Volltextveröffentlichungen (15)

• lexetius.com

  Entschädigung - schwerbehinderter Mensch - Ausschlussfrist

• openjur.de

  Entschädigung; schwerbehinderter Mensch; Ausschlussfrist

• Bundesarbeitsgericht

  Entschädigung - schwerbehinderter Mensch - Ausschlussfrist

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 AGG, § 3 AGG, § 7 AGG, § 15 Abs 1 AGG, § 15 Abs 2 AGG
  Entschädigung - schwerbehinderter Mensch - Ausschlussfrist

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Entschädigung - schwerbehinderter Mensch - Ausschlussfrist

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Frist zur Geltendmachung eines Anspruchs wegen Verletzung des Diskriminierungsverbots schwerbehinderter Bewerber

• Betriebs-Berater

  Beginn der Ausschlussfrist bei Diskriminierung

• bag-urteil.com

  Entschädigung - schwerbehinderter Mensch - Ausschlussfrist

• Betriebs-Berater

  Ausschlussfrist nach § 15 Abs. 4 AGG

• Techniker Krankenkasse
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Frist zur Geltendmachung eines Anspruchs wegen Verletzung des Diskriminierungsverbots [schwerbehinderter Bewerber] Beginn der Ausschlussfrist

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Bewerbung Schwerbehinderter und die Ausschlußfrist bei AGG-Verstößen

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Entschädigung - schwerbehinderter Mensch - Ausschlussfrist

• antidiskriminierungsstelle.de , S. 102 (Kurzinformation)

  Diskriminierung wegen Behinderung im Bewerbungsverfahren - Ausschlussfrist

Besprechungen u.ä.

• reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

  Frist zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen einer Diskriminierung - BAG bestätigt Kenntnis der Benachteiligung als Voraussetzung für den Fristbeginn

Verfahrensgang

• ArbG Düsseldorf, 06.05.2009 - 4 Ca 1276/09
• LAG Düsseldorf, 13.10.2010 - 7 Sa 916/10
• BAG, 15.03.2012 - 8 AZR 37/11

Papierfundstellen

• BAGE 141, 48
• MDR 2012, 1172
• NZA 2012, 910
• BB 2012, 2048
• BB 2013, 319
• DB 2012, 1873
• JR 2012, 529
• JR 2013, 337

Wird zitiert von ... (50)

• BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 375/15

  Benachteiligung - Schwerbehinderung - Bewerberauswahl

  (1) Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes erfolgt ist (vgl. BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 33, BAGE 142, 158; 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 65, BAGE 141, 48) .
• BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 470/14

  Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung

  Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes erfolgt ist (vgl. BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 33, BAGE 142, 158; 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 65, BAGE 141, 48) .
• BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 759/13

  Bewerbung - Schwerbehinderteneigenschaft - Form der Mitteilung - Kenntnis des …

  Im Falle einer Bewerbung beginnt die Frist grundsätzlich mit dem Zugang der Ablehnung (§ 15 Abs. 4 Satz 2 AGG) zu laufen, nicht jedoch vor dem Zeitpunkt, in dem der Bewerber von seiner Benachteiligung Kenntnis erlangt (vgl. BAG 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 55, BAGE 141, 48 = AP AGG § 15 Nr. 11) .

 
• BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 406/14

  Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz - …

  Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes erfolgt ist (vgl. BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 33, BAGE 142, 158; 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 65, BAGE 141, 48) .
• BAG, 20.01.2016 - 8 AZR 194/14

  Entschädigung nach dem AGG - Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung - …

  aa) Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes erfolgt ist (vgl. BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 33, BAGE 142, 158; 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 65, BAGE 141, 48) .
• BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 4/15

  Benachteiligung - Entschädigung - Rechtsmissbrauch

  Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes erfolgt ist (vgl. BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 33, BAGE 142, 158; 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 65, BAGE 141, 48) .
• BAG, 22.08.2013 - 8 AZR 563/12

  Entschädigungsanspruch - schwerbehinderter Bewerber - Nichteinladung zum …

  Im Falle einer Bewerbung beginnt die Frist grundsätzlich mit dem Zugang der Ablehnung (§ 15 Abs. 4 Satz 2 AGG) , nicht jedoch vor dem Zeitpunkt, in dem der Bewerber von seiner Benachteiligung Kenntnis erlangt (vgl. BAG 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 61, AP AGG § 15 Nr. 11 = EzA AGG § 15 Nr. 18) .
• BAG, 29.06.2017 - 8 AZR 402/15

  Ausschlussfrist des § 15 Abs. 4 AGG

  Nach seiner Vorstellung ist dies im Fall einer Bewerbung und eines beruflichen Aufstiegs regelmäßig der Zeitpunkt des Zugangs der Ablehnung, weshalb dieser Zeitpunkt insoweit der frühestmögliche Zeitpunkt des Fristbeginns ist (vgl. auch BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 188/11 - Rn. 38, BAGE 142, 143; 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 58 f., BAGE 141, 48; 15. März 2012 - 8 AZR 160/11 - Rn. 54) .
• BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 753/13

  Bewerbung - Entschädigung bei Benachteiligung wegen des Geschlechts - Abgrenzung …

  Im Falle einer Bewerbung beginnt die Frist grundsätzlich mit dem Zugang der Ablehnung (§ 15 Abs. 4 Satz 2 AGG) zu laufen, nicht jedoch vor dem Zeitpunkt, in dem der Bewerber von seiner Benachteiligung Kenntnis erlangt hat (BAG 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 55, BAGE 141, 48 = AP AGG § 15 Nr. 11) .
• BAG, 21.06.2012 - 8 AZR 188/11

  Benachteiligung aufgrund eines durch § 1 AGG gebotenen Merkmals (Alter) - …

  Dies hat der Senat bereits mit seinen Urteilen vom 15. März 2012 (- 8 AZR 37/11 - Rn. 32 - 48, NZA 2012, 910 und - 8 AZR 160/11 - Rn. 30 - 46) mit ausführlicher Begründung entschieden, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird.

  dd) Ebenso wenig verstößt § 15 Abs. 4 AGG gegen den Effektivitätsgrundsatz, wie der Senat gleichfalls mit seinen Urteilen vom 15. März 2012 erkannt hat (- 8 AZR 37/11 - Rn. 49 - 53, NZA 2012, 910 und - 8 AZR 160/11 - Rn. 47 - 51) .

  Hierüber gibt die bloße Ablehnung der Bewerbung durch den Arbeitgeber nicht in jedem Fall zwingend Auskunft (BAG 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 54 - 59, aaO) .

  § 22 AGG bietet für die Geltendmachung eines Anspruchs aus § 823 Abs. 1 BGB wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts keine Erleichterungen (BAG 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 65 ff. mwN, NZA 2012, 910) .

• BAG, 22.05.2014 - 8 AZR 662/13

  Frist des § 15 Abs. 4 AGG - Anwendbarkeit des § 167 ZPO
• BAG, 18.05.2017 - 8 AZR 74/16

  Benachteiligung und Belästigung iSd. AGG - Ausschlussfrist
• LAG Berlin-Brandenburg, 01.11.2018 - 21 Sa 1643/17

  Benachteiligung wegen einer Schwerbehinderung - interne Stellenausschreibung - …
• BAG, 22.08.2013 - 8 AZR 574/12

  Entschädigungsanspruch - Benachteiligung wegen Behinderung - Nichtbeteiligung der …
• BAG, 22.10.2015 - 8 AZR 384/14

  Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung - Bewerberauswahl - …
• BAG, 26.09.2013 - 8 AZR 650/12

  AGG - Entschädigungsanspruch - Benachteiligung wegen der Behinderung - …
• BAG, 17.10.2013 - 8 AZR 742/12

  Benachteiligung wegen des Geschlechts - Schwangerschaft - Kündigung - …
• BAG, 17.12.2015 - 8 AZR 421/14

  Unmittelbare Benachteiligung wegen des Geschlechts bzw. der sexuellen Identität - …
• LAG Düsseldorf, 11.09.2017 - 9 Sa 42/17

  Tief Zoran: Großmüllbehälter zerstört PKW - Haftung des Arbeitgebers?
• BAG, 17.03.2016 - 8 AZR 677/14

  Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters - Benachteiligung durch Unterlassen …
• BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 583/14

  Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive …
• BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 477/14

  Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive …
• LAG Baden-Württemberg, 03.11.2014 - 1 Sa 13/14

  Diskriminierung eines schwerbehinderten Bewerbers - "abschreckende" Einladung zu …
• ArbG Düsseldorf, 12.03.2013 - 11 Ca 7393/11

  Benachteiligung wegen des Geschlechts - Arbeitszeiterhöhung - Kündigung - …
• BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 809/14

  Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive …
• BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12

  Bewerber - Benachteiligung - Alter
• ArbG Karlsruhe, 26.01.2016 - 2 Ca 425/15

  Entschädigungsanspruch - Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch bei wiederholten …
• VG Osnabrück, 18.01.2017 - 3 A 24/16

  Rücknahme einer Einstellungszusage wegen Tragens eines Kopftuches - …
• ArbG Frankfurt/Main, 08.10.2014 - 17 Ca 967/14

  Einhaltung der Ausschlussfrist des § 15 Abs. 4 AGG bei fehlendem …
• LSG Hessen, 17.08.2015 - L 9 AS 618/14

  Von der Anrechnung als Einkommen nach § 11a Abs. 2 SGB II ausgenommen sind …
• LAG Hessen, 01.11.2016 - 8 Sa 301/16

  Nach § 15 Abs. 4 Satz 2 AGG beginnt die Frist im Fall einer Bewerbung oder eines …
• BVerwG, 16.04.2013 - 2 B 145.11

  Entschädigung und Schadensersatz nach dem Allgemeinen Gleichheitsgesetz; …
• OVG Niedersachsen, 24.04.2020 - 5 LB 129/18

  Entschädigung - Berufung
• ArbG Ulm, 09.09.2014 - 5 Ca 36/14

  Schadensersatz - Diskriminierung - Mobbing - Indizwirkung des § 22 AGG
• LAG Rheinland-Pfalz, 14.08.2017 - 3 Sa 479/16

  Diskriminierung wegen Schwerbehinderung
• LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18

  Diskriminierung wegen Geschlecht durch unwirksame Kündigung, Abgrenzung § 15 Abs. …
• OVG Sachsen-Anhalt, 11.09.2018 - 1 L 90/18

  Entschädigung wegen altersdiskriminierender Besoldung - Ausschlussfrist
• LAG Rheinland-Pfalz, 20.09.2012 - 10 Sa 121/12

  Schadenersatz und Schmerzensgeld wegen Mobbing - Konfliktsituationen im …
• LAG Baden-Württemberg, 21.10.2013 - 1 Sa 7/13

  Entgeltgleichheit - Diskriminierung wegen des Geschlechts
• LAG Köln, 17.04.2015 - 4 Sa 482/13
• LAG Baden-Württemberg, 24.06.2014 - 15 Sa 46/13
• VG Berlin, 18.04.2018 - 28 K 6.14

  Benachteiligung/Diskriminierung aufgrund des Alters, der Religion und der …
• LAG Rheinland-Pfalz, 30.10.2017 - 3 Sa 281/17

  Diskriminierung bei der Einstellung
• LAG Köln, 28.05.2014 - 11 Sa 1102/12

  Mobbing, Diskriminierung
• LAG Hessen, 13.03.2020 - 14 Sa 883/19
• LAG Rheinland-Pfalz, 14.06.2016 - 8 Sa 535/15

  Verneinung eines Schmerzensgeldanspruchs wegen Zuweisung eines mängelbehafteten …
• VG Osnabrück, 22.07.2015 - 3 A 78/12

  Entschädigung wegen altersdiskriminierender Besoldung von Bundesbeamten im …
• OVG Berlin-Brandenburg, 29.10.2020 - 10 B 10.16

  Beihilfe in Krankheitsfällen; Beihilfeberechtigung; Ausschluss von …
• OVG Berlin-Brandenburg, 28.10.2020 - 10 B 10.16
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 05.11.2013 - 5 Sa 64/13

  Entschädigung und Schadensersatz wegen Diskriminierung und verletztem …