Rechtsprechung
   BAG, 15.05.1997 - 6 AZR 40/96   

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https://dejure.org/1997,678
BAG, 15.05.1997 - 6 AZR 40/96 (https://dejure.org/1997,678)
BAG, Entscheidung vom 15.05.1997 - 6 AZR 40/96 (https://dejure.org/1997,678)
BAG, Entscheidung vom 15. Mai 1997 - 6 AZR 40/96 (https://dejure.org/1997,678)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Teilzeitarbeit als Beschäftigungszeit - Verstoß gegen ein Benachteiligungsverbot - Ungleichbehandlung von Teilzeitbeschäftigten und Vollzeitbeschäftigten ohne sachlichen Grund - Berührung des Vertrauensschutzes vor rückwirkenden Belastungen

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilzeitarbeit - Berücksichtigung als Beschäftigungszeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 86, 1
  • NZA 1997, 1355
  • NJ 1998, 52
  • BB 1997, 2224
  • DB 1997, 2180
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BAG, 25.04.2007 - 6 AZR 746/06

    Anrechnung von Zeiten geringfügiger Beschäftigung auf die Beschäftigungszeit iSd.

    Die nach § 4 Abs. 1 TzBfG und Art. 3 Abs. 1 GG gebotene Gleichbehandlung darf nicht wegen möglicher Schwierigkeiten bei ihrer praktischen Umsetzung unterbleiben (Senat 15. Mai 1997 - 6 AZR 40/96 - BAGE 86, 1, 6).
  • BAG, 25.10.2001 - 6 AZR 718/00

    Beschäftigungszeit - Befristete Rente

    Ihm kann nicht zugemutet werden, abzuwarten, bis der Arbeitgeber eine konkrete Maßnahme auf eine nach seiner Auffassung unrichtige Berechnung der Beschäftigungszeit stützt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 4. November 1965 - 2 AZR 65/65 - aa0; 14. Dezember 1995 - 8 AZR 380/94 - AP BAT-O § 19 Nr. 2; 15. Mai 1997 - 6 AZR 40/96 - BAGE 86, 1; 11. Dezember 1997 - 6 AZR 281/96 - AP BAT-O § 19 Nr. 14; 28. Oktober 1999 - 6 AZR 243/98 - nv.).
  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 413/00

    Teilzeitbeschäftigung; übliche Vergütung

    Wird ein Arbeitnehmer wegen seiner Teilzeitbeschäftigung anteilig niedriger vergütet als ein Vollzeitbeschäftigter, ist die Vergütungsabrede gemäß § 134 BGB iVm. § 2 Abs. 1 BeschFG nichtig (vgl. Senat 19. August 1992 - 5 AZR 513/91 - AP BGB § 242 Gleichberechtigung Nr. 102; BAG 15. Mai 1997 - 6 AZR 40/96 - BAGE 86, 1; 26. September 2001 - 10 AZR 714/00 - AP TzBfG § 4 Nr. 1 = EzA BeschFG 1985 § 2 Nr. 65).
  • BAG, 19.02.1998 - 6 AZR 460/96

    Beihilfeanspruch bei Teilzeitarbeit nur arbeitszeitanteilig

    Die unterschiedliche Behandlung ist nicht schon deshalb gerechtfertigt, weil sie auf einer tariflichen Bestimmung beruht (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. zuletzt Senatsurteil vom 15. Mai 1997 - 6 AZR 40/96 - AP Nr. 9 zu § 3 BAT, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 a bb der Gründe, m.w.N.).
  • BAG, 30.09.1999 - 6 AZR 130/98

    Rückzahlung von Krankenbezügen nach Rentenbewilligung

    Sie haben damit auch den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG zu beachten (BAG 30. Mai 1996 - 6 AZR 632/95 - BAGE 83, 149, 158, zu II 3 b der Gründe; 15. Mai 1997 - 6 AZR 40/96 - BAGE 86, 1, 5, zu II 2 a bb der Gründe; 29. Oktober 1998 - 6 AZR 241/97 - AP BAT-O § 27 Nr. 3, zu I 2 a der Gründe, mwN).
  • BAG, 19.02.1998 - 6 AZR 477/96

    Beihilfe für Teilzeitbeschäftigte

    Sie gilt nicht nur für Verträge, die nach ihrem Inkrafttreten geschlossen worden sind, sondern auch für solche, die zum Zeitpunkt ihres Inkrafttretens bereits bestanden haben (ständige Rechtsprechung, vgl. BAGE 61, 43, 46 = AP Nr. 2 zu § 2 BeschFG 1985, zu II 1 der Gründe; BAG Urteile vom 13. März 1997 - 2 AZR 175/96 - AP Nr. 54 zu § 2 BeschFG 1985, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; vom 18. September 1997 - 2 AZR 592/96 - zur Veröffentlichung vorgesehen, zu II 1 a der Gründe; Senatsurteile vom 5. November 1992 - 6 AZR 420/91 - AP Nr. 5 zu § 10 TV-Arb Bundespost, zu I 1 der Gründe und vom 15. Mai 1997 - 6 AZR 40/96 - AP Nr. 9 zu § 3 BAT, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 a aa der Gründe).

    Die unterschiedliche Behandlung ist nicht schon deshalb gerechtfertigt, weil sie auf einer tariflichen Bestimmung beruht (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. zuletzt Senatsurteil vom 15. Mai 1997 - 6 AZR 40/96 - AP Nr. 9 zu § 3 BAT, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 a bb der Gründe, m.w.N.).

  • BAG, 25.10.2001 - 6 AZR 551/00

    Beschäftigungszeit - Ausschlußfrist

    Er kann nicht darauf verwiesen werden, abzuwarten, bis der Arbeitgeber eine konkrete Maßnahme auf eine nach Auffassung des Angestellten unzutreffende Berechnung der Beschäftigungszeit stützt (st. Rspr., vgl. BAG 15. Mai 1997 - 6 AZR 40/96 - BAGE 86, 1 mwN).
  • BAG, 14.10.2004 - 6 AZR 501/03

    Beschäftigungszeit - Anrechnung wegen unbilliger Härte

    Dieser kann nicht darauf verwiesen werden abzuwarten, bis der Arbeitgeber eine konkrete Maßnahme auf eine nach seiner Auffassung unzutreffende Berechnung der Beschäftigungszeit stützt (st. Rspr., vgl. BAG 25. Oktober 2001 - 6 AZR 551/00 - BAGE 99, 239, 244; 15. Mai 1997 - 6 AZR 40/96 - BAGE 86, 1, 2 mwN).
  • BAG, 25.09.1997 - 6 AZR 65/96

    Beihilfeanspruch unterhälftig teilzeitbeschäftigter Angestellter

    Der Leistungsausschluß ist auch nicht deshalb wirksam, weil die unterschiedliche Behandlung tariflich geregelt ist, wie der Senat unter Berufung auf seine ständige Rechtsprechung im einzelnen im vorgenannten Urteil ausgeführt hat (vgl. auch BAG, Urteil vom 15. Mai 1997 - 6 AZR 40/96 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BAG, 28.05.1998 - 6 AZR 585/96

    Grundwehrdienst bei DDR-Grenztruppen - Vordienstzeiten

    Für die Vergangenheit kann dem Gleichheitssatz grundsätzlich nur durch eine Anpassung "nach oben" genüge getan werden, da Rückforderungsansprüche gegen andere Arbeitnehmer - wie hier - bereits an der Nichteinhaltung tariflicher Ausschlußfristen scheitern würden (BAGE 79, 236, 248 = AP Nr. 26 zu § 1 BetrAVG Gleichbehandlung, zu B III 2 a der Gründe; Urteil vom 28. Mai 1996 - 3 AZR 752/95 - AP Nr. 143 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie, zu III 2 der Gründe; Urteil vom 15. Mai 1997 - 6 AZR 40/96 - AP Nr. 9 zu § 3 BAT, zu II 2 b cc der Gründe; ebenso für den Fall des Ausschlusses von Grenztruppenvordienstzeiten Brors, ZTR 1998, 57, 62).
  • BAG, 18.09.1997 - 2 AZR 592/96

    Tarifliche Unkündbarkeit von Teilzeitbeschäftigten nach dem

  • LAG Köln, 16.02.2000 - 2 Sa 1228/99

    Abschluss eines Altersteilzeitvertrages mit dem Land; Änderung des

  • LAG Hamm, 16.12.1997 - 5 Sa 157/97

    Höhe der Vergütung für die Erteilung von außerplanmäßigem Unterricht

  • BAG, 29.10.1998 - 6 AZR 241/97

    Tarifliche Grundvergütung nach Statuswechsel

  • LAG Niedersachsen, 18.03.2010 - 4 Sa 782/09

    Unwirksamkeit einer Regelung in einer Versorgungsordnung zur Ermittlung des

  • BAG, 19.02.1998 - 6 AZR 478/96

    Anspruch eines Teilzeitbeschäftigten auf Beihilfe - Anspruch auf Beihilfe

  • BAG, 16.12.2004 - 6 AZR 663/03

    Beschäftigungszeit - Fernbleiben von der Arbeit

  • LAG Köln, 06.04.2000 - 2 Sa 1228/99

    Tariflicher Anspruch auf Reduzierung der Arbeitszeit gegen Zahlung der im

  • BAG, 28.10.1999 - 6 AZR 243/98

    Feststellungsinteresse in Bezug auf Anrechenbarkeit von bestimmten

  • BAG, 11.12.1997 - 6 AZR 281/96

    Beschäftigungszeit - Aufgabenübernahme

  • BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 185/98

    Tariflicher Ausschluss der ordentlichen Kündigung eines Teilzeitbeschäftigten -

  • LAG Köln, 22.12.2016 - 8 Sa 404/16

    Beihilfeberechtigung eines Tarifangestellten im öffentlichen Dienst während der

  • LAG Hamburg, 14.04.1999 - 8 Sa 8/99

    Tarifvertraglich vorgesehene Kürzung des Weihnachtsgeldes; Ungleichbehandlung

  • LAG Hamburg, 14.04.1999 - 8 Sa 13/99

    Verfassungskonforme Auslegung von Tarifverträgen; Tarifauslegung als dem Gericht

  • BAG, 23.06.1999 - 10 AZR 640/98

    Zweijährige Bewährung im berufstheoretischen Unterricht an einer berufsbildenden

  • BAG, 19.02.1998 - 6 AZR 479/96

    Anspruch eines Teilzeitbeschäftigten auf Beihilfe - Anspruch auf Beihilfe

  • ArbG Köln, 15.03.2016 - 12 Ca 4885/15

    Ungekürzte Beihilfegewährung während der gesamten Rentenzeit; Beihilfe als

  • LAG Sachsen, 17.12.1999 - 2 Sa 266/99

    Anrechnung von Vordienstzeiten auf die Beschäftigungszeit im Sinne des § 19 BAT-O

  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 414/00

    Teilzeitbeschäftigung - Übliche Vergütung - Verstoß gegen

  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 471/00

    Teilzeitbeschäftigung - Übliche Vergütung - Verstoß gegen

  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 417/00

    Übliche Vergütung - Verstoß gegen Beschäftigungsförderungsgesetz - Nichtigkeit

  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 420/00

    Teilzeitbeschäftigung - Übliche Vergütung - Verstoß gegen

  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 418/00

    Teilzeitbeschäftigung - Übliche Vergütung - Verstoß gegen

  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 421/00

    Übliche Vergütung - Verstoß gegen Beschäftigungsförderungsgesetz - Nichtigkeit

  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 416/00

    Teilzeitbeschäftigung - Übliche Vergütung - Verstoß gegen

  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 474/00

    Teilzeitbeschäftigung - Übliche Vergütung - Verstoß gegen

  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 415/00

    Teilzeitbeschäftigung - Übliche Vergütung - Verstoß gegen

  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 419/00

    Teilzeitbeschäftigung - Übliche Vergütung - Verstoß gegen

  • BAG, 10.08.2000 - 6 AZR 174/99
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