Rechtsprechung
   BAG, 15.05.2012 - 7 AZR 754/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,31622
BAG, 15.05.2012 - 7 AZR 754/10 (https://dejure.org/2012,31622)
BAG, Entscheidung vom 15.05.2012 - 7 AZR 754/10 (https://dejure.org/2012,31622)
BAG, Entscheidung vom 15. Mai 2012 - 7 AZR 754/10 (https://dejure.org/2012,31622)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,31622) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Weiterbeschäftigung eines Arbeitnehmers - tarifliche Prüfpflicht des § 30 Abs 3 S 2 TVöD

  • openjur.de

    Weiterbeschäftigung eines Arbeitnehmers; tarifliche Prüfpflicht des § 30 Abs 3 S 2 TVöD

  • Bundesarbeitsgericht

    Weiterbeschäftigung eines Arbeitnehmers - tarifliche Prüfpflicht des § 30 Abs 3 S 2 TVöD

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 30 Abs 3 S 2 TVöD, § 14 Abs 2 TzBfG
    Weiterbeschäftigung eines Arbeitnehmers - tarifliche Prüfpflicht des § 30 Abs 3 S 2 TVöD

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Befristung von Arbeitsverhältnissen; Fehlender Sachgrund; Tariflicher Anspruch auf Prüfung der Begründung eines Arbeitsverhältnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TVöD § 30 Abs. 3 S. 2
    Befristung von Arbeitsverhältnissen; Fehlender Sachgrund; Kein Tariflicher Anspruch auf Prüfung der Begründung eines Arbeitsverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Tariflicher Anspruch auf Prüfung der Begründung eines Arbeitsverhältnisses

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2013, 159
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 24.02.2016 - 7 AZR 253/14

    Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit - AGB-Kontrolle -

    Selbst wenn die Beklagte wegen eines von ihr geschaffenen Vertrauenstatbestands im Sinne einer Zusage auf unbefristete Fortsetzung dieser Tätigkeit (vgl. hierzu BAG 15. Mai 2012 - 7 AZR 754/10 - Rn. 31; 21. September 2011 - 7 AZR 150/10 - Rn. 21; 13. August 2008 - 7 AZR 513/07 - Rn. 18, BAGE 127, 239) verpflichtet sein sollte, der Klägerin die Funktion einer Kassiererin dauerhaft zu übertragen, oder sich diese Pflicht unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes wegen Verletzung des Verbots der Benachteiligung wegen des Geschlechts nach § 7 Abs. 1 iVm. §§ 1, 3 Abs. 1 Satz 2 AGG ergeben sollte, weil die Beklagte der Klägerin die dauerhafte Übertragung der Tätigkeit einer Kassiererin wegen ihrer Schwangerschaft vorenthalten hat, wie die Klägerin behauptet, führte dies weder zur Unwirksamkeit der Befristung im Vertrag vom 10. September 2012 noch begründete eine solche Rechtspflicht einen gegenüber der Beklagten aus § 242 BGB herzuleitenden Einwand des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens (vgl. hierzu BAG 13. Oktober 2015 - 1 AZR 853/13 - Rn. 42) .
  • LAG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - 3 Sa 33/14

    Werkvertrag; verdeckte Arbeitnehmerüberlassung; Scheinwerkvertrag; Treu und

    Das Bundesarbeitsgericht hat zu § 30 Abs. 3 Satz 2 TVöD, wonach der Arbeitgeber vor Ablauf des befristeten Arbeitsverhältnisses zu prüfen hat, ob eine befristete oder unbefristete Weiterbeschäftigung möglich ist, entschieden, dass diese Bestimmung ausschließlich verfahrensrechtliche Bedeutung hat und keine materiellen Pflichten bei der Prüfung begründet, ob die Weiterbeschäftigung eines befristet eingestellten Arbeitnehmers möglich ist (BAG 15. Mai 2012 - 7 AZR 754/10 - AP TVöD § 30 Nr. 1).
  • LAG Köln, 26.03.2014 - 5 Sa 819/13

    Wiedereinstellungsanspruch und Schadensersatzansprüche

    Daher kann auf dieser Vorschrift kein Wiedereinstellungsanspruch gestützt werden (im Anschluss an BAG vom 15.05.2012 - 7 AZR 754/10).

    Wird der Abschluss eines zeitbefristeten Vertrages verlangt, muss dessen Dauer angegeben werden (BAG 15. Mai 2012 - 7 AZR 754/10 - NZA-RR 2013, 159) .

    Es handelt sich ausschließlich um eine Verfahrensnorm (BAG 15. Mai 2012 - 7 AZR 754/10 - NZA-RR 2013, 159) .

    Aus derartigen Fehlern würde kein Einstellungsanspruch folgen (BAG 15. Mai 2012 - 7 AZR 754/10 - NZA-RR 2013, 159) .

  • LAG Baden-Württemberg, 24.02.2014 - 1 Sa 8/13

    Anwendbarkeit des Wissenschaftzeitvertragsgesetzes auf einen akademischen

    Die Vorschrift begründet keine Verpflichtung des Arbeitgebers zur Begründung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses (BAG 15.05.2012 - 7 AZR 754/10 - AP TV-L § 30 Nr. 1).
  • BAG, 05.02.2013 - 7 AZR 947/12

    Anhörungsrüge - Begründungserfordernisse

    Die Anhörungsrüge gegen das Urteil des Senats vom 15. Mai 2012 - 7 AZR 754/10 - wird als unzulässig verworfen.
  • LAG Köln, 14.06.2013 - 4 Sa 194/13

    Befristeter Arbeitsvertrag

    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, gesetzeskonformen und praktische brauchbaren Regelung führt (vgl. z. B. BAG 15.05.2012 - 7 AZR 754/10).

    Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu § 33 Abs. 2 S. 2 TVöD leitet aus dieser Vorschrift - unter bestimmten weiteren Voraussetzungen - mithin einen Anspruch auf Abschluss eines unbefristeten Vertrage ab (vgl. BAG 06.06.2011 -7 AZR 716/09 - Rn. 44; BAG 15.05.2012 - 7 AZR 754/10 - Rn. 27).

  • LAG Köln, 15.10.2014 - 11 Sa 898/13

    Befristeter Arbeitsvertrag, Arbeitgeberwechsel, Missbrauchskontrolle

    Das folgt aus dem gesetzgeberischen Zweck, die Flexibilität der Beschäftigung zu fördern (vgl.: BAG, Urt. v. 15.05.2012 - 7 AZR 754/10 - m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht