Rechtsprechung
   BAG, 15.12.2011 - 7 ABR 36/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,47075
BAG, 15.12.2011 - 7 ABR 36/10 (https://dejure.org/2011,47075)
BAG, Entscheidung vom 15.12.2011 - 7 ABR 36/10 (https://dejure.org/2011,47075)
BAG, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - 7 ABR 36/10 (https://dejure.org/2011,47075)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    NV Bühne - Mitbestimmung bei Eingruppierung - Vereinbarung einer überwiegend künstlerischen Tätigkeit

  • openjur.de

    Mitbestimmung bei Eingruppierung; Zuordnung zum NV Bühne; Vereinbarung einer überwiegend künstlerischen Tätigkeit

  • Bundesarbeitsgericht

    NV Bühne - Mitbestimmung bei Eingruppierung - Vereinbarung einer überwiegend künstlerischen Tätigkeit

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.05.2017 - 2 TaBV 12/16

    Mitwirkungsrecht der Betriebsvertretung; Übertragung einer höher zu bewertenden

    Auch wenn die Sondergehaltsbestimmungen jeweils erst nach erklärter Zustimmung des betreffenden Arbeitnehmers angewandt werden, ändert dies nichts daran, dass die Anwendung des in der Dienststelle geltenden Entgeltschemas der Sondergehaltsbestimmungen der Mitwirkung der Betriebsvertretung unterliegt ( vgl. BVerwG 22. Februar 1989 - 6 P 3/86 - Rn. 17, juris; vgl. zum BetrVG: BAG 15. Dezember 2011 - 7 ABR 36/10 - Rn. 20, juris ).
  • ArbG Köln, 03.09.2015 - 5 Ha 7/15

    Vereinbarung überwiegend künstlerischer Tätigkeit als ausreichender Sachgrund für

    Ein möglicher Widerspruch von tatsächlicher Arbeitsleistung und der Charakterisierung dieser Tätigkeit als überwiegend künstlerisch ist allein eine Frage der vertragsgemäßen Beschäftigung (BAG vom 15.12.2011, 7 ABR 36/10).
  • LAG Köln, 28.06.2012 - 6 Sa 324/12

    Aufhebungsklage; überwiegend künstlerische Tätigkeit; Bühnentechniker

    Die vereinbarte Tätigkeit ist dann sachlich geeignet, den besonderen Regelungen des speziell für den künstlerischen Bereich geschaffenen Tarifvertrags des NV-Bühne zu unterfallen, wobei es für den personellen Anwendungsbereich des NV-Bühne grundsätzlich nicht auf die tatsächlich erbrachte Leistung des Arbeitnehmers ankommt (BAG 28.01.2009 - 4 AZR 987/07, 25.02.2009 - 7 AZR 942/07, AP Nr. 61, Nr. 60 zu § 611 BGB Bühnenengagementsvertrag; BAG Beschl v. 27.10.2010 - 7 ABR 96/09; 09.03.2011 - 7 ABR 118/09, juris; 15.12.2011 - 7 ABR 36/10, juris; a.A. Backhaus in Ascheid/Preis/Schmidt, Kündigungsrecht, 4. Aufl. 2012, § 14 TzBfG, Rn. 193; differenzierend Kalb in Groeger, Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst, Teil 13 G, Rz. 5).
  • LAG Nürnberg, 09.10.2012 - 6 TaBV 27/12

    Eingruppierung - Widerspruch des Betriebsrats - Lohn- oder Gehaltsgruppenkatalog

    Der Betriebsrat kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der sich auch die Beschwerdekammer anschließt, nach dieser Vorschrift zur Sicherung seines gemäß § 99 BetrVG gegebenen Mitbestimmungsrechts bei Eingruppierungen verlangen, dass der Arbeitgeber die Zustimmung einholt und das Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 99 Abs. 4 BetrVG durchführt, wenn er die Zustimmung verweigert hat (so zuletzt auch BAG vom 15.12.2011, 7 ABR 36/10, zitiert nach juris, Rn. 16; grundlegend BAG vom 31.05.1983, 1 ABR 57/80, und vom 26.10.2004, 1 ABR 37/03, jeweils zitiert nach juris).
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