Rechtsprechung
   BAG, 15.12.2016 - 2 AZR 431/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,56017
BAG, 15.12.2016 - 2 AZR 431/15 (https://dejure.org/2016,56017)
BAG, Entscheidung vom 15.12.2016 - 2 AZR 431/15 (https://dejure.org/2016,56017)
BAG, Entscheidung vom 15. Dezember 2016 - 2 AZR 431/15 (https://dejure.org/2016,56017)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Druckkündigung nach außerdienstlicher Straftat

  • IWW

    § 563 Abs. 3 ZPO, § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG, § 1 Abs. 1, § 23 Abs. 1 KSchG, § 626 Abs. 1 BGB, § 91 Abs. 1, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Druckkündigung nach außerdienstlicher Straftat

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 2 S 1 KSchG
    Druckkündigung nach außerdienstlicher Straftat

  • Wolters Kluwer

    Das ultima-ratio-Prinzip bei der Druckkündigung; Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers bei Drohungen der Belegschaft; Fürsorgepflicht des Arbeitgebers auch bei außerdienstlicher Straftat des Arbeitnehmers

  • Betriebs-Berater

    Druckkündigung nach außerdienstlicher Straftat

  • hensche.de

    Kündigung

  • bag-urteil.com

    Druckkündigung nach außerdienstlicher Straftat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 2 S. 1; BGB § 626 Abs. 1
    Kündigung - Druckkündigung nach außerdienstlicher Straftat

  • rechtsportal.de

    KSchG § 1 Abs. 2 S. 1; BGB § 626 Abs. 1
    Das ultima-ratio-Prinzip bei der Druckkündigung

  • datenbank.nwb.de

    Druckkündigung nach außerdienstlicher Straftat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Druckkündigung - und der zu nachgiebige Arbeitgeber

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Druckkündigung nach außerdienstlicher Straftat

  • welt.de (Pressemeldung, 28.03.2017)

    Arbeitgeber darf Sexualstraftäter nach Haftstrafe nicht kündigen

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Sexualtäter darf nicht wegen Belegschaftsdrucks gekündigt werden

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Druckkündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ist eine Druckkündigung des Arbeitgebers zulässig?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Drohende Arbeitsniederlegung der Belegschaft rechtfertigt keine Druckkündigung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG zur "Druckkündigung": Rechtswidrige Arbeitsniederlegung von Beschäftigten zwecks Erreichens einer unberechtigten Kündigung eines Arbeitnehmers kann dessen Kündigung rechtfertigen - Arbeitgeber muss aber Belegschaft durch zumutbare Maßnahmen von Arbeitsniederlegung abbringen

Besprechungen u.ä. (6)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Hohe Anforderungen an eine wirksame Druckkündigung

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist eine Druckkündigung rechtlich möglich?

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Druckkündigung nur unter engen Voraussetzungen

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an eine Druckkündigung

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Die echte Druckkündigung

  • zeitschrift-jse.de PDF, S. 58 (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Druckkündigung nach außerdienstlicher Straftat

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 157, 267
  • NJW 2017, 1342
  • MDR 2017, 773
  • NZA 2017, 500
  • BB 2017, 1086
  • DB 2017, 915
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Niedersachsen, 12.03.2018 - 15 Sa 319/17

    Bestandsstreitigkeiten (§ 61a ArbGG) - Kündigungen - Sonstiges - Zahlungsklagen

    Typische Fälle einer echten Druckkündigung sind Drohungen der Belegschaft mit Streik oder Massenkündigungen oder die Androhung des Abbruchs von Geschäftsbeziehungen für den Fall der Weiterbeschäftigung eines bestimmten Arbeitnehmers (BAG 18. Juli 2013 - 6 AZR 420/12 - Rn. 37 ff.; 15. Dezember 2016 - 2 AZR 431/15 - Rn. 11; 19. Juli 2016 - 2 AZR 637/15 - Rn. 28; 26. Oktober 1978 - 2 AZR 24/77 - Rn. 25) .
  • LAG Niedersachsen, 21.03.2019 - 13 Sa 371/18

    Außerordentliche Kündigung wegen außerdienstlichen Verhaltens; Auflösungsantrag

    Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Kündigung das einzig praktisch in Betracht kommende Mittel ist, um die Schäden abzuwenden ( BAG 15.12.2016 - 2 AZR 431/15 -, juris, Rn. 11 ).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.09.2018 - 7 Sa 85/18

    Verhaltensbedingte ordentliche Kündigung wegen unhöflichen und unprofessionellen

    Das ernstliche Verlangen eines Dritten, der unter Androhung von Nachteilen vom Arbeitgeber die Entlassung eines bestimmten Arbeitnehmers fordert, kann nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 15. Dezember 2016 - 2 AZR 431/15 - NZA 2017, 500, 501 Rz. 11) auch dann einen Grund zur Kündigung im Sinn des § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG bilden, wenn es an einer objektiven Rechtfertigung der Drohung fehlt.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.05.2017 - 6 Sa 426/16

    Verhaltensbedingte Kündigung - einschlägige Abmahnung - Betriebsratsanhörung -

    Das ernstliche Verlangen eines Dritten, der unter Androhung von Nachteilen vom Arbeitgeber die Entlassung eines bestimmten Arbeitnehmers fordert, kann zwar auch dann einen Grund zur Kündigung iSd. § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG bilden, wenn es an einer objektiven Rechtfertigung der Drohung fehlt; allerdings unterliegt eine solche "echte" Druckkündigung strengen Anforderungen; insbesondere darf der Arbeitgeber einem Kündigungsverlangen seitens der Belegschaft oder eines Teils seiner Mitarbeiter nicht ohne Weiteres nachgeben, sondern hat sich vielmehr schützend vor den Betroffenen zu stellen und alles Zumutbare im Sinne eines aktiven Handelns zu versuchen, um die Belegschaft von ihrer Drohung abzubringen; nur wenn trotz solcher Bemühungen die Verwirklichung der Drohung in Aussicht gestellt wird und dem Arbeitgeber dadurch schwere wirtschaftliche Nachteile drohen, kann eine Kündigung gerechtfertigt sein, wenn die Kündigung das einzig praktisch in Betracht kommende Mittel ist, um die Schäden abzuwenden (BAG 15. Dezember 2016 - 2 AZR 431/15 - Rn. 11, mwN; 19. Juli 2016 - 2 AZR 637/15 - Rn. 28;18. Juli 2013 - 6 AZR 420/12 - Rn. 39, jeweils zitiert nach juris).
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