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   BAG, 15.05.2018 - 1 AZR 37/17   

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https://dejure.org/2018,12110
BAG, 15.05.2018 - 1 AZR 37/17 (https://dejure.org/2018,12110)
BAG, Entscheidung vom 15.05.2018 - 1 AZR 37/17 (https://dejure.org/2018,12110)
BAG, Entscheidung vom 15. Mai 2018 - 1 AZR 37/17 (https://dejure.org/2018,12110)
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Volltextveröffentlichungen (10)

     
  • Wolters Kluwer

    Auslegung von Betriebsvereinbarungen; Auslegung der von den Tarifparteien gewählten Begriffe nach Wortlaut und allgemeinem Sprachverständnis; Ergänzende Begriffsauslegung durch Systematik und Sinn und Zweck der Regelung

  • bag-urteil.com

    Auslegung einer Sozialplanbestimmung - Fahrtkostenentschädigung

  • rewis.io

    Auslegung einer Sozialplanbestimmung - Fahrtkostenentschädigung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung von Betriebsvereinbarungen

  • datenbank.nwb.de

    Auslegung einer Sozialplanbestimmung - Fahrtkostenentschädigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Einzelfallentscheidung zur Auslegung einer Sozialplanbestimmung - Fahrtkostenentschädigung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Auslegen einer Betriebsvereinbarung zu Fahrkosten

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Wird zitiert von ... (39)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 21.11.2017 - 1 AZR 131/17

    Streitgegenstand - Abfindungsanspruch

    Auszug aus BAG, 15.05.2018 - 1 AZR 37/17
    Das gilt auch, wenn die Betriebsparteien tarifliche Regelungen in eine Betriebsvereinbarung einbeziehen (BAG 21. November 2017 - 1 AZR 131/17 - Rn. 15) .
  • BAG, 26.09.2017 - 1 AZR 717/15

    Gebot der Rechtsquellenklarheit bei Betriebsvereinbarungen

    Auszug aus BAG, 15.05.2018 - 1 AZR 37/17
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG 26. September 2017 - 1 AZR 717/15 - Rn. 24) .
  • BAG, 22.10.2008 - 4 AZR 784/07

    Vertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrags

    Auszug aus BAG, 15.05.2018 - 1 AZR 37/17
    Eine Feststellungsklage kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (BAG 22. Oktober 2008 - 4 AZR 784/07 - Rn. 11 mwN, BAGE 128, 165) .
  • LAG Nürnberg, 15.11.2016 - 6 Sa 184/16

    Fahrtkostenentschädigung: Auslegung einer tarifvertraglichen Regelung ("kürzeste …

    Auszug aus BAG, 15.05.2018 - 1 AZR 37/17
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 15. November 2016 - 6 Sa 184/16 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
  • BAG, 22.09.2020 - 3 AZR 303/18

    Doppeltreuhand - Insolvenz - Rentenanpassungsbedarf

    Ausgehend vom Wortlaut und dem durch ihn vermittelten Wortsinn kommt es auf den Gesamtzusammenhang, die Systematik sowie Sinn und Zweck der Regelung an (vgl. BAG 15. Mai 2018 - 1 AZR 37/17 - Rn. 15 mwN) .
  • BAG, 07.12.2021 - 1 AZR 562/20

    Klageverzichtsprämie - Sozialplanabfindung - Höchstbetrag - …

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG 15. Mai 2018 - 1 AZR 37/17 - Rn. 15 mwN) .
  • BAG, 26.09.2018 - 7 ABR 77/16

    Gesamtbetriebsrat - Freistellung - Auswahlentscheidung

    Ein Feststellungsantrag iSv. § 256 Abs. 1 ZPO muss sich nicht notwendig auf ein Rechtsverhältnis insgesamt erstrecken, sondern kann sich - wie hier - auch auf einzelne Verpflichtungen aus dem Rechtsverhältnis beschränken (vgl. etwa BAG 15. Mai 2018 - 1 AZR 37/17 - Rn. 11;… 25. Oktober 2017 - 7 AZR 731/15 - Rn. 19 mwN) .
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