Rechtsprechung
   BAG, 15.06.2010 - 3 AZR 31/07   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Direktversicherung - Unverfallbarkeit - Insolvenz

  • openjur.de

    Betriebliche Altersversorgung; Direktversicherung; Unverfallbarkeit; Insolvenz

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - Direktversicherung - Unverfallbarkeit - Insolvenz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 48 InsO, § 80 Abs 1 InsO, § 1b Abs 2 BetrAVG, § 2 Abs 1 BetrAVG, § 2 Abs 2 BetrAVG
    Betriebliche Altersversorgung - Direktversicherung - Unverfallbarkeit - Insolvenz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Widerrufsmöglichkeit des Bezugsrechts aus einem Versicherungsvertrag zur Durchführung einer betrieblichen Altersversorgung in der Insolvenz des Arbeitgebers als Zurechnungsvoraussetzung für die Insolvenzmasse

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Massezugehörigkeit der Ansprüche aus einer Direktversicherung bei unwiderruflichem Bezugsrecht des Arbeitnehmers

  • bag-urteil.com

    Betriebliche Altersversorgung - Direktversicherung - Unverfallbarkeit - Insolvenz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerrufsmöglichkeit des Bezugsrechts aus einem Versicherungsvertrag zur Durchführung einer betrieblichen Altersversorgung in der Insolvenz des Arbeitgebers als Zurechnungsvoraussetzung für die Insolvenzmasse

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ersatzaussonderungsrecht bei betrieblicher Altersversorgung

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrAVG § 1b Abs. 1, 2; InsO § 48
    Zur Massezugehörigkeit der Ansprüche aus einer Direktversicherung bei unwiderruflichem Bezugsrecht des Arbeitnehmers

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 15.06.2010, Az.: 3 AZR 31/07 (BAG: Betriebliche Altersversorgung - Unverfallbarkeit in der Insolvenz)" von RA Dr. Nicolas Rößler, original erschienen in: BB 2011, 253 - 255.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 2260
  • NZA 2010, 1448 (Ls.)
  • BB 2010, 2498
  • BB 2011, 253
  • DB 2010, 2678



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BAG, 29.09.2010 - 3 AZR 107/08

    Unterstützungskasse - Rückdeckungsversicherung - Insolvenz des Arbeitgebers

    So kann bei einer Direktversicherung der Versicherungsvertrag nicht anders als durch Kündigung beendet werden (BAG 15. Juni 2010 - 3 AZR 31/07 - Rn. 18, ZIP 2010, 2260) .
  • BAG, 14.02.2012 - 3 AZR 260/10

    Begriff der betrieblichen Altersversorgung

    Der Senat kann jedoch die Erklärungen - auch wenn es sich um nichttypische Erklärungen handeln sollte - selbst auslegen, da alle maßgeblichen Tatsachen feststehen (vgl. BAG 15. Juni 2010 - 3 AZR 31/07 - Rn. 31, AP BetrAVG § 1b Nr. 12 = EzA BetrAVG § 1 Lebensversicherung Nr. 10) .
  • BAG, 19.04.2011 - 3 AZR 267/09

    Betriebliche Altersversorgung - Direktversicherung - Insolvenz - Herausgabe des

    Weitergehende Rechte aus § 103 InsO kann der Insolvenzverwalter dagegen nicht herleiten (BAG 15. Juni 2010 - 3 AZR 31/07 - Rn. 18, AP BetrAVG § 1b Nr. 12 = EzA BetrAVG § 1 Lebensversicherung Nr. 10) .
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