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   BAG, 16.03.1994 - 5 AZR 339/92   

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https://dejure.org/1994,9
BAG, 16.03.1994 - 5 AZR 339/92 (https://dejure.org/1994,9)
BAG, Entscheidung vom 16.03.1994 - 5 AZR 339/92 (https://dejure.org/1994,9)
BAG, Entscheidung vom 16. März 1994 - 5 AZR 339/92 (https://dejure.org/1994,9)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten, Ausbildungskosten, richerliche Inhaltskontrolle, Darlegungs- und Beweislast des AG

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Berufsausbildung; Rückzahlung von Ausbildungskosten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 76, 155
  • MDR 1995, 74
  • NZA 1994, 1937
  • NZA 1994, 937
  • BB 1994, 1643
  • DB 1994, 1726
 
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Wird zitiert von ... (102)

  • BAG, 09.09.2003 - 9 AZR 574/02

    Vertragskontrolle - Dienstwagen

    Voraussetzung ist eine typisierbare Fallgestaltung, die eine strukturelle Unterlegenheit des einen Vertragsteils erkennen lässt (ausführlich BAG 16. März 1994 - 5 AZR 339/92 - BAGE 76, 155).
  • BAG, 05.12.2002 - 6 AZR 539/01

    Rückzahlung von Fortbildungskosten

    Einzelvertragliche Abreden, wonach vom Arbeitgeber aufgewendete Fortbildungskosten vom Arbeitnehmer zurückzuzahlen sind, wenn dieser das Arbeitsverhältnis vor Ablauf einer bestimmten Frist beendet, sind grundsätzlich zulässig (st. Rspr., vgl. BAG 16. März 1994 - 5 AZR 339/92 - BAGE 76, 155, 165; 6. Mai 1998 - 5 AZR 535/97 - BAGE 88, 340, 342; 25. April 2001 - 5 AZR 509/99 - BAGE 97, 333, 337 f.).

    Die Abwägung hat sich insbesondere daran zu orientieren, ob und inwieweit der Arbeitnehmer mit der Fortbildung einen geldwerten Vorteil erlangt (st. Rspr., vgl. BAG 16. März 1994 - 5 AZR 339/92 - aaO S 170 ff.; 21. November 2001 - 5 AZR 158/00 - AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 31 = EzA BGB § 611 Inhaltskontrolle Nr. 9, zu I 2 b bb der Gründe).

    Demgegenüber scheidet eine Kostenbeteiligung des Arbeitnehmers in der Regel aus, wenn die Fortbildung nur innerbetrieblich von Nutzen ist oder lediglich der Auffrischung vorhandener Kenntnisse oder der Anpassung dieser Kenntnisse an vom Arbeitgeber veranlaßte neuere betriebliche Gegebenheiten dient (BAG 16. März 1994 - 5 AZR 339/92 - aaO S 171).

    a) Einzelvertragliche Rückzahlungsklauseln, die den Arbeitnehmer unzulässig lange binden, sind in entsprechender Anwendung von § 139 BGB auf die zulässige Bindungsdauer zu reduzieren und aufrechtzuerhalten (BAG 15. Mai 1985 - 5 AZR 161/84 - AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 9, zu II 4 der Gründe; 16. März 1994 - 5 AZR 339/92 - aaO S 179).

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 610/05

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB - Inhaltskontrolle

    Die Abwägung hat sich insbesondere daran zu orientieren, ob und inwieweit der Arbeitnehmer mit der Aus- oder Fortbildung einen geldwerten Vorteil erlangt (st. Rspr., BAG 16. März 1994 - 5 AZR 339/92 - BAGE 76, 155).
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