Rechtsprechung
   BAG, 15.11.1995 - 4 AZN 580/95   

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https://dejure.org/1995,807
BAG, 15.11.1995 - 4 AZN 580/95 (https://dejure.org/1995,807)
BAG, Entscheidung vom 15.11.1995 - 4 AZN 580/95 (https://dejure.org/1995,807)
BAG, Entscheidung vom 15. November 1995 - 4 AZN 580/95 (https://dejure.org/1995,807)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer staatlich anerkannten Kinderpflegerin im Vorschulunterricht - Anspruch auf Vergütung nach einer bestimmten Vergütungsgruppe - Definition der "gleichwertigen Fähigkeit"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer staatlich anerkannten Kinderpflegerin im Vorschulunterricht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 2180 (Ls.)
  • NZA 1996, 550
  • BB 1996, 276
  • DB 1996, 436
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BAG, 26.09.2000 - 3 AZN 181/00

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

    Dies kann er auch nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist tun (im Anschluß an BAG 15. November 1995 - 4 AZN 580/95 - AP ArbGG 1979 § 72 a Grundsatz Nr. 49 = EzA ArbGG 1979 § 72 a Nr. 72).

    Letzeres ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts jedenfalls dann anzunehmen, wenn die Entscheidung für mehr als 20 gleich oder ähnlich liegende Arbeitsverhältnisse rechtliche Bedeutung hat (vgl. BAG 28. September 1989 - 6 AZN 303/89 - BAGE 63, 58; 15. November 1995 - 4 AZN 580/95 - AP ArbGG 1979 § 72 a Grundsatz Nr. 49 = EzA ArbGG 1979 § 72 a Nr. 72; 21. Oktober 1998 - 10 AZN 588/98 - AP ArbGG 1979 § 72 a Grundsatz Nr. 55).

  • BAG, 22.03.2005 - 1 ABN 1/05

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen Gehörsverletzung

    Dies ist der Fall, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von einer klärungsfähigen und klärungsbedürftigen Rechtsfrage abhängt und die Klärung entweder von allgemeiner Bedeutung für die Rechtsordnung ist oder wegen ihrer tatsächlichen Auswirkungen die Interessen zumindest eines größeren Teils der Allgemeinheit berührt (vgl. etwa BAG 28. September 1989 - 6 AZN 303/89 - BAGE 63, 58, 62, zu II 1 der Gründe; 15. November 1995 - 4 AZN 580/95 - AP ArbGG 1979 § 72a Grundsatz Nr. 49 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 72, zu II 2 a der Gründe; 26. September 2000 - 3 AZN 181/00 - BAGE 95, 372, 375, zu II 2 der Gründe).
  • BAG, 14.04.2005 - 1 AZN 840/04

    Nichtzulassungsbeschwerde - Änderungen durch Anhörungsrügengesetz

    Dies ist der Fall, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von einer klärungsfähigen und klärungsbedürftigen Rechtsfrage abhängt und die Klärung entweder von allgemeiner Bedeutung für die Rechtsordnung ist oder wegen ihrer tatsächlichen Auswirkungen die Interessen zumindest eines größeren Teils der Allgemeinheit berührt (BAG 26. September 2000 - 1 AZN 181/00 - BAGE 95, 372, 375, zu II2 der Gründe; 15. November 1995 - 4 AZN 580/95 - AP ArbGG 1979 § 72a Grundsatz Nr. 49 = EzA ArbG 1979 § 72a Nr. 72, zu II 2 a der Gründe; 28. November 1989 - 6 AZN 303/89 - BAGE 63, 58, 62, zu II 1 der Gründe).
  • BAG, 28.06.2011 - 3 AZN 146/11

    Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung

    bb) Soweit der Vierte Senat und der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts in den Beschlüssen vom 20. Oktober 1982 (- 4 AZN 406/82 - BAGE 40, 254) und vom 15. November 1995 (- 4 AZN 580/95 - zu II 2 b der Gründe, AP ArbGG 1979 § 72a Grundsatz Nr. 49 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 72) sowie vom 21. Oktober 1998 (- 10 AZN 588/98 - zu II 1 der Gründe, AP ArbGG 1979 § 72a Nr. 55) auf die Zahl von 20 - oder mehr - betroffenen Arbeitsverhältnissen abgestellt haben, haben sie darauf nicht die Zulassung der Revision gestützt, sondern lediglich ausgesprochen, dass eine Zulassung der Revision nicht möglich sei, weil wegen des Nichterreichens der Zahl eine grundsätzliche Bedeutung ausscheide.
  • BAG, 21.10.1998 - 10 AZN 588/98

    Grundsätzliche Bedeutung - Tarifänderung

    Die Entscheidung muß wenigstens für 20 gleiche oder ähnlich liegende Arbeitsverhältnisse rechtliche Bedeutung haben (BAG Beschluß vom 15. November 1995 - 4 AZN 580/95 - AP Nr. 49 zu § 72 a ArbGG 1979 Grundsatz).
  • LAG Niedersachsen, 24.08.2009 - 9 Sa 2001/08

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Anwendbarkeit der

    Bei tariflichen Eingruppierungsstreitigkeiten sind 20 Personen als ausreichend angesehen worden (BAG vom 15.11.1995, 4 AZN 580/95 AP ArbGG 1979 § 72 a Grundsatz Nr. 49).
  • LAG Niedersachsen, 24.08.2009 - 9 Sa 2000/08

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Anwendbarkeit der

    Bei tariflichen Eingruppierungsstreitigkeiten sind 20 Personen als ausreichend angesehen worden (BAG vom 15.11.1995, 4 AZN 580/95 AP ArbGG 1979 § 72 a Grundsatz Nr. 49).
  • LAG Niedersachsen, 24.08.2009 - 9 Sa 1999/08

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Anwendbarkeit der

    Bei tariflichen Eingruppierungsstreitigkeiten sind 20 Personen als ausreichend angesehen worden (BAG vom 15.11.1995, 4 AZN 580/95 AP ArbGG 1979 § 72 a Grundsatz Nr. 49).
  • LAG Nürnberg, 29.10.2003 - 2 Sa 398/03

    Widerruf betrieblicher Alterversorgung

    Diese ist schon gegeben, wenn die Entscheidung - wie vorliegend - für mehr als zwanzig gleich oder ähnlich liegende Arbeitsverhältnisse rechtliche Bedeutung hat (BAG vom 15.11.1995 - 4 AZN 580/95 = AP Nr. 49 zu § 72 a ArbGG 1979 "Grundsatz").
  • LAG Hessen, 19.03.1996 - 9 Sa 1388/95

    Eingruppierung: Gruppenleiterin in einer Werkstatt für Behinderte

    Grundsätzliche Bedeutung verlangt zudem, dass die Sache für mindestens 20 weitere Rechtsverhältnisse maßgeblich sein könnte (BAG, Beschluss vom 15.11.1995 - 4 AZN 580/95 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • LAG Baden-Württemberg, 22.04.2002 - 20 Sa 57/01

    Nichtberücksichtigung der Provision bei der Ermittlung des rentenfähigen

  • LAG Hessen, 03.12.1996 - 9 Sa 521/96

    Eingruppierung: Sozialarbeiter - Betreuung von Asylbewerbern; Ausschlussfrist:

  • LAG Hamm, 27.08.2002 - 19 Sa 459/02

    Anspruch auf Zahlung einer tariflichen Spätarbeitszulage; Tarifliche

  • LAG Hamburg, 16.01.2002 - 5 Sa 76/01

    Gleichbehandlungsgrundsatz bei der Auszahlung von Zuschlägen; Gekürzte Zahlung

  • BAG, 19.07.2012 - 2 AZN 588/12
  • BAG, 23.08.2006 - 7 AZN 375/06

    Nichtzulassungsbeschwerde

  • LAG Berlin, 04.04.1996 - 7 Sa 113/95

    Pflegeversicherung; Sozialversicherung; Arbeitgeberanteil; Personalaufwendungen;

  • LAG Hamm, 04.03.1996 - 16 Sa 1407/95

    Erziehungsurlaub: Wiedereinstellung nach Ende des Erziehungsurlaubs

  • LAG Sachsen, 02.12.1996 - 8 Sa 696/96

    Zahlen einer besonderen Vergütung für das Spielen des ungewöhnlichen

  • LAG Schleswig-Holstein, 25.01.1996 - 4 Sa 330/95

    Begriff der "qualifizierten Bedienung von Geräten in elektronischen

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