Rechtsprechung
   BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 279/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,26729
BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 279/11 (https://dejure.org/2012,26729)
BAG, Entscheidung vom 15.05.2012 - 3 AZR 279/11 (https://dejure.org/2012,26729)
BAG, Entscheidung vom 15. Mai 2012 - 3 AZR 279/11 (https://dejure.org/2012,26729)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Betriebliche Altersversorgung; Anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrages aufgrund betrieblicher Übung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrages aufgrund betrieblicher Übung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LAG Berlin-Brandenburg, 27.04.2017 - 10 Sa 53/17

    Tätigkeitszuweisung - geringwertigere Tätigkeit - öffentlicher Dienst

    Ohne besondere Anhaltspunkte darf er auch bei langjähriger Gewährung von (überobligatorischen) Vergünstigungen nicht annehmen, die Übung sei Vertragsinhalt geworden und werde unabhängig von einer zugrunde liegenden normativen Regelung unbefristet beibehalten (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. etwa das Urteil vom 29. September 2004 - 5 AZR 528/03; zuletzt das Urteil vom 15. Mai 2012 - 3 AZR 279/11).
  • LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 544/14

    Rentenversicherungsfreiheit aufgrund beamtenähnlicher Versorgung

    Mit Urteilen zu Musterverfahren vom 15.05.2012 (Az.: 3 AZR 128/11, 3 AZR 129/11, 3 AZR 281/11, 3 AZR 509/11, 3 AZR 511/11, 3 AZR 610/11, 3 AZR 279/11, 3 AZR 469/11) gab das Bundesarbeitsgericht den Klagen betroffener Arbeitnehmer gegen die Beigeladene zu 1) und andere Bankinstitute, welche vergleichbar gehandelt hatten, statt und erklärte die Einstellung der langjährigen Versorgungspraxis wegen betrieblicher Übung für rechtswidrig.
  • LSG Bayern, 27.07.2017 - L 5 KR 443/15

    Versicherungsfreiheit aufgrund Abschluss eines Versorgungsvertrages mit

    Mit Urteilen vom 15.05.2012 (Az.: 3 AZR 128/11, 3 AZR 129/11, 3 AZR 281/11, 3 AZR 509/11, 3 AZR 511/11, 3 AZR 610/11, 3 AZR 279/11, 3 AZR 469/11) gab das Bundesarbeitsgericht den Klagen betroffener Arbeitnehmer gegen die Beigeladene zu 1) und andere Bankinstitute, die vergleichbar vorgegangen waren, statt und erklärte die Einstellung der langjährigen Verfahrenspraxis unter dem Gesichtspunkt der betrieblichen Übung für rechtswidrig.
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