Rechtsprechung
   BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 573/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,47959
BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 573/12 (https://dejure.org/2013,47959)
BAG, Entscheidung vom 15.10.2013 - 9 AZR 573/12 (https://dejure.org/2013,47959)
BAG, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - 9 AZR 573/12 (https://dejure.org/2013,47959)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,47959) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Düsseldorf, 13.06.2016 - 9 Sa 233/16

    Präjudizielle Bindungswirkung eines Verfahrens nach § 104 BetrVG für das

    Damit Umfang der materiellen Rechtskraft iSv. § 322 Abs. 1 ZPO und damit die Entscheidungswirkungen festgestellt werden können, muss der Tenor klar gefasst sein (BAG v: 15.10.2013 - 9 AZR 573/12, juris; BAG v. 14.03.2012 - 7 AZR 147/11, juris).

    Damit gilt der Grundsatz, dass zur Ermittlung des Inhalts eines auslegungsbedürftigen Tenors Rückgriff auf Tatbestand und Entscheidungsgründe genommen werden kann (vgl. BAG v. 19.01.2010 - 1 ABR 55/08, juris; BAG v. 15.10.2013 - 9 AZR 573/12, juris; BAG v. 14.03.2012 - 7 AZR 147/11, juris).

  • BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 69/18

    Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen - Rücksichtnahmepflicht

    Ein solcher Vertrag kann angeboten oder ein entsprechendes Angebot angenommen werden (zu beiden möglichen Antragsvarianten vgl. BAG 13. Juni 2012 - 7 AZR 169/11 - Rn. 22; vgl. auch BAG 15. Oktober 2013 - 9 AZR 573/12 - Rn. 18) .
  • LAG Köln, 25.10.2017 - 3 Sa 400/17

    Zeitungszusteller; Nachtarbeitszuschlag

    Dass die Zuschlagsgewährung vom Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzung einer mehr als zweistündigen Nachtarbeit im Sinne von § 2 Abs. 3 und 4 ArbZG abhängig ist, ergibt sich zweifelsfrei aus den Entscheidungsgründen, die bei der Auslegung des Tenors zu berücksichtigen sind (vgl. BAG, Urteil vom 15.10.2013 - 9 AZR 573/12, AP Nr. 21 zu § 611 BGB).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht