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   BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 294/17   

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https://dejure.org/2018,37474
BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 294/17 (https://dejure.org/2018,37474)
BAG, Entscheidung vom 15.11.2018 - 6 AZR 294/17 (https://dejure.org/2018,37474)
BAG, Entscheidung vom 15. November 2018 - 6 AZR 294/17 (https://dejure.org/2018,37474)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • Bundesarbeitsgericht

    Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen - Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8 MDK-T

  • bag-urteil.com

    Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen - Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8 MDK-T

  • Wolters Kluwer

    Erledigung von Dienstgeschäften außerhalb des Dienstortes als Dienstreise im einschlägigen Tarifvertrag; Unmittelbare Erledigung von übertragenen Arbeitsaufgaben als Dienstgeschäft; Tarifliche Dispositionsfreiheit für unterschiedliche Vergütungen für andere als die ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erledigung von Dienstgeschäften außerhalb des Dienstortes als Dienstreise im einschlägigen Tarifvertrag

  • datenbank.nwb.de

    Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen - Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8 MDK-T

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitgeber muss Zeiten der An- und Abreise zu Fortbildungsveranstaltungen vergüten

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Reisezeit für Fortbildungen ist vergütungspflichtig

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Dienstreise braucht keinen besonderen Anlass

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 486
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Düsseldorf, 09.04.2019 - 3 Sa 1126/18

    Sachgrundlose Befristung - zwei Jahre sind zwei Jahre - Dienstreise zählt mit

    Zu Recht verweist der Kläger im vorliegenden Fall auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der auch die Berufungskammer folgt, dass die für genehmigte Reisen zu im dienstlichen Interesse erfolgenden Fortbildungen außerhalb des Dienstortes aufgewandte Reisezeit in vollem Umfang als vergütungspflichtige Arbeitszeit zu berücksichtigen ist, soweit keine abweichende Vergütungsregelung zwischen den Arbeitsvertragsparteien getroffen wurde (BAG vom 15.11.2018 - 6 AZR 294/17, juris, Rz. 19, 20, 23 ff.).

    Gleiches gilt für Reisezeiten im Rahmen einer Auslandsentsendung bei angeordneten Arbeitsleistungen im Ausland (BAG vom 17.10.2018 - 5 AZR 553/17, juris, Rz. 13 ff.) und für angeordnete oder vereinbarte Dienstreisezeiten zu einer ausschließlich im dienstlichen Interesse liegenden Fortbildung (BAG vom 15.11.2018 - 6 AZR 294/17, juris, Rz. 19, 24).

    Das kommt auch dadurch zum Ausdruck, dass in allen Entscheidungen sodann die Einordnung als Arbeitsleistung und Arbeitszeit als solche von der Frage zum einen des Arbeitsschutzes und zum anderen der Vergütungspflicht getrennt wird und hierzu nachfolgend gesonderte Ausführungen insbesondere zur Abdingbarkeit durch tarifvertragliche oder arbeitsvertragliche Regelung in den Grenzen des MiLoG erfolgen (vgl. BAG vom 15.11.2018 - 6 AZR 294/17, juris, Rz. 24 ff; BAG vom 17.10.2018 - 5 AZR 553/17, juris, Rz. 18 ff.; BAG vom 25.04.2018 - 5 AZR 424/17, juris, Rz. 19 ff.).

  • LAG Düsseldorf, 21.02.2020 - 10 Sa 252/19

    Befristungskontrollklage; einvernehmliche Vorverlegung des Beginns des

    Zu Recht verweist der Kläger auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der auch die Berufungskammer folgt, wonach die für genehmigte Reisen zu im dienstlichen Interesse erfolgenden Fortbildungen außerhalb des Dienstortes aufgewandte Reisezeit in vollem Umfang als vergütungspflichtige Arbeitszeit zu berücksichtigen ist, soweit keine abweichende Vergütungsregelung zwischen den Arbeitsvertragsparteien getroffen wurde (BAG vom 15.11.2018 - 6 AZR 294/17, juris, Rz. 19, 20, 23 ff.).

    Gleiches gilt für Reisezeiten im Rahmen einer Auslandsentsendung bei angeordneten Arbeitsleistungen im Ausland (BAG vom 17.10.2018 - 5 AZR 553/17, juris, Rz. 13 ff.) und für angeordnete oder vereinbarte Dienstreisezeiten zu einer ausschließlich im dienstlichen Interesse liegenden Fortbildung (BAG vom 15.11.2018 - 6 AZR 294/17, juris, Rz. 19, 24).

    Das kommt auch dadurch zum Ausdruck, dass in allen Entscheidungen sodann die Einordnung als Arbeitsleistung und Arbeitszeit als solche von der Frage zum einen des Arbeitsschutzes und zum anderen der Vergütungspflicht getrennt wird und hierzu nachfolgend gesonderte Ausführungen insbesondere zur Abdingbarkeit durch tarifvertragliche oder arbeitsvertragliche Regelung in den Grenzen des MiLoG erfolgen (vgl. BAG vom 15.11.2018 - 6 AZR 294/17, juris, Rz. 24 ff; BAG vom 17.10.2018 - 5 AZR 553/17, juris, Rz. 18 ff.; BAG vom 25.04.2018 - 5 AZR 424/17, juris, Rz. 19 ff.).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.08.2020 - 1 Sa 288/19

    Anspruch auf Erstattung von Reisekosten eines Qualitätsprüfers im Außendienst der

    Eine andere Beurteilung ergibt sich auch nicht aus § 10 Abs. 1 der Anlage 3 zum MDK-T. Der Regelungsgehalt dieser tariflichen Bestimmung beschränkt sich auf eine abweichende Regelung der Höhe der zu erstattenden Reisekosten bei Dienstreisen zu Fortbildungsmaßnahmen (BAG 15.11.1018 -6 AZR 294/17-, Rn. 21, juris).
  • LAG Baden-Württemberg, 12.03.2019 - 15 Sa 15/18

    Spätarbeitszuschlag; Nachtarbeitszuschlag, bezahlte Dreischichtpause; Gelegenheit

    Die Berufungskammer verkennt bei dieser Bewertung nicht, dass allein mit der Einordnung von Zeiten als Arbeitszeit noch nicht geklärt wäre, dass sie wie Vollarbeit zu vergüten sind (vgl. BAG 15.11.2018 - 6 AZR 294/17 - NZA 2019, 486 Rn. 24 mwN).

    Durch Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag kann für sie eine gesonderte Vergütungsregelung getroffen werden (vgl. BAG 15.11.2018 - 6 AZR 294/17 - aaO Rn. 24), die zu einer anderen, auch einer geringeren Vergütung führen kann.

  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2020 - 8 Sa 438/19

    Anspruch des schwerbehinderten Arbeitnehmers auf Freistellung von Mehrarbeit -

    Das erklärte Rechtsschutzziel bezieht sich hierbei gerade auf die Summe aller Fallkonstellationen als Ganzes (vgl. BAG 15. November 2018 - 6 AZR 294/17 - Rn. 35 f.).
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