarten, dass er für von ihm erbrachte Vorleistungen durch Betriebszugehörigkeit, die er nur einmal erbringen kann, auch die ihm in Aussicht gestellte Gegenleistung erhält, soweit dem nicht Gründe auf Seiten des Arbeitgebers entgegenstehen, die seine schützenswerten Interessen überwiegen (BAG 15. Februar 2011 - 3 AZR 964/08 - Rn. 60) .
  • LAG Düsseldorf, 11.01.2017 - 12 Sa 768/16

    Betriebsrente; gesetzliche und vertragliche Unverfallbarkeit

    Für das Auslegungsergebnis von Bedeutung ist auch der von den Vertragsparteien verfolgte typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Regelungszweck (BAG 15.02.2011 - 3 AZR 964/08, juris Rn. 31; BAG 13.12.2011 - 3 AZR 791/09, NZA 2012, 738 Rn. 17; NZA 2012, 738 Rn. 17; BAG 13.03.2013 - 5 AZR 934/11, NZA 2013, 680 Rn. 38; BAG 19.03.2014 - 5 AZR 299/13 (F), DB 2014, 1494 Rn. 18).
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