Rechtsprechung
   BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 104/04   

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https://dejure.org/2005,2333
BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 104/04 (https://dejure.org/2005,2333)
BAG, Entscheidung vom 15.03.2005 - 9 AZR 104/04 (https://dejure.org/2005,2333)
BAG, Entscheidung vom 15. März 2005 - 9 AZR 104/04 (https://dejure.org/2005,2333)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Gesetzliche Verpflichtung zur Freistellung für allgemeinbildenden Bildungsurlaub ist verfassungskonform

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 114, 70
  • MDR 2005, 1358
  • NZA 2006, 496
  • BB 2005, 1972
  • DB 2006, 1328
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 423/14

    Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

    Damit handelt es sich (nur) um eine Berufsausübungsregelung (vgl. dazu zB BAG 15. März 2005 - 9 AZR 104/04 - BAGE 114, 70) .
  • BAG, 18.11.2008 - 9 AZR 815/07

    Arbeitnehmerweiterbildung - Schwerpunkt des Beschäftigungsverhältnisses iSv. § 2

    Aus der vom Kläger angenommenen Freistellungspflicht in der Vergangenheit ergeben sich noch Rechtsfolgen für die Gegenwart (vgl. Senat 15. März 2005 - 9 AZR 104/04 - zu I 2 der Gründe, BAGE 114, 70).

    (1) Veranstaltungen dienen der beruflichen Weiterbildung, wenn sie Kenntnisse für den ausgeübten Beruf oder jedenfalls Kenntnisse vermitteln, die im erlernten oder ausgeübten Beruf verwendet werden können (vgl. etwa Senat 15. März 2005 - 9 AZR 104/04 - zu II 1 c bb (1) der Gründe, BAGE 114, 70; 21. Oktober 1997 - 9 AZR 510/96 - zu II 1 der Gründe, AP BildungsurlaubsG NRW § 1 Nr. 23 = EzA Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz Nordrhein-Westfalen § 7 Nr. 26).

    Die Länder sind deshalb befugt, den Bildungsurlaub von Arbeitnehmern in ihrem Hoheitsgebiet gesetzlich zu regeln (BVerfG 15. Dezember 1987 - 1 BvR 563/85 ua. - zu C I der Gründe, BVerfGE 77, 308; Senat 15. März 2005 - 9 AZR 104/04 - zu II 2 b der Gründe, BAGE 114, 70; inhaltlich einschränkend für die politische Weiterbildung Kania Anm. EzA Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz Nordrhein-Westfalen § 7 Nr. 16 zu III; zum hessischen Schwerpunkterfordernis Schiefer Schulung und Weiterbildung im Arbeits- und Dienstverhältnis Rn. 387).

    Gesetzgeberisches Ziel des Anspruchs auf bezahlte Freistellung von der Arbeit zur Weiterbildung aus §§ 2, 3 und 7 AWbG ist, die Weiterbildung in zeitlich größerem Rahmen zu ermöglichen, Arbeitnehmer sowie ihnen gleichgestellte Personen finanziell zu entlasten und sie damit zu motivieren, verstärkt Weiterbildungsbemühungen zu unternehmen (vgl. zum niedersächsischen Weiterbildungsanspruch Senat 15. März 2005 - 9 AZR 104/04 - zu II 2 d bb der Gründe, BAGE 114, 70).

  • BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 156/15

    Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

    Damit handelt es sich (nur) um eine Berufsausübungsregelung (vgl. dazu zB BAG 15. März 2005 - 9 AZR 104/04 - BAGE 114, 70) .
  • BAG, 16.12.2008 - 9 AZR 985/07

    Benachteiligung - Schwerbehinderung - Vorruhestand

    Aus der vom Kläger angenommenen Zahlungspflicht der Beklagten in dem vergangenen Zeitraum vom 1. Mai 2005 bis 30. April 2008 ergeben sich noch Rechtsfolgen für die Gegenwart (zu diesem Erfordernis Senat 15. März 2005 - 9 AZR 104/04 - zu I 2 der Gründe, BAGE 114, 70).
  • LAG Hamm, 18.07.2007 - 18 Sa 243/07

    Arbeitnehmerweiterbildung, Sprachkurs Spanisch, Flugbegleiter einer

    Aus der Klage ergeben sich aber Rechtsfolgen für die Gegenwart und Zukunft (vgl. BAG, Urteil vom 15.03.2005 - 9 AZR 104/04 - NZA 2006, 496; BAG, Urteil vom 09.07.2003 - 5 AZR 595/02 - NZA-RR 2004, 9; BAG, Urteil vom 17.02.1998 - 9 AZR 100/97 - NZA 99, 87).
  • VG Hannover, 12.07.2018 - 6 B 3743/18

    Anerkennung einer Veranstaltung als Bildungsurlaub- Antrag nach § 123 VwGO

    Er hat insbesondere nicht näher erläutert, weshalb es ihm nicht zuzumuten ist, nach dem Ende der Veranstaltung im Wege der Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO analog) klären zu lassen, ob die Veranstaltung nach §§ 10, 11 NBildUG als Bildungsveranstaltung anzuerkennen war (vgl. im Übrigen dazu auch BAG, Urt. v. 15.03.2005 - 9 AZR 104/04 - juris Rn. 11).

    Es hat auch aus diesem Grunde das NBildUG als mit höherrangigem Recht, insbesondere Art. 12 Abs. 1 GG, vereinbar angesehen (BAG, Urt. v. 15.03.2005 - 9 AZR 104/04 - juris Rn. 29 - 42).

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