Rechtsprechung
   BAG, 15.11.2000 - 10 AZR 588/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,1592
BAG, 15.11.2000 - 10 AZR 588/99 (https://dejure.org/2000,1592)
BAG, Entscheidung vom 15.11.2000 - 10 AZR 588/99 (https://dejure.org/2000,1592)
BAG, Entscheidung vom 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 (https://dejure.org/2000,1592)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,1592) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung - Realschullehrer im Land Brandenburg

  • datenbank.flsp.de

    Angestellte Lehrer (Eingruppierung) - Eingruppierung - Realschullehrer im Land Brandenburg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung - Realschullehrer im Land Brandenburg

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 54 (Leitsatz)

    §§ 22, 23 BAT; § 11 Satz 2 BAT-O; § 2 Nr. 3 ÄndTV Nr. 1 zum BAT-O; §§ 1, 19, 20 BBesG; BBesO A; SchullaufbahnVO Bbg. v. 24.6.1999
    Eingruppierung/angestellter Lehrer/Brandenburg/Befähigung für Lehramt der Realschullehrer

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 96, 217
  • NJ 2001, 441 (Ls.)
  • BB 2001, 368
  • NZA-RR 2001, 274
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BAG, 17.05.2001 - 8 AZR 692/00

    Lehrereingruppierung - haushaltsrechtliche Beschränkungen

    Die in dieser Form im Tarifvertrag vorgenommene Verweisung auf beamtenrechtliche Besoldungsvorschriften begegnet keinen rechtlichen Bedenken (vgl. nur BAG 20. April 1994 - 4 AZR 312/93 - BAGE 76, 264, 271; 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - AP BAT-O § 11 Nr. 25; 26. April 2001 - 8 AZR 281/00 - zVv.).
  • BAG, 26.04.2001 - 8 AZR 281/00

    Zulage für Lehrkräfte bei höherwertiger Tätigkeit

    Die in dieser Form im Tarifvertrag vorgenommene Verweisung auf beamtenrechtliche Besoldungsvorschriften begegnet keinen rechtlichen Bedenken (st. Rspr.; vgl. BAG 20. April 1994 - 4 AZR 312/93 - BAGE 76, 264; 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP BAT-O § 2 Nr. 1; 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - zVv.).
  • BAG, 22.03.2001 - 8 AZR 427/00

    Eingruppierung - Lehrer an Sekundarschulen in Sachsen-Anhalt

    Die in dieser Form im Tarifvertrag vorgenommene Verweisung auf beamtenrechtliche Besoldungsvorschriften begegnet keinen rechtlichen Bedenken (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - zVv., zu II 1, 2 der Gründe mwN).

    Es handelt sich um eine gegenüber der Realschule eigenständige Schulform (ebenso für das Lehramt der Sekundarstufe I in Brandenburg: BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - zVv., zu II 4 b der Gründe).

  • BAG, 26.04.2001 - 8 AZR 472/00

    Vorläufige Beauftragung eines Lehrers mit höherwertiger Tätigkeit

    Die in dieser Form im Tarifvertrag vorgenommene Verweisung auf beamtenrechtliche Besoldungsvorschriften begegnet keinen rechtlichen Bedenken (st. Rspr., vgl. nur BAG 20. April 1994 - 4 AZR 312/93 - BAGE 76, 264, 271; 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP BAT-O § 2 Nr. 1, zu II 2 b der Gründe; 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - zVv.).
  • BAG, 06.09.2001 - 8 AZR 59/01

    Eingruppierung - Assesor des Lehramts an Gymnasien

    Die Zweite Besoldungs-Übergangsverordnung war bereits vor dem Klagezeitraum außer Kraft getreten (vgl. BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - AP BAT-O § 11 Nr. 25, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 der Gründe).

    Bei einem "Lehrer mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern" handelt es sich anders als bei einem Realschullehrer (BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - aaO, zu II 4 b der Gründe) oder einem Studienrat (vgl. erst § 2 Nr. 2, § 9 Abs. 4 Brandenburgisches Lehrerbildungsgesetz vom 25. Juni 1999 - GVBl. I S 242) nicht um ein landesrechtlich nicht vorgesehenes Amt (vgl. BAG 16. August 2000 - 10 AZR 526/99 - aaO, zu II 4 der Gründe).

  • BAG, 13.05.2004 - 8 AZR 92/03

    Eingruppierung eines Lehrers mit 2. Staatsexamen für das Lehramt an Haupt- und

    Dieser Auffassung hat sich das Bundesarbeitsgericht für die beamtenähnlich ausgestaltete Lehrereingruppierung angeschlossen und stets auf das Prinzip der Formstrenge verwiesen (22. März 2001 - 8 AZR 476/00 - EzBAT §§ 22, 23 M Nr. 80; 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - BAGE 96, 217 = AP BAT-O § 11 Nr. 25).
  • BAG, 17.05.2001 - 8 AZR 429/00

    Eingruppierung - Lehrer an Sekundarschulen in Sachsen-Anhalt

    Die in dieser Form im Tarifvertrag vorgenommene Verweisung auf beamtenrechtliche Besoldungsvorschriften begegnet keinen rechtlichen Bedenken (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - zVv., zu II 1, 2 der Gründe mwN).

    Es handelt sich um eine gegenüber der Realschule eigenständige Schulform (ebenso für das Lehramt der Sekundarstufe I in Brandenburg: BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - ZTR 2001, 228, zu II 4 b der Gründe).

  • BAG, 26.07.2001 - 8 AZR 364/00

    Lehrereingruppierung - Diplom-Musikpädagogin

    Ein Anspruch auf Eingruppierung in VergGr II a BAT-O ergibt sich nicht nach § 2 Nr. 3 Satz 1 und 2 des Änderungstarifvertrages Nr. 1 zum BAT-O vom 8. Mai 1991 aus dem Verweis auf die Besoldungsgruppen der BBesO A (zur Zulässigkeit der Verweisung vgl. nur BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - zVv., zu II 1, 2 der Gründe mwN; 22. März 2001 - 8 AZR 427/00 - zVv., zu I 2 der Gründe), auf die auch die Vorbemerkung Nr. 7 der Arbeitgeber-Richtlinien für die Eingruppierung der Lehrkräfte nach neuem Recht (1. und 2. Staatsexamen) Bezug nimmt.

    Das Amt einer Studienrätin hätte ihr nicht gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 BBesG zugewiesen werden können, weil ein solches Amt bei dem Beklagten landesrechtlich nicht vorgesehen ist (vgl. BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - zVv., zu II 4 der Gründe; 22. März 2001 - 8 AZR 330/00 - nv., zu 6 der Gründe).

  • BAG, 22.03.2001 - 8 AZR 330/00

    Eingruppierung einer Gymnasiallehrerin

    Die in dieser Form im Tarifvertrag vorgenommene Verweisung auf beamtenrechtliche Besoldungsvorschriften begegnet keinen rechtlichen Bedenken (st. Rspr., vgl. nur BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - zVv., zu II 1, 2 der Gründe mwN).

    Das Amt einer Studienrätin hätte ihr nicht gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 BBesG zugewiesen werden können, weil ein solches Amt bei dem Beklagten landesrechtlich nicht vorgesehen ist (vgl. BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - zVv., zu II 4 der Gründe).

  • BAG, 06.09.2001 - 8 AZR 625/00

    Eingruppierung eines Regelschulkonrektors in Thüringen

    Diese tarifliche Verweisung auf die beamtenrechtlichen Vorschriften ist nach ständiger Rechtsprechung zulässig (vgl. BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - AP BAT-O § 11 Nr. 25, zu II 1, 2 der Gründe mwN; zuletzt Senat 17. Mai 2001 - 8 AZR 429/00 - nv., zu I 2 der Gründe).
  • BAG, 22.03.2001 - 8 AZR 475/00

    Eingruppierung - Lehrer an Sekundarschulen in Sachsen-Anhalt

  • BAG, 13.12.2001 - 8 AZR 94/01

    Eingruppierung einer Fachbetreuerin - personalwirtschaftliches Ermessen

  • BAG, 22.03.2001 - 8 AZR 476/00

    Eingruppierung - Realschullehrerin im Land Sachsen-Anhalt

  • BAG, 17.05.2001 - 8 AZR 596/00

    Eingruppierung - Diplomlehrerin für Erwachsenenbildung

  • LAG Brandenburg, 12.09.2000 - 2 Sa 691/99

    Eingruppierung: Assessor in der Sekundarstufe I eines Gymnasiums

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht