Rechtsprechung
   BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 564/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,27482
BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 564/12 (https://dejure.org/2013,27482)
BAG, Entscheidung vom 15.10.2013 - 9 AZR 564/12 (https://dejure.org/2013,27482)
BAG, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - 9 AZR 564/12 (https://dejure.org/2013,27482)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,27482) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Klage auf Abgabe einer Willenserklärung - Auslegung einer Rückkehrzusage

  • openjur.de

    Klage auf Abgabe einer Willenserklärung; Auslegung einer Rückkehrzusage; Bindung an Parteiantrag

  • Bundesarbeitsgericht

    Klage auf Abgabe einer Willenserklärung - Auslegung einer Rückkehrzusage

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Anspruch auf Wiedereinstellung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Schließung der CityBKK: Teil 1

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Rückkehrrecht, Einräumung - Neubegründung Arbeitsverhältnis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anspruch auf Wiedereinstellung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anspruch auf Wiedereinstellung der Arbeitnehmer der City-BKK beim Land Berlin

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Anspruch auf Wiedereinstellung

  • wolterskluwer-online.de (Pressemitteilung)

    Anspruch auf Wiedereinstellung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Anspruch auf Wiedereinstellung

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zum Anspruch auf Wiedereinstellung

  • channelpartner.de (Zusammenfassung)

    Anspruch auf Wiedereinstellung - Zurück zum alten Arbeitgeber - geht das?

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Anspruch auf Wiedereinstellung

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Die "Rückfahrkarte" ins Unternehmen

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Wiedereinstellung beim Land Berlin

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Wiedereinstellung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    City-BKK, BKK-Berlin: Rückkehrzusage durch das Land Berlin bei Ausgliederung eines Betriebsteils

Besprechungen u.ä. (2)

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Das Land Berlin muss 200 Arbeitnehmer der City BKK aufgrund einer Wiedereinstellungszusage übernehmen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Zum Anspruch auf Wiedereinstellung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 14
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 27.05.2015 - 5 AZR 88/14

    Annahmeverzug - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz

    Der Umfang der materiellen Rechtskraft iSv. § 322 Abs. 1 ZPO und damit die Entscheidungswirkungen müssen festgestellt werden können (vgl. BAG 15. Oktober 2013 - 9 AZR 564/12 - Rn. 23) .
  • LAG Köln, 21.08.2020 - 4 Sa 7/20
    Zur Ermittlung des Inhalts einer mit der Klage erstrebten Willenserklärung kann - wie bei anderen auslegungsbedürftigen Klageanträgen - die Klagebegründung herangezogen werden (BAG, Urteil vom 13. Juni 2012 - 7 AZR 169/11, Rn. 20, juris; siehe zum Gesamten: BAG, Urteil vom 15. Oktober 2013 - 9 AZR 564/12, Rn. 17 mwN, juris).

    Im Unterschied zum alten Recht ist in § 311a Abs. 1 BGB aber klargestellt, dass ein Vertrag selbst dann nicht nichtig ist, wenn er in der Vergangenheit tatsächlich nicht durchgeführt werden kann (vgl. BAG, Urteil vom 15. Oktober 2013 - 9 AZR 564/12, Rn. 33, juris; BAG, Urteil vom 9. Februar 2011 - 7 AZR 91/10, Rn. 26 mwN, juris).

  • LAG Baden-Württemberg, 10.10.2017 - 15 Sa 33/17

    Einstellungsanspruch eines betriebsbedingt entlassenen Arbeitnehmers gegen ein

    a) Zwar entspricht dem Regelfall des mit einer sogenannten Wiedereinstellungsklage bekundeten Willens des Arbeitnehmers nicht der Antrag auf Verurteilung zur Abgabe eines Angebots des künftigen Vertragspartners, sondern der Antrag auf Verurteilung zur Abgabe einer Annahmeerklärung, bezogen auf das vom Kläger mit seiner Klage bereits geltend gemachte entsprechende Angebot (vgl. BAG 15.10.2013 - 9 AZR 564/12 - Juris mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht