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   BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 182/16   

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https://dejure.org/2016,55621
BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 182/16 (https://dejure.org/2016,55621)
BAG, Entscheidung vom 15.11.2016 - 3 AZR 182/16 (https://dejure.org/2016,55621)
BAG, Entscheidung vom 15. November 2016 - 3 AZR 182/16 (https://dejure.org/2016,55621)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § ... 894 Satz 1 ZPO, § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VI, § 305 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB, § 307 Abs. 1, Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 1 BetrAVG, § 305c Abs. 2 BGB, § 305c Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB, § 310 Abs. 4 Satz 3 BGB, § 307 Abs. 3 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 779 BGB, § 2 Abs. 1 BetrAVG, § 307 Abs. 2 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB, § 3 BetrAVG, § 242 BGB, § 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 779 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 1 BetrAVG
    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • Wolters Kluwer

    Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Unangemessene Benachteiligung durch Verstoß gegen das Transparenzgebot und das Bestimmtheitsgebot; Feststellung einer unangemessenen Benachteiligung; Schuldrechtliches Äquivalenzprinzip als Teil der ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Änderungsvereinbarung; AGB-Kontrolle

  • rechtsportal.de

    Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • datenbank.nwb.de

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juve.de (Kurzinformation)

    Pensionszusagen: BayernLB siegt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 14.05.2019 - 3 AZR 112/18

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Rügepflicht

    Damit hat das Landesarbeitsgericht über mehrere, unterschiedliche Streitgegenstände (zu den Merkmalen eines Streitgegenstands vgl. nur BAG 15. November 2016 - 3 AZR 182/16 - Rn. 88 mwN) entschieden.
  • LAG Hessen, 07.06.2018 - 9 Sa 1128/17

    Mit der Berufung auf das SokaSiG hat der Kläger keinen neuen Streitgegenstand in

    Hierbei umfasst der Lebenssachverhalt das ganze dem Klageantrag zugrunde liegende tatsächliche Geschehen, das bei natürlicher, vom Standpunkt der Parteien ausgehender Betrachtungsweise zu dem durch den Vortrag des Klägers zur Entscheidung gestellten Tatsachenkomplex gehört oder gehört hätte ( BAG, Urteil vom 15. November 2016 - 3 AZR 182/16, nach juris ).
  • ArbG Frankfurt/Main, 14.07.2017 - 13 Ca 5491/16

    Teilzeit, Anspruch auf bezahlwirksame Anrechnung hinsichtlich

    Damit macht die Klägerin einen weiteren Streitgegenstand geltend (vgl. BAG 15. November 2016 - 3 AZR 182/16 - Rn. 86; vgl. auch BAG 24. Januar 2017 - 1 AZR 774/14 - Rn. 12) .
  • LAG Hessen, 08.02.2018 - 9 Sa 740/16

    1. Mit der Berufung auf das SokaSiG hat der Kläger keinen neuen Streitgegenstand

    Hierbei umfasst der Lebenssachverhalt das ganze dem Klageantrag zugrunde liegende tatsächliche Geschehen, das bei natürlicher, vom Standpunkt der Parteien ausgehender Betrachtungsweise zu dem durch den Vortrag des Klägers zur Entscheidung gestellten Tatsachenkomplex gehört oder gehört hätte ( BAG, Urteil vom 15. November 2016 - 3 AZR 182/16, nach juris ).
  • LAG Hessen, 15.11.2018 - 9 Sa 1415/16
    Hierbei umfasst der Lebenssachverhalt das ganze dem Klageantrag zugrunde liegende tatsächliche Geschehen, das bei natürlicher, vom Standpunkt der Parteien ausgehender Betrachtungsweise zu dem durch den Vortrag des Klägers zur Entscheidung gestellten Tatsachenkomplex gehört oder gehört hätte (BAG, Urteil vom 15. November 2016 - 3 AZR 182/16, nach juris).
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