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   BAG, 15.03.1991 - 2 AZR 579/90   

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https://dejure.org/1991,22833
BAG, 15.03.1991 - 2 AZR 579/90 (https://dejure.org/1991,22833)
BAG, Entscheidung vom 15.03.1991 - 2 AZR 579/90 (https://dejure.org/1991,22833)
BAG, Entscheidung vom 15. März 1991 - 2 AZR 579/90 (https://dejure.org/1991,22833)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 20.03.2014 - 2 AZR 825/12

    Außerordentliche Änderungskündigung zur Herabgruppierung

    Ein Fall irrtümlich zu hoher Eingruppierung lag daher nicht vor - unabhängig davon, ob sich darauf auch ein privater Arbeitgeber berufen und dies eine Änderungskündigung zur Rückgruppierung auch aus wichtigem Grund rechtfertigen könnte (vgl. BAG 8. Oktober 2009 - 2 AZR 235/08 - Rn. 28 f.; 15. März 1991 - 2 AZR 579/90 - zu B III 1 der Gründe) .
  • LAG Bremen, 13.12.1991 - 4 Sa 401/90

    Änderungskündigung: Anhörung des Personalrats

    Eine Änderungskündigung aus betrieblichen Gründen ist darüber hinaus nur dann wirksam, wenn sich der Arbeitgeber bei einem an sich anerkennenswerten Anlass zur Änderungskündigung darauf beschränkt habt, nur solche Änderungen vorzuschlagen, die der Arbeitnehmer billigerweise hinnehmen muss (vgl. BAG, AP Nr. 1 zu § 75 BPersVG ; BAG, AP Nr. 6 zu § 1 KSchG 1969, Soziale Auswahl; BAG, Urteil vom 15. März 1991 - 2 AZR 579/90 - nicht veröffentlicht).

    Ein Arbeitgeber, der wie die Beklagte grundsätzlich alle Arbeitnehmer nach Tarif bezahlt, muss zudem die Möglichkeit haben, eine unbewusst oder zu Unrecht erfolgte Höhergruppierung auf das tarifgerechte Maß zurückzuführen (vgl. BAG, AP Nr. 13 zu § 1 KSchG , Betriebsbedingte Kündigung; BAG, Urteil vom 27.5.1981 - 2 AZR 69/79 -, nicht veröffentlicht und BAG, Urteil vom 15.3.1991 - 2 AZR 579/90 -, ebenfalls nicht veröffentlicht).

    Nach der einen vergleichbaren Fall betreffenden Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts - 2 AZR 579/90 - vom 15. März 1991, die beiden Parteien bekannt ist und der die Kammer folgt, haben die Kläger zwar keinen tarifliche, wohl aber einen vertraglichen Anspruch auf Vergütung nach Lohngruppe I a durch die Schlüsselbewertung vom 21. August 1985 erworben, der durch die Schlüsselbewertung vom 21. August 1985 nicht beseitigt werden konnte.

    Die Kammer verweist zur Begründung auf die ausführliche Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 15. März 1991 - 2 AZR 579/90 -.

    Erst dann muss der Arbeitgeber eingehend erläutern, aus welchem Grund eine Umsetzung nicht möglich gewesen wäre (vgl. BAG, Urteil vom 15.3.1991 - 2 AZR 579/90 -).

  • BAG, 02.04.1992 - 2 AZR 481/91
    Während des Berufungsverfahrens hat der Senat in drei Musterprozessen, die von den Schlüsselbewertungen betroffene, nicht einer Personalvertretung angehörende, Fernmeldehandwerker gegen die ihnen ausgesprochenen Änderungskündigungen anhängig gemacht hatten, entschieden (Urteile vom 15. März 1991 - 2 AZR 582/90 - EzA § 2 KSchG Nr. 16 - sowie - 2 AZR 579/90 und 2 AZR 591/90 - nicht veröffentlicht).
  • ArbG Krefeld, 16.01.2008 - 3 Ca 2574/07

    Arbeitsvertraglicher Anspruch eines Krankenhausarztes auf Einordnung in eine

    Bei einer bewusst vereinbarten übertariflichen Eingruppierung will der Arbeitgeber den Arbeitnehmer aus dem allgemeinen Lohngefüge herausheben und kann deshalb die Vergütung nicht ohne Weiteres rückgängig machen (BAG, 15.03.1991, 2 AZR 579/90, n.v.).
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