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   BAG, 15.12.2005 - 2 AZR 462/04   

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https://dejure.org/2005,1564
BAG, 15.12.2005 - 2 AZR 462/04 (https://dejure.org/2005,1564)
BAG, Entscheidung vom 15.12.2005 - 2 AZR 462/04 (https://dejure.org/2005,1564)
BAG, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - 2 AZR 462/04 (https://dejure.org/2005,1564)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Mutterschutz bei Totgeburt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses unter Maßgabe des Mutterschutzgesetzes (MuSchG); Abgrenzung einer Entbindung bzw. Geburt zu einem medizinisch indizierten Schwangerschaftsabbruch; Begriff der "Totgeburt" im Sinne der Empfehlung der ...

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mitteilung der Schwangerschaft an den Arbeitgeber - Verlust des Briefes auf dem Postweg

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    § 9 Abs. 1 Satz 1 MuSchG
    Mutterschutzrechtlicher Sonderkündigungsschutz nach medizinisch-indizierter Einleitung der Geburt; Allgemeines Zivilrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schwangerschaft wegen krankem Fötus abgebrochen - Trotzdem gilt für die Arbeitnehmerin Sonderkündigungsschutz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mutterschutzrechtlicher Sonderkündigungsschutz nach medizinisch-indizierter Einleitung der Geburt

  • 123recht.net (Pressemeldung, 15.12.2005)

    Kündigungsschutz auch nach vorzeitig eingeleiteter Todgeburt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 994
  • FamRZ 2006, 1447 (Ls.)
  • DB 2006, 1435
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 16.03.2017 - B 10 EG 9/15 R

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit -

    Ansonsten unterscheidet zwar etwa das geltende Mutterschutzrecht insbesondere zwischen einer Schwangerschaft bzw Entbindung einerseits und einer Fehlgeburt andererseits, welche keine mutterschutzrechtlichen Folgen auslöst (vgl zu § 9 MuSchG, BAG Urteil vom 15.12.2005 - 2 AZR 462/04; Zimmermann in Roos/Bieresborn, MuSchG/BEEG, 2014, § 6 MuSchG RdNr 6 ff ).
  • BAG, 12.12.2013 - 8 AZR 838/12

    Entschädigungsanspruch bei diskriminierender Kündigung

    Nach einer Änderung der Personenstandsverordnung (§ 29 Abs. 2 PStV aF, gültig ab 1. April 1994; seit 1. Januar 2009 § 31 Abs. 2 PStV) entsprechend den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation WHO von 1977 gelten nunmehr Kinder als tot geboren oder in der Geburt verstorben, wenn das Gewicht der Leibesfrucht mindestens 500 g betragen hat (vgl. BAG 15. Dezember 2005 - 2 AZR 462/04 - zu B I 1 d der Gründe) .

    Dies gilt auch im Fall eines Schwangerschaftsabbruchs, wenn sich das Kind schon bis zu einem Stadium entwickelt hatte, in dem es zu einem selbständigen Leben - wenn auch nur kurz - grundsätzlich fähig war (vgl. BAG 15. Dezember 2005 - 2 AZR 462/04 - zu B I 1 der Gründe) .

  • VG München, 09.06.2015 - M 5 K 14.1598

    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; Lehrerin; fachliche Nichteignung;

    Danach gilt die "Leibesfrucht" entsprechend den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation WHO von 1977 als (tot geborenes oder in der Geburt verstorbenes) Kind, wenn sie mindestens 500g wiegt (BAG, U.v. 15.12.2005 - 2 AZR 462/04 - juris).
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