Rechtsprechung
   BAG, 15.11.1990 - 2 AZR 232/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,6747
BAG, 15.11.1990 - 2 AZR 232/90 (https://dejure.org/1990,6747)
BAG, Entscheidung vom 15.11.1990 - 2 AZR 232/90 (https://dejure.org/1990,6747)
BAG, Entscheidung vom 15. November 1990 - 2 AZR 232/90 (https://dejure.org/1990,6747)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einzelvertragliche Unkündbarkeitsklauseln als "unendlich lange" Kündigungsfristen, welche sich im Konkurs auf die gesetzlichen Fristen verkürzen - Stillegung des Betriebes als Grund zur sozialen Rechtfertigung der Kündigung - Wirkung der Kombination einer Sequestration und eines gleichzeitig angeordneten Veräußerungsverbots - Alsbaldige Wiedereröffnung eines Betriebes nach erfolgter Stillegung als tatsächliche Vermutung gegen eine ernsthafte Stilllegungsabsicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 06.07.2000 - 2 AZR 695/99

    Kündigungsfrist im Konkurs bei befristetem Arbeitsvertrag

    Der einzelvertragliche Ausschluß der Kündigung in einem befristeten Arbeitsverhältnis ist schon unter der Geltung des § 22 KO von der Rechtsprechung zutreffend behandelt worden wie die Vereinbarung einer der Dauer der Befristung entsprechenden Kündigungsfrist (Senatsurteil 15. November 1990 - 2 AZR 232/90 - RzK I 5 f Nr. 12, insoweit nicht abgedruckt; zur tariflichen Unkündbarkeit als "unendlich lange" Kündigungsfrist vgl. Senatsurteil 9. Oktober 1997 - 2 AZR 586/96 - RzK IV 5 Nr. 13; vgl. auch BAG 19. Januar 2000 - 4 AZR 70/99 - ZIP 2000, 985).
  • BAG, 20.11.1997 - 2 AZR 52/97

    Zulässigkeit der Prozeßvertretung des Konkursverwalters durch Verbandsvertreter

    Der Konkursverwalter ist im Kündigungsschutzprozeß Partei kraft Amtes (vgl. z.B. Senatsurteil vom 4. Dezember 1986 - 2 AZR 246/86 - BAGE 53, 380 = AP Nr. 56 zu § 613 a BGB und Senatsurteil vom 15. November 1990 - 2 AZR 232/90 - n.v.; Zöller/Vollkommer, ZPO, 20. Aufl., § 51 Rz 7).
  • BAG, 09.10.1997 - 2 AZR 586/96
    Einzelvertragliche Unkündbarkeitsklauseln sind wie "unendlich lange" Kündigungsfristen zu behandeln und verkürzen sich deshalb im Konkurs auf die gesetzlichen Fristen (BAG Urteil vom 15. November 1990 - 2 AZR 232/90 - n.v.; KR-Weigand, aaO, Rz 19; Ber scheid, Konkurs, Rz 31; Hess, KO, 5. Aufl., § 22 Rz 364; Kuhn/ Uhlenbruck, KO, 11. Aufl., § 22 Rz 14).
  • BAG, 20.11.1997 - 2 AZR 53/97

    Postulationsfähigkeit: Verbandsvertreter - Konkursverwalter

    Der Konkursverwalter ist im Kündigungsschutzprozeß Partei kraft Amtes (vgl. z.B. Senatsurteil vom 4. Dezember 1986 - 2 AZR 246/86 - BAGE 53, 380 = AP Nr. 56 zu § 613 a BGB und Senatsurteil vom 15. November 1990 - 2 AZR 232/90 - n.v.; Zöller/Vollkommer, ZPO, 20. Aufl., § 51 Rz 7).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.05.1998 - 12 A 12950/97

    Anspruch auf Zustimmung zur ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses nach

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist unter einer Betriebsstillegung die Auflösung der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bestehenden Betriebs- und Produktionsgemeinschaft zu verstehen, die ihre Veranlassung und zugleich ihren unmittelbaren Ausdruck darin findet, daß der Unternehmer die bisherige wirtschaftliche Betätigung in der ernstlichen und endgültigen Absicht einstellt, die Weiterverfolgung des bisherigen Betriebszwecks dauernd oder für einen ihrer Dauer nach unbestimmten, wirtschaftlich nicht unerheblichen Zeitraum aufzugeben (vgl. z.B. Urteil vom 15. November 1990 - 2 AZR 232/90 -).
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