Rechtsprechung
   BAG, 15.11.1994 - 5 AZR 681/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,495
BAG, 15.11.1994 - 5 AZR 681/93 (https://dejure.org/1994,495)
BAG, Entscheidung vom 15.11.1994 - 5 AZR 681/93 (https://dejure.org/1994,495)
BAG, Entscheidung vom 15. November 1994 - 5 AZR 681/93 (https://dejure.org/1994,495)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gleichbehandlung universitärer Lehrkräfte - Auswirkung des allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes auf die Behandlung von sich in vergleichbarer Lage befindlichen Arbeitnehmern durch den Arbeitgeber - Folgen des Gleichbehandlungsgrundsatzes auf die Rechtmäßigkeit einer ...

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Gleichbehandlung universitärer Lehrkräfte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1995, 936
  • BB 1995, 831
  • DB 1995, 2616
  • JR 1995, 352
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BAG, 01.11.1995 - 5 AZR 84/94

    Teilzeitbeschäftigung neben Hauptberuf - Gleichbehandlung

    Der Senat hat diese Rechtsprechung fortgesetzt (u. a. Urteil vom 7. August 1991 - 5 AZR 88/91 -, n.v.; Urteil vom 11. März 1992 - 5 AZR 237/91 - BAGE 70, 48, 52 = AP Nr. 19 zu § 1 BeschFG 1985, unter II 1 der Gründe mit Anmerkung Schüren/Beduhn = EzA § 2 BeschFG 1985 Nr. 17 = AR-Blattei, Entscheidungssammlung 1230 Nr. 10 mit Anmerkung Wank; Urteil vom 19. August 1992 - 5 AZR 95/92, n.v.; Urteil vom 9. Dezember 1992 - 5 AZR 15/92 -, n.v.; obiter BAG Urteil vom 25. Januar 1989 - 5 AZR 161/88 - BAGE 61, 43, 47 = AP Nr. 2 zu § 2 BeschFG 1985, zu II 2 der Gründe mit Anmerkung Berger-Delhey; Urteil vom 15. November 1994 - 5 AZR 681/93 - AP Nr. 39 zu § 2 BeschFG 1985).

    Für die Teilzeitbeschäftigung ist eine unterschiedliche Behandlung hinsichtlich des Arbeitsentgeltes gegenüber vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmern nur wegen der unterschiedlichen Arbeitsmenge sachlich nicht gerechtfertigt (BAG in ständiger Rechtsprechung, vgl. statt vieler Senatsurteil vom 15. November 1994 - 5 AZR 681/93 - AP Nr. 39 zu § 2 BeschFG 1985).

    Nach § 612 Abs. 2 BGB hat der Kläger Anspruch auf die übliche Vergütung (BAG Urteil vom 15. November 1994 - 5 AZR 681/93 - AP Nr. 39 zu § 2 BeschFG 1985, zu III der Gründe, m.w.N.).

  • BAG, 29.03.2007 - 8 AZR 538/06

    Betriebsteilübergang - Widerspruch des Arbeitnehmers - Wirksamkeit einer

    Die somit zulässige (BAG 15. November 1994 - 5 AZR 681/93 - AP BeschFG 1985 § 2 Nr. 39) Revision ist unbegründet, da die allein zwischen den Parteien streitige Voraussetzung für die Zahlung des Weihnachtsgeldes mit der Feststellung der Unwirksamkeit der Kündigung zu bejahen ist.
  • BAG, 23.11.2006 - 6 AZR 317/06

    Einkommenssicherung - Tarifauslegung

    Fehlt sie zu einem Streitgegenstand, ist das Rechtsmittel insoweit unzulässig (BAG 15. November 1994 - 5 AZR 681/93 - AP BeschFG 1985 § 2 Nr. 39 = EzA BeschFG 1985 § 2 Nr. 37; 13. März 2003 - 6 AZR 585/01 - BAGE 105, 205).
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