Rechtsprechung
BAG, 15.05.2013 - 5 AZR 252/12 (A) |
Volltextveröffentlichungen (10)
- lexetius.com
Insolvenzverwalter - Aufnahme des Rechtsstreits - Zwischenurteil
- openjur.de
Insolvenzverwalter; Aufnahme des Rechtsstreits; Zwischenurteil
- Bundesarbeitsgericht
Insolvenzverwalter - Aufnahme des Rechtsstreits - Insolvenzforderung - Zwischenurteil
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 240 S 1 ZPO, § 87 InsO, § 38 InsO, § 179 Abs 1 InsO, § 180 Abs 2 InsO
Insolvenzverwalter - Aufnahme des Rechtsstreits - Insolvenzforderung - Zwischenurteil - Wolters Kluwer
Möglichkeit der Aufnahme eines arbeitsgerichtlichen Rechtsstreits betreffend die Zahlung von Reisekostenpauschalen durch den Insolvenzverwalter über das Vermögen des Arbeitgebers
- rewis.io
Insolvenzverwalter - Aufnahme des Rechtsstreits - Insolvenzforderung - Zwischenurteil
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufnahme eines arbeitsgerichtlichen Rechtsstreits betreffend die Zahlung von Reisekostenpauschalen durch den Insolvenzverwalter über das Vermögen der Arbeitgeberin
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Aufnahme des wegen Insolvenzeröffnung unterbrochenen Rechtsstreits
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.10.2004 - V ZR 100/04
Aufnahme des Rechtsstreits gegen den Erben in der Nachlaßinsolvenz; Veräußerung …
Auszug aus BAG, 15.05.2013 - 5 AZR 252/12
Dem Insolvenzverwalter sind die durch die unberechtigte Aufnahme verursachten Kosten aufzuerlegen (vgl. BGH 15. Oktober 2004 - V ZR 100/04 - zu A der Gründe mwN; Hüßtege in Thomas/Putzo 34. Aufl. § 240 ZPO Rn. 8) .
- BAG, 25.05.2022 - 6 AZR 224/21
Wiedereinstellungsanspruch in der Insolvenz
Im wirksam aufgenommenen Rechtsstreit kann er dann nur noch das Ziel verfolgen, die Forderung zur Tabelle festzustellen (BAG 15. Mai 2013 - 5 AZR 252/12 (A) - Rn. 10 f.; BGH 25. Juni 2020 - IX ZR 47/19 - Rn. 10 f.; 3. Juli 2014 - IX ZR 261/12 - Rn. 9) . - LAG Hamm, 05.03.2021 - 16 Sa 100/20
Wiedereinstellungsanspruch; Insolvenzforderung
A) Nachdem zwischen den Parteien Streit um die Frage der Unterbrechung des Verfahrens gem. § 240 ZPO besteht, war hierüber durch Zwischenurteil (§ 303 ZPO) zu entscheiden (vgl. nur Bundesgerichtshof, Zwischenurteil vom 11. Februar 2010 - VII ZR 225/07 - Bundesarbeitsgericht, Zwischenurteil vom 15. Mai 2013 - 5 AZR 252/12 (A) - Bundesgerichtshof, Zwischenurteil vom 13. Oktober 2009 - X ZR 79/06 -). - LAG Sachsen, 31.07.2023 - 2 Sa 277/18
Kündigung; Feststellung einer Teilforderung zur Insolvenztabelle - …
Im wirksam aufgenommenen Rechtsstreit kann er dann nur noch das Ziel verfolgen, die Forderung zur Tabelle festzustellen (BAG 15. Mai 2013 - 5 AZR 252/12 (A) - Rn. 10 f;… BGH 25. Juni 2020 - IX ZR 47/19 Rn. 10 f.; 3. Juli 2014 IX ZR 261/12 Rn.9).".