Rechtsprechung
   BAG, 15.06.2021 - 9 AZR 413/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,16759
BAG, 15.06.2021 - 9 AZR 413/19 (https://dejure.org/2021,16759)
BAG, Entscheidung vom 15.06.2021 - 9 AZR 413/19 (https://dejure.org/2021,16759)
BAG, Entscheidung vom 15. Juni 2021 - 9 AZR 413/19 (https://dejure.org/2021,16759)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,16759) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Abmahnung - Nebentätigkeit eines Zeitschriftenredakteurs - Meinungs- und Pressefreiheit

  • IWW

    § 13 Ziff. 3 MTV, §§ 242, ... 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 4 Abs. 1 TVG, § 13 Nr. 3 MTV, § 12 Ziff. 5 MTV, § 559 Abs. 2 ZPO, § 12 Ziff. 1 MTV, § 13 Ziff. 1 Halbs. 2 MTV, § 13 Abs. 3 MTV, § 13 Ziff. 1 MTV, § 13 Ziff. 2 und Ziff. 3 MTV, Art. 9 Abs. 3 GG, Art. 12 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 GG, § 241 Abs. 2 BGB, Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 53 EMRK, Art. 10 EMRK, Art. 10 Abs. 2 EMRK, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b, § 557 Abs. 3 Satz 2 ZPO, Art. 1 Abs. 1 GG, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 97 Abs. 1 ZPO

     
  • bag-urteil.com
  • Bundesarbeitsgericht

    Abmahnung - Nebentätigkeit eines Zeitschriftenredakteurs - Meinungs- und Pressefreiheit

  • rewis.io

    Abmahnung - Nebentätigkeit eines Zeitschriftenredakteurs - Meinungs- und Pressefreiheit

  • Betriebs-Berater

    Abmahnung - Nebentätigkeit eines Zeitschriftenredakteurs - Meinungs- und Pressefreiheit

  • datenbank.nwb.de

    Abmahnung - Nebentätigkeit eines Zeitschriftenredakteurs - Meinungs- und Pressefreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Abmahnung eines Redakteurs - Anzeigepflicht Nebentätigkeit

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Anzeigepflicht für Nebentätigkeit

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Ran an den Speck - abgemahnt

     
  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Verletzung der Pressefreiheit - Redakteur von Ran an den Speck rechtmäßig abgemahnt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nebentätigkeit eines Zeitschriftenredakteurs - oder: der vom Chefredakteur abgelehnte Artikel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die anderweitige Veröffentlichung des Zeitungsredakteurs

  • lto.de (Kurzinformation)

    "Ran an den Speck"-Autor zu Recht abgemahnt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Abmahnung eines Redakteurs bei Verletzung der Anzeigepflicht einer Nebentätigkeit ...

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Ein Redakteur auf Abwegen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Abmahnung eines Redakteurs wegen Verletzung der Pflicht zur Anzeige einer Nebentätigkeit

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Rechtmäßige Abmahnung wegen nicht angezeigter Nebentätigkeit

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Abmahnung eines Redakteurs

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Abmahnung eines Redakteurs wegen der Veröffentlichung eines Artikels ohne Genehmigung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Abmahnung eines Zeitschriften-Redakteurs wegen anderweitiger Verwendung einer News gerechtfertigt

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Abmahnung eines Redakteurs - Anzeigepflicht Nebentätigkeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Ran an den Speck"-Redakteur zu Recht abgemahnt - Verstoß gegen Anzeigepflicht begründet Abmahnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Abmahnung; Nebentätigkeit eines Zeitschriftenredakteurs; Meinungs- und Pressefreiheit

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Abmahnung; Nebentätigkeit eines Zeitschriftenredakteurs; Meinungs- und Pressefreiheit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2021, 1780
  • afp 2022, 61
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

     
  • BAG, 22.02.2023 - 10 AZR 379/20

    Tarifliche Nachtarbeitszuschläge - Gleichheitssatz

    a) Die Tarifvertragsparteien sind nicht unmittelbar an Grundrechte gebunden, wenn sie tarifliche Normen setzen (st. Rspr., BAG 15. Juni 2021 - 9 AZR 413/19 - Rn. 33; 24. Februar 2021 - 10 AZR 108/19 - Rn. 26; 9. Dezember 2020 - 10 AZR 334/20 - Rn. 26, BAGE 173, 205; 19. November 2020 - 6 AZR 449/19 - Rn. 21; 2. September 2020 - 5 AZR 168/19 - Rn. 21) .
  • LAG Nürnberg, 13.12.2022 - 7 Sa 6/22

    Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit - Mund-Nase-Bedeckung - epidemische Lage

    Der Anspruch besteht, wenn die Abmahnung inhaltlich unbestimmt ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht oder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt, in jüngerer Zeit BAG, Urteil vom 15.06.2021 - 9 AZR 413/19 -, Rn. 17. Der Vorwurf vertragswidrigen Verhaltens kann aber nur dort erhoben werden, wo der Arbeitnehmer die Handlungsalternative hatte, sich vertragsgerecht zu verhalten und er diese Alternative schuldhaft oder schuldlos nicht gewählt hat.
  • BAG, 05.07.2022 - 9 AZR 324/21

    Arbeitnehmerüberlassung - Werk- bzw. Dienstvertrag

    Es wird außerdem auf wesentlichen Vortrag der Beklagten eingehen müssen, den es bisher nicht gewürdigt hat, ohne dass erkennbar wäre, dass es diesen Vortrag von seinem Rechtsstandpunkt aus als unerheblich oder als offensichtlich unsubstanziiert angesehen hat (vgl. zur st. Rspr., zB BVerfG 17. September 2020 - 2 BvR 1605/16 - Rn. 14 mwN; BAG 15. Juni 2021 - 9 AZR 413/19 - Rn. 60; 29. Januar 2014 - 6 AZR 345/12 - Rn. 95, BAGE 147, 172) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.12.2021 - 5 Sa 231/21

    Abmahnung - Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

    Der Anspruch besteht, wenn die Abmahnung inhaltlich unbestimmt ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht oder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt (st. Rspr., zB. BAG 15.06.2021 - 9 AZR 413/19 - Rn. 17 mwN).
  • ArbG Paderborn, 24.04.2023 - 2 Ca 968/22

    Entschädigung, Schadensersatz, Kausalität, Entfernung einer Abmahnung und eines …

    Der Anspruch besteht, wenn die Abmahnung inhaltlich unbestimmt ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht oder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt (st. Rspr., zB BAG 15. Juni 2021 - 9 AZR 413/19 - Rn. 17;… 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 83, BAGE 160, 296;… 20. Januar 2015 - 9 AZR 860/13 - Rn. 31;… 19. Juli 2012 - 2 AZR 782/11 - Rn. 13 mwN, BAGE 142, 331) .
  • LAG Düsseldorf, 19.01.2022 - 4 Sa 933/21

    Außerordentliche und ordentliche Kündigung; Entfernung von Abmahnungen; …

    Der Anspruch besteht, wenn die Abmahnung inhaltlich unbestimmt ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht oder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt (st. Rspr., zuletzt BAG 15.06.2021 - 9 AZR 413/19, Rn. 17 mwN).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.08.2022 - 5 Sa 17/22

    Beschäftigungsanspruch - Leistungsbewertung - Abmahnung

    Der Anspruch besteht, wenn die Abmahnung inhaltlich unbestimmt ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht oder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt (st. Rspr., zB. BAG 15.06.2021 - 9 AZR 413/19 - Rn. 17 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht