Rechtsprechung
   BAG, 15.05.1991 - 5 AZR 271/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,1745
BAG, 15.05.1991 - 5 AZR 271/90 (https://dejure.org/1991,1745)
BAG, Entscheidung vom 15.05.1991 - 5 AZR 271/90 (https://dejure.org/1991,1745)
BAG, Entscheidung vom 15. Mai 1991 - 5 AZR 271/90 (https://dejure.org/1991,1745)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1745) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 68, 60
  • MDR 1992, 61
  • NZA 1991, 979
  • BB 1991, 2164
  • DB 1991, 2442
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 16.05.2007 - 8 AZR 709/06

    Persönlichkeitsverletzung - Mobbing - Ausschlussfrist

    Absolute Rechte, wie zB auch der Anspruch auf Herausgabe des Eigentums, fielen nicht unter derartige Klauseln (15. Juli 1987 - 5 AZR 215/86 -BAGE 54, 365 = AP BGB § 611 Persönlichkeitsrecht Nr. 14 = EzA BGB § 611 Persönlichkeitsrecht Nr. 5 zur Entfernung eines Vermerks aus der Personalakte; 15. Mai 1991 - 5 AZR 271/90 - BAGE 68, 60 = AP BGB § 611 Beschäftigungspflicht Nr. 23 = EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 91 zum Beschäftigungsanspruch).
  • LAG Hessen, 19.02.2021 - 14 Sa 306/20

    Lieferdienst muss seinen Fahrern Fahrrad und Smartphone stellen

    Dies folgt als Annex daraus, dass Arbeitnehmern im bestehenden Arbeitsverhältnis ein Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung zusteht ( BAG, 10. November 1955 - 2 AZR 591/54 - AP BGB § 611 Beschäftigungspflicht Nr. 2, BAG (GS), 27. Februar 1985 - GS 1/84 - AP BGB § 611 Beschäftigungspflicht Nr. 14, BAG 15. Mai 1991 - 5 AZR 271/90 - BAGE 68, 60; BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13- NZA 2014, 719 ).

    Der Beschäftigungsanspruch folgt aus den §§ 611, 613 BGB i. V. m. § 242 BGB und beruht auf der arbeitsvertraglichen Förderungspflicht des Arbeitgebers im Hinblick auf das Beschäftigungsinteresse des Arbeitnehmers unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen der Art. 1 und 2 GG zum Persönlichkeitsschutz ( BAG (GS), 27. Februar 1985 - GS 1/84 - AP BGB § 611 Beschäftigungspflicht Nr. 14, BAG 15. Mai 1991 - 5 AZR 271/90 - BAGE 68, 60; BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13- NZA 2014, 719).

  • LAG Hessen, 19.02.2021 - 14 Sa 1158/20
    Dies folgt als Annex daraus, dass dem Arbeitnehmer im bestehenden Arbeitsverhältnis ein Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung zusteht (vgl. hierzu BAG 10. November 1955 - 2 AZR 591/54 - AP BGB § 611 Beschäftigungspflicht Nr. 2, BAG (GS), 27. Februar 1985 - GS 1/84 - AP BGB § 611 Beschäftigungspflicht Nr. 14, BAG 15. Mai 1991 - 5 AZR 271/90 - BAGE 68, 60; BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13- NZA 2014, 719 ).

    Der Beschäftigungsanspruch folgt aus den §§ 611, 613 BGB i. V. m. § 242 BGB und beruht auf der arbeitsvertraglichen Förderungspflicht des Arbeitgebers im Hinblick auf das Beschäftigungsinteresse des Arbeitnehmers unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen der Art. 1 und 2 GG zum Persönlichkeitsschutz ( BAG (GS), 27. Februar 1985 - GS 1/84 - AP BGB § 611 Beschäftigungspflicht Nr. 14, BAG 15. Mai 1991 - 5 AZR 271/90 - BAGE 68, 60; BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13- NZA 2014, 719).

  • BAG, 01.12.2004 - 7 AZR 37/04

    Tarifvertraglicher Wiedereinstellungsanspruch - Ausschlussfrist -

    Zu den Ansprüchen, die auf dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht beruhen, gehören zB der Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte (BAG 14. Dezember 1994 - 5 AZR 137/94 - BAGE 79, 37 = AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 15 = EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 109), der Anspruch auf vertrauliche Behandlung ärztlicher Berichte über den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers (BAG 15. Juli 1987 - 5 AZR 215/86 - aaO) sowie der Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung (BAG 15. Mai 1991 - 5 AZR 271/90 - BAGE 68, 60 = AP BGB § 611 Beschäftigungspflicht Nr. 23 = EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 91, zu II 1 der Gründe).

    Auch im Falle der nicht vertragsgemäßen Beschäftigung wird das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers mit jedem Tag, an dem er nicht vertragsgemäß beschäftigt wird, aufs neue verletzt (BAG 15. Mai 1991 - 5 AZR 271/90 - aaO, zu II 1 der Gründe; 14. Dezember 1994 - 5 AZR 137/94 - aaO, zu I 2 b der Gründe).

  • LAG Niedersachsen, 18.11.2002 - 17 Sa 487/02

    Anspruch auf Teilzeitarbeit - tarifvertragliche Ausschlussfrist

    Der Arbeitszeitverringerungsanspruch entsteht mithin ähnlich dem Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung (vgl. hierzu BAG vom 15.05.1991 - 5 AZR 271/90) ständig neu, auch wenn er nur alle 2 Jahre verlangt werden kann (§ 8 Abs. 6 TzBfG) und ist auch aus diesem Grund einer Ausschlussfrist nicht zugänglich.
  • LAG Schleswig-Holstein, 19.12.2013 - 5 Sa 149/13

    Arbeitgeberwechsel, Arbeitsplatz, neuer, Vermittlung, Vertrag (dreiseitig),

    Damit gewinnt der verfassungsrechtliche Persönlichkeitsschutz für das Arbeitsverhältnis und für den sich daraus ergebenden Beschäftigungsanspruch Bedeutung (BAG, Urt. v. 15.05.1991 - 5 AZR 271/90 -, Rn. 12, juris).
  • LAG Niedersachsen, 18.11.2003 - 13 Sa 679/03

    Tarifliche Ausschlussfrist

    Entsprechend hat das BAG (Urteil vom 15.05.1991, 5 AZR 271/90, AP Nr. 23 zu § 611 BGB Beschäftigungspflicht) bei einem Anspruch auf Beschäftigung entsprechend dem Arbeitsvertrag Anwendung der Ausschlussfrist verneint.
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 20.04.2010 - 5 Sa 214/09

    Vorübergehende Abordnung eines Gymnasiallehrers an eine Regionale Schule -

    In der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist aber auch anerkannt, dass der Beschäftigungsanspruch nicht nur durch die vollständige Freistellung von der Arbeit verletzt wird, sondern gleichermaßen durch eine nicht vertragsgemäße Beschäftigung (BAG 15. Mai 1991 - 5 AZR 271/90 - BAGE 68, 6 - AP Nr. 23 zu § 611 BGB Beschäftigungspflicht - DB 1991, 2442).
  • LAG München, 18.09.2002 - 5 Sa 619/02

    Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung; Wirksamkeit einer Versetzung von einer

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • ArbG Hamburg, 05.03.1997 - 21 Ca 89/97

    Anspruch auf die Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses;

    Insofern handelt es sich um "absolute Ansprüche" im Arbeitsverhältnis (vgl. BAG AP Nr. 23 zu § 611 BGB Beschäftigungspflicht).

    Absolute Rechte fallen nicht unter eine tarifliche Ausschlussklausel, die ihren Wirkungsbereich über Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis erstreckt (BAG AP Nr. 23 zu § 611 BGB Beschäftigungspflicht und AP Nr. 14 zu § 611 BGB Persönlichkeitsrecht).

  • LAG Hamm, 27.01.2012 - 10 Sa 1543/11

    Weiterbeschäftigung nach Ablauf der Elternzeit; Vergütungsanspruch einschließlich

  • ArbG Köln, 16.05.2013 - 17 Ca 7638/12

    Zumutbarkeit der Arbeit im Rahmen der vertraglichen Tätigkeit bei einer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht