Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com

  Eingruppierung eines Oberarztes (hier: Facharzt für Kinderheilkunde) nach TV-Ärzte/TdL - Übertragung einer Spezialfunktion - Gleichbehandlungsgrundsatz

• openjur.de

  Eingruppierung eines Facharztes für Kinderheilkunde als Oberarzt nach TV-Ärzte; Übertragung einer Spezialfunktion; arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung eines Facharztes für Kinderheilkunde als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung einer Spezialfunktion - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 TVG, § 12 Entgeltgr Ä3 TV-Ärzte, § 611 Abs 1 BGB
  Eingruppierung eines Facharztes für Kinderheilkunde als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung einer Spezialfunktion - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Eingruppierung eines Facharztes für Kinderheilkunde nach TV-Ärzte/TdL; Erwerb und Übertragung einer Spezialfunktion; Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

• rewis.io

  Eingruppierung eines Facharztes für Kinderheilkunde als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung einer Spezialfunktion - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

• ra.de
• rewis.io

  Eingruppierung eines Facharztes für Kinderheilkunde als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung einer Spezialfunktion - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung eines Oberarztes [Facharzt für Kinderheilkunde] nach TV-Ärzte/TdL; Erwerb und Übertragung einer Spezialfunktion; Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 20.10.2010 - 4 AZR 115/09

  Eingruppierung einer Oberärztin

  Auszug aus BAG, 15.06.2011 - 4 AZR 465/09

  Voraussetzungen erfüllt, nach den medizinischen Regeln oder aus Rechtsgründen zwingend die besondere Qualifikation des (Fach-)Arztes verlangt (vgl. BAG 20. Oktober 2010 - 4 AZR 115/09 - Rn. 23 ff., AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 25) .

  (c) Auch die in dem Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 (- 4 AZR 115/09 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 25) angesprochene Möglichkeit, dass der ärztliche Tätigkeitsbereich logisch, also nach den medizinischen Regeln, oder aus Rechtsgründen zwingend die besondere Zusatzqualifikation des (Fach-) Arztes verlangt, führt für den Kläger nicht zum Erfolg.

• BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 841/08

  Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/TdL

  Auszug aus BAG, 15.06.2011 - 4 AZR 465/09

  Darüber hinaus muss der Arzt eine Schwerpunkt- oder Zusatzweiterbildung erfolgreich absolviert haben, die sich nach den Weiterbildungsordnungen der Ärztekammern richtet (BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 827/08 - Rn. 29, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 7 und - 4 AZR 841/08 - Rn. 32; Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese TV-L Stand Februar 2011 Teil IIa TV-Ärzte - Eingruppierung § 12 Rn. 72) .
• BAG, 27.08.2008 - 4 AZR 484/07

  Eingruppierung eines Landschaftsgärtners

  Auszug aus BAG, 15.06.2011 - 4 AZR 465/09

  Deshalb gibt es keinen Anspruch auf "Gleichbehandlung im Irrtum" (st. Rspr., vgl. nur BAG 27. August 2008 - 4 AZR 484/07 - Rn. 40 mwN, BAGE 127, 305) .

 
• BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 495/08

  Eingruppierung einer Oberärztin

  Auszug aus BAG, 15.06.2011 - 4 AZR 465/09

  Die von der Beklagten eingeräumte Vorgehensweise, eine bestimmte Anzahl von "Oberarztstellen" (hier: zwei) zur Verfügung zu stellen und diese dann nach dem Anciennitätsprinzip mit den dienstältesten Fachärzten zu besetzen, entspricht nicht der auf die auszuübende Tätigkeit bezogenen Tarifautomatik, wie sie der TV-Ärzte/TdL auch für die Eingruppierung von Oberärzten vorsieht (vgl. zB BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - Rn. 58 ff., BAGE 132, 365) .
• BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 827/08

  Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/TdL

  Auszug aus BAG, 15.06.2011 - 4 AZR 465/09

  Darüber hinaus muss der Arzt eine Schwerpunkt- oder Zusatzweiterbildung erfolgreich absolviert haben, die sich nach den Weiterbildungsordnungen der Ärztekammern richtet (BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 827/08 - Rn. 29, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 7 und - 4 AZR 841/08 - Rn. 32; Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese TV-L Stand Februar 2011 Teil IIa TV-Ärzte - Eingruppierung § 12 Rn. 72) .
• LAG Saarland, 18.03.2009 - 2 Sa 144/07

  Unbegründete Eingruppierungsklage eines Facharztes an Universitätsklinik; …

  Auszug aus BAG, 15.06.2011 - 4 AZR 465/09

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 18. März 2009 - 2 Sa 144/07 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

  Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung medizinischer …

  Im Übrigen hätte er bei einer grob tarifwidrigen fehlerhaften Eingruppierung eines seiner Kollegen als Oberarzt keinen eigenen Anspruch auf eine ebenso fehlerhafte Behandlung (dazu BAG 15. Juni 2011 - 4 AZR 465/09 - Rn. 47 f.) .
• LAG Köln, 30.11.2011 - 9 Sa 457/11

  Eingruppierung nach TV-BA

  Deshalb gibt es keinen Anspruch auf "Gleichbehandlung im Irrtum" (vgl. z. B. BAG, Urteil vom 15. Juni 2011 - 4 AZR 465/09 -).

  Es ist daher keine abstrakte Regelung der Beklagten anzunehmen, Bürosachbearbeiter, die zum 1. Januar 2006 zunächst in die Tätigkeitsebene V überführt worden waren, in der Folgezeit unabhängig von ihrem Aufgabengebiet in die Tätigkeitsebene IV hochzugruppieren (vgl. dazu: BAG, Urteil vom 15. Juni 2011 - 4 AZR 465/09 - ).

• LAG München, 19.09.2012 - 5 Sa 284/12

  Oberarzt; medizinische Verantwortung; Teil- oder Funktionsbereich

  Deshalb gibt es keinen Anspruch auf "Gleichbehandlung im Irrtum" (BAG vom 15.06.2012 - 4 AZR 465/09).

 
• LAG Rheinland-Pfalz, 17.02.2012 - 9 Sa 617/11

  Tarifliche Eingruppierung der Leiterin eines Kulturamtes - TVöD Entgeltgruppe E …

  Deshalb gibt es keinen Anspruch auf "Gleichbehandlung im Irrtum" (z.B. BAG 15.06.2011 - 4 AZR 465/09- juris).
• LAG Hamm, 09.02.2022 - 3 Sa 1022/21

  Eingruppierung einer angestellten Krankenpflegerin; Arbeitsrechtlicher …

  Das bloß tatsächliche Vorgehen des Beklagten in einem Fall genügt hierfür nicht (vgl. BAG, 15.06.2011, 4 AZR 465/09, Rn. 49;… 10.07.1996, 4 AZR 148/95, Rn. 62).
• LAG Baden-Württemberg, 24.10.2016 - 1 Sa 9/16

  Eingruppierung - Meister

  aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. nur BAG 15. Juni 2011 - 4 AZR 465/09 - Rn 40;… BAG 21. September 2011 - 4 AZR 802/09 - Rn. 26;… BAG 19. November 2014 - 4 AZR 76/13 - Rn. 49) gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz im Bereich der Vergütung nur dann, wenn der Arbeitgeber Leistungen nach einem erkennbar generalisierenden Prinzip aufgrund einer abstrakten Regelung gewährt.
• LAG Berlin-Brandenburg, 14.05.2013 - 19 Sa 1747/12

  Eingruppierung - Gewerkschaft - MIBS-Trainer

  In jedem Fall setzt die Anwendung des allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes die Bildung einer Gruppe begünstigter Arbeitnehmer voraus (vgl. dazu nur Urteile des BAG vom 15.06.2011 - 4 AZR 465/09, AP Nr. 50 zu § 1 TVG Tarifverträge: Arzt sowie juris; und vom 31.08.2005 - 5 AZR 517/04, AP Nr. 288 zu § 613 a BGB m. j. w. N.).