Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Tarifliche Entfernungsentschädigung für Arbeitnehmer in der niedersächsischen Forstverwaltung - Einschränkung des berechtigten Personenkreises durch das ungeschriebene Tarifmerkmal "besondere Betroffenheit infolge Organisationsveränderung

• openjur.de

  Tarifliche Entfernungsentschädigung für Arbeitnehmer in der niedersächsischen Forstverwaltung; Einschränkung des berechtigten Personenkreises durch das ungeschriebene Tarifmerkmal "besondere Betroffenheit infolge Organisationsveränderung"

• Bundesarbeitsgericht

  Entfernungsentschädigung für Arbeitnehmer in der Forstverwaltung nach dem TV-Forst - keine Einschränkung des berechtigten Personenkreises durch das ungeschriebene Tarifmerkmal "besondere Betroffenheit infolge Organisationsveränderung"

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 TVG
  Entfernungsentschädigung für Arbeitnehmer in der Forstverwaltung nach dem TV-Forst - keine Einschränkung des berechtigten Personenkreises durch das ungeschriebene Tarifmerkmal "besondere Betroffenheit infolge Organisationsveränderung"

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 TVG
  Entfernungsentschädigung für Arbeitnehmer in der Forstverwaltung nach dem TV-Forst - keine Einschränkung des berechtigten Personenkreises durch das ungeschriebene Tarifmerkmal "besondere Betroffenheit infolge Organisationsveränderung"

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Tarifliche Entfernungsentschädigung (TV-Forst); Einschränkung des berechtigten Personenkreises

• rewis.io

  Entfernungsentschädigung für Arbeitnehmer in der Forstverwaltung nach dem TV-Forst - keine Einschränkung des berechtigten Personenkreises durch das ungeschriebene Tarifmerkmal "besondere Betroffenheit infolge Organisationsveränderung"

• ra.de
• rewis.io

  Entfernungsentschädigung für Arbeitnehmer in der Forstverwaltung nach dem TV-Forst - keine Einschränkung des berechtigten Personenkreises durch das ungeschriebene Tarifmerkmal "besondere Betroffenheit infolge Organisationsveränderung"

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifliche Entfernungsentschädigung [TV-Forst Niedersachsen]; Einschränkung des berechtigten Personenkreises

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 2012, 415

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (10)

• BFH, 18.12.2008 - VI R 39/07

  Fahrten zu ständig wechselnden Tätigkeitsstätten ohne Anwendung einer …

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 862/09

  Soweit Ziff. 2 Unterpunkt 2 des Erlasses des niedersächsischen Ministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 24. November 1997 "für die von der Organisationsänderung der niedersächsischen Forstämter zum 1. Oktober 1997 ... betroffenen Waldarbeiterinnen und Waldarbeiter" unter weiteren Voraussetzungen ein erhöhtes Wegegeld zuerkannte, reflektiert dies die von der Finanzverwaltung bei Einsatzwechseltätigkeiten angenommene Grenze zwischen üblicher und unüblicher Fahrtstreckenbelastung (vgl. BFH 18. Dezember 2008 - VI R 39/07 - Rn. 10 ff., BFHE 124, 111; 11. Mai 2005 - VI R 70/03 - Rn. 12 ff., BFHE 109, 508) .
• BAG, 20.09.2006 - 10 ABR 57/05

  Umgruppierung - ICE/EC/IC-Betreuer der Deutschen Bahn

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 862/09

  Ohne Anhalt im Text kann allein auf nachträgliche Äußerungen keine Auslegung gestützt werden (vgl. BAG 20. September 2006 - 10 ABR 57/05 - Rn. 30) .
• BAG, 13.04.2010 - 9 AZR 113/09

  Dienstwagenüberlassung - Widerrufsvorbehalt - AGB-Kontrolle

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 862/09

  (1) Während die Auslegung nichttypischer Willenserklärungen der Parteien in erster Linie den Tatsacheninstanzen obliegt (BAG 19. Mai 2009 - 9 AZR 433/08 - Rn. 19, BAGE 131, 30) , hat das Revisionsgericht Allgemeine Geschäftsbedingungen in Formularverträgen selbstständig und uneingeschränkt auszulegen (BAG 13. April 2010 - 9 AZR 113/09 - Rn. 35, EzA BGB 2002 § 308 Nr. 11) .

 
• BFH, 11.05.2005 - VI R 70/03

  Keine Entfernungspauschale für Wege zwischen Wohnung und ständig wechselnden …

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 862/09

  Soweit Ziff. 2 Unterpunkt 2 des Erlasses des niedersächsischen Ministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 24. November 1997 "für die von der Organisationsänderung der niedersächsischen Forstämter zum 1. Oktober 1997 ... betroffenen Waldarbeiterinnen und Waldarbeiter" unter weiteren Voraussetzungen ein erhöhtes Wegegeld zuerkannte, reflektiert dies die von der Finanzverwaltung bei Einsatzwechseltätigkeiten angenommene Grenze zwischen üblicher und unüblicher Fahrtstreckenbelastung (vgl. BFH 18. Dezember 2008 - VI R 39/07 - Rn. 10 ff., BFHE 124, 111; 11. Mai 2005 - VI R 70/03 - Rn. 12 ff., BFHE 109, 508) .
• BAG, 25.08.1983 - 6 ABR 40/82

  Betriebsvereinbarung

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 862/09

  Eine Ausnahme ist zu erwägen, wenn der auf der Öffnungsklausel fußenden Vereinbarung im Wege der Auslegung zu entnehmen ist, dass sie auch für den Fall gelten soll, dass der Tarifvertrag durch einen Folgevertrag ersetzt wird (vgl. BAG 25. August 1983 - 6 ABR 40/82 - zu II 4 der Gründe, BAGE 44, 94) .
• BAG, 15.09.2009 - 9 AZR 757/08

  Sonn- und Feiertagsarbeit - Weisungsrecht des Arbeitgebers für die …

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 862/09

  Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG 15. September 2009 - 9 AZR 757/08 - Rn. 43, AP GewO § 106 Nr. 7 = EzA GewO § 106 Nr. 4) .
• LAG Niedersachsen, 11.11.2009 - 15 Sa 2023/08

  Tarifliche Entfernungsentschädigung für Forstleute bei Nebenabrede zum …

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 862/09

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 11. November 2009 - 15 Sa 2023/08 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 20.01.2009 - 9 AZR 677/07

  Altersteilzeit - Tarifauslegung - Öffnungsklausel

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 862/09

  Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 20. Januar 2009 - 9 AZR 677/07 - Rn. 35, BAGE 129, 131) .
• BAG, 19.05.2009 - 9 AZR 433/08

  Keine Erfüllung des Urlaubsanspruch bei nur widerruflicher Freistellung von der …

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 862/09

  (1) Während die Auslegung nichttypischer Willenserklärungen der Parteien in erster Linie den Tatsacheninstanzen obliegt (BAG 19. Mai 2009 - 9 AZR 433/08 - Rn. 19, BAGE 131, 30) , hat das Revisionsgericht Allgemeine Geschäftsbedingungen in Formularverträgen selbstständig und uneingeschränkt auszulegen (BAG 13. April 2010 - 9 AZR 113/09 - Rn. 35, EzA BGB 2002 § 308 Nr. 11) .
• ArbG Schwerin, 16.06.2010 - 1 Ca 586/10

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 862/09

  c) Der Senat braucht die Streitfrage, ob § 23 Abs. 7 TV-Forst lediglich auf Forstbeschäftigte in Einsatzwechseltätigkeit beschränkt ist oder auf sämtliche Arbeitnehmer im Geltungsbereich des TV-Forst anzuwenden ist (einschränkend etwa LAG Mecklenburg-Vorpommern 30. Juni 2010 - 2 Sa 323/09 -; ArbG Schwerin 16. Juni 2010 - 1 Ca 586/10 -; ArbG Regensburg 15. April 2009 - 3 Ca 2442/08 -) , nicht zu entscheiden.

• LAG Niedersachsen, 04.04.2012 - 2 Sa 1327/11

  Eingruppierung einer Kindergartenleiterin; Feststellungsklage bei Nichterreichen …

  Ohne Anhaltspunkt im Text kann allein auf nachträgliche Äußerungen keine Auslegung gestützt werden (BAG, 20. September 2006 - 6 ABR 97/05 NZA - RR 2007, 336; BAG, 15. März 2011 - 9 AZR 862/09 - ZTR 2011, 553).
• LAG Niedersachsen, 07.03.2012 - 2 Sa 1024/10

  Tarifliche Entfernungsentschädigung in fortwirtschaftlicher Verwaltung; …

  Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorrang, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 15. März 2011 - 9 AZR 862/09 - ZTR 2011, 553; BAG 20. Januar 2009 - 9 AZR 677/07 - BAGE 129, 131 = AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 43).
• LAG Berlin-Brandenburg, 30.09.2016 - 6 Sa 904/16

  Vorenthaltung einer Streikbruchprämie - Auslegung eines tarifvertraglichen …

  Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG vom 15.03.2011 - 9 AZR 862/09 - ZTR 2011, 553-555 sowie juris Rn. 20 mwN).