Rechtsprechung
   BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 11/10   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Schema - Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze - Umstellung laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung

  • IWW
  • openjur.de

    Ablösung einer Versorgungsordnung; Drei-Stufen-Schema; Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze; Umstellung laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung

  • Bundesarbeitsgericht

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Schema - Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze - Umstellung laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    RVAltGrAnpG, § 1 BetrAVG, § 1b Abs 1 BetrAVG, § 2 Abs 1 BetrAVG, § 2 Abs 5 BetrAVG
    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Schema - Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze - Umstellung laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Betriebliche Altersversorgung; Ablösung einer Versorgungsordnung; Drei-Stufen-Schema; Auslegung einer Betriebsvereinbarung; Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze; Umstellung von Versprechen laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Betriebsrente: Was bisher der 65. Geburtstag war, steigt peu á peu auf den 67.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Ablösung einer Versorgungsordnung; Drei-Stufen-Schema; Auslegung einer Betriebsvereinbarung; Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze; Umstellung von Versprechen laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Altersgrenze 65

  • faz.net (Pressemeldung, 04.09.2012)

    Betriebsrente auch erst mit 67 Jahren

  • faz.net (Kurzinformation)

    Wie wirkt das höhere Rentenalter auf meine Betriebsrente?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Ablösung einer Versorgungsordnung

  • zip-online.de (Leitsatz)

    Zur Berücksichtigung der Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze in vor dem RV-AltersgrenzenanpassungsG entstandenen Versorgungsordnungen

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Betriebsrente: Was bisher der 65. Geburtstag war, steigt peu á peu auf den 67.

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Schema - Auslegung einer Betriebsvereinbarung

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Tipp für die Praxis im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Betriebsrente mit dem 65. oder 67. Lebensjahr?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Betriebsrente grundsätzlich erst mit 67 Jahren?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Pensionszusagen nicht immer mit 67 - Unternehmen müssen sich entscheiden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Neue Regeln für die betriebliche Altersvorsorge

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Betriebsrenten-Beginn verschiebt sich mit gesetzlichem Rentenalter

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Pensionsverpflichtungen

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrAVG §§ 2, 1; SGB VI §§ 35, 235 Abs. 2 Satz 2
    Zur Berücksichtigung der Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze in vor dem RV-AltersgrenzenanpassungsG entstandenen Versorgungsordnungen

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Neue Regelaltersgrenze in der Sozialversicherung - Anlass zur Anpassung ablösender Versorgungsordnungen?" von RiBAG Dr. Bertram Zwanziger, original erschienen in: DB 2012, 2632 - 2634.

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Tipp für die Praxis im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung

Sonstiges (5)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des 15.05.2012, Az.: 3 AZR 11/10 (Versorgungsordnung - Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze)" von RA Rita Reichenbach, original erschienen in: BB 2012, 2630 - 2634.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "BAG zur "Rente ab 67" in der betrieblichen Altersversorgung" von RA Dr. Martin Diller und RAin Dr. Charlotte Beck, original erschienen in: DB 2012, 2398 - 2401.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Pensionsrückstellungen im Lichte des BAG-Urteils vom 15.5.2012" von WP/StB Dr. Markus Mayer und WP/StB Michael Dietrich, original erschienen in: DStR 2014, 136 - 142.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anhebung der Regelaltersgrenze und betriebliche Versorgungszusagen im Scheidungsfall" von Mark Walddörfer und RA Bernd Wilhelm, original erschienen in: DB 2013, 1053 - 1055.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Betriebsrente mit 65? - Manchmal schon!" von RA Dr. Thomas Frank, original erschienen in: BB 2013, 757 - 759.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 141, 259
  • ZIP 2012, 1983 (Ls.)
  • NZA 2012, 878
  • BB 2012, 2630
  • DB 2012, 1756
  • NZA-RR 2012, 433



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Wird zitiert von ... (181)  

  • BAG, 13.10.2016 - 3 AZR 439/15  

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung -

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (vgl. etwa BAG 15. Mai 2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 25, BAGE 141, 259) .

    c) Ob eine spätere Betriebsvereinbarung in Besitzstände eingreift und deshalb eine Überprüfung anhand des dreistufigen Prüfungsschemas erforderlich ist, kann nur im jeweiligen Einzelfall und auf das Einzelfallergebnis bezogen festgestellt werden (vgl. BAG 15. Mai 2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 26, BAGE 141, 259; 21. April 2009 - 3 AZR 674/07 - Rn. 36) .

  • BAG, 09.12.2015 - 7 AZR 68/14  

    Einzelvertragliche Altersgrenze - Vollendung des 65. Lebensjahres - Auslegung -

    Bei der Abfassung von Verträgen gab es aus damaliger Sicht keine Veranlassung zu abweichenden Formulierungen, wenn an die in der Sozialversicherung geltende Altersgrenze von 65 Jahren angeknüpft werden sollte (vgl. BAG 13. Oktober 2015 - 1 AZR 853/13 - Rn. 23 zur Auslegung einer Betriebsvereinbarung; 15. Mai 2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 50, BAGE 141, 259 zur Auslegung einer Versorgungsordnung; 14. August 2002 - 7 AZR 469/01 - zu II 2 der Gründe, BAGE 102, 174 zur Auslegung einer einzelvertraglichen Altersgrenze) .
  • BAG, 19.07.2016 - 3 AZR 134/15  

    Betriebsrente - Günstigkeitsprinzip

    (1) Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts unterliegen Betriebsvereinbarungen, die Versorgungsansprüche aus einer früheren Betriebsvereinbarung einschränken, einer Rechtskontrolle anhand der Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit, die der Senat für Versorgungsanwartschaften durch ein dreistufiges Prüfungsschema präzisiert hat (vgl. etwa BAG 15. Mai 2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 24 und 25 mwN, BAGE 141, 259) .
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