Rechtsprechung
   BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 579/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,55099
BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 579/15 (https://dejure.org/2016,55099)
BAG, Entscheidung vom 15.11.2016 - 3 AZR 579/15 (https://dejure.org/2016,55099)
BAG, Entscheidung vom 15. November 2016 - 3 AZR 579/15 (https://dejure.org/2016,55099)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 894 ZPO, § ... 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 894 Satz 1 ZPO, § 305 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB, § 307 Abs. 1, Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 1 BetrAVG, § 305c Abs. 2 BGB, § 305c Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB, § 310 Abs. 4 Satz 3 BGB, § 307 Abs. 3 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 779 BGB, § 2 Abs. 1 BetrAVG, § 307 Abs. 2 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB, § 3 BetrAVG, § 242 BGB, § 313 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 BGB, § 280 Abs. 1, § 241 Abs. 2, § 249 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 72 Abs. 5 ArbGG, § 564 Satz 1 ZPO, Art. 267 AEUV, Richtlinie 2002/14/EG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Schadensersatz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 779 BetrAVG, § 1 BetrAVG, § 307 Abs 1 S 1 BGB
    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Schadensersatz

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Änderungsvereinbarung; AGB-Kontrolle; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Schadensersatz

  • rechtsportal.de

    Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • datenbank.nwb.de

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Schadensersatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juve.de (Kurzinformation)

    Pensionszusagen: BayernLB siegt

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Nürnberg, 09.05.2017 - 7 Sa 560/16

    Ausschlussfrist - Mindestlohn - Überstunden

    Erst in der Gefahr, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders wegen unklar abgefasster Allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung im Sinne des § 307 Absatz 1 Satz 2 BGB (Bundesarbeitsgericht â?? Urteil vom 15.11.2016 â?? 3 AZR 579/15; juris).
  • BAG, 20.06.2017 - 3 AZR 227/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

    ist unbegründet (vgl. zur Zulässigkeit des Antrags ausf. BAG 15. November 2016 - 3 AZR 579/15 - Rn. 25 bis Rn. 29) .
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