Rechtsprechung
   BAG, 15.12.1994 - 2 AZR 251/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,8412
BAG, 15.12.1994 - 2 AZR 251/94 (https://dejure.org/1994,8412)
BAG, Entscheidung vom 15.12.1994 - 2 AZR 251/94 (https://dejure.org/1994,8412)
BAG, Entscheidung vom 15. Dezember 1994 - 2 AZR 251/94 (https://dejure.org/1994,8412)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verhaltensbedingte Kündigung eines Vertragslehrers ohne pädagogische Ausbildung - Ordnungsgemässe Personalratsanhörung - Berufsausbildungsverhältnis - Sozialwidrigkeit der Kündigung - Überprüfungs- und Beurteilungsspielraum des Revisionsgerichts - Substantiiertes Bestreiten - Unwirksame Kündigung als Abmahnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17

    Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung

    Auch formell fehlerhafte Abmahnungen entfalten regelmäßig die erforderliche Warnfunktion (vgl. BAG 15. Dezember 1994 - 2 AZR 251/94 - zu II 3 c der Gründe; 21. Mai 1992 - 2 AZR 551/91 - zu II 3 c der Gründe) .
  • BAG, 18.11.1999 - 2 AZR 77/99

    Betriebsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst

    Aufgrund der für den Senat - auch innerhalb der Entscheidungsgründe (vgl. BAG Urteil vom 20. Mai 1988 - 2 AZR 682/87 - AP Nr. 9 zu § 1 KSchG 1969 Personenbedingte Kündigung, zu C I 2 a der Gründe und vom 15. Dezember 1994 - 2 AZR 251/94 - n.v.) - verbindlich gemäß § 561 ZPO getroffenen Feststellungen des Berufungsgerichts steht fest, daß Frau K. am 23. Mai 1996 als Ersatzmitglied an der Sitzung des HPR teilgenommen und damit Personalratstätigkeit ausgeübt hat.
  • BAG, 29.01.1997 - 2 AZR 472/96

    Anfechtung eines Aufhebungsvertrages

    Daraus ergibt sich die oben im Tatbestand des Revisionsgerichts wiedergegebene Beurteilungsgrundlage, ohne daß noch erörtert werden muß, ob und gegebenenfalls welche punktuellen Feststellungen sich den Entscheidungsgründen des Landesarbeitsgerichts entnehmen lassen, die einen - wenn auch unvollständigen - Tatbestand im Sinne des § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO enthalten könnten (vgl. dazu Senatsurteile vom 20. Mai 1988 - 2 AZR 682/87 - BAGE 59, 32, 38 = AP Nr. 9 zu § 1 KSchG 1969 Personenbedingte Kündigung, zu C I 2 a der Gründe und vom 15. Dezember 1994 - 2 AZR 251/94 -, nicht veröffentlicht).
  • BAG, 08.06.1995 - 2 AZR 1037/94

    Schadenersatz nach außerordentlicher Kündigung eines Umschulungsverhältnisses -

    Mit seiner Annahme, § 16 BBiG finde auf Umschulungsverhältnisse keine Anwendung, folgt das Landesarbeitsgericht der gefestigten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. zuletzt Senatsurteile vom 15. Dezember 1994 - 2 AZR 251/94 - n.v., zu II 2 der Gründe, und vom 15. März 1991 - 2 AZR 516/90 - AP Nr. 2 zu § 47 BBiG, m.w.N.).
  • BAG, 20.05.1999 - 2 AZR 627/98

    Recht des Arbeitgebers zur außerordentlichen fristlosen Kündigung -

    Diese Darstellung in der Revisionsbegründung steht in diametralem Gegensatz zu der in den Entscheidungsgründen getroffenen Feststellung des Landesarbeitsgerichts (vgl. zur Tatbestandswirkung auch bei dieser Art Feststellung: BAG Urteil vom 20. Mai 1988 - 2 AZR 682/87 - BAGE 59, 32, 38 [BAG 20.05.1988 - 2 AZR 682/87] = AP Nr. 9 zu § 1 KSchG 1969 Personenbedingte Kündigung, zu C I 2 a der Gründe sowie Urteil vom 15. Dezember 1994 - 2 AZR 251/94 - n.v., zu II 1 der Gründe), im vorliegenden Fall habe der Kläger nie isoliert Geld dafür verlangt, Betriebsgeheimnisse der Beklagten nicht zu verkaufen; vielmehr sei sein Angebot stets dahin gegangen, von der Beklagten eine Geldzahlung dafür zu erlangen, kein Arbeitsverhältnis mit der Firma S einzugehen (Berufungsurteil, S. 9/10).
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