Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com

  Tarifvertragliche Ausschlussfrist - außergerichtliche schriftliche Geltendmachung

• openjur.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 37 Abs 1 TV-L, § 167 ZPO, § 130 BGB
  Tarifvertragliche Ausschlussfrist - außergerichtliche schriftliche Geltendmachung

 
• IWW
• arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

  Tarifliche Ausschlussfrist - Keine rückwirkende Wahrung möglich

• arbeitsrecht-hessen.de

  Tarifliche Ausschlussfrist - Keine rückwirkende Wahrung möglich

• Betriebs-Berater

  Tarifliche Ausschlussfrist - Wahrung durch Einreichung einer Klage

• hensche.de

  Tarifvertrag, Ausschlussfrist, Tarifvertrag: Ausschlussfrist

• bag-urteil.com

  Tarifvertragliche Ausschlussfrist - außergerichtliche schriftliche Geltendmachung

• rewis.io

  Tarifvertragliche Ausschlussfrist - außergerichtliche schriftliche Geltendmachung

• Bundesarbeitsgericht

  Tarifvertragliche Ausschlussfrist - außergerichtliche schriftliche Geltendmachung

• ra.de
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Tarifliche Ausschlussfrist erst durch Zustellung der Klage beim Gegner gewahrt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (28)

• beck-blog (Kurzinformation)

  Tarifliche Ausschlussfrist nicht durch Klageerhebung gewahrt

• meyer-koering.de (Kurzinformation)

  Tarifvertragliche Ausschlussfrist: Fristwahrung nicht durch Einreichung einer Klage!

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Tarifliche Ausschlussfrist - und ihre Wahrung durch Klageerhebung

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Tarifvertragliche Ausschlussfrist - und die später zugestellte Klage

• lto.de (Kurzinformation)

  Tarifliche Ausschlussfrist

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist durch Klageerhebung

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Für die Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist reicht eine rechtzeitige Klageerhebung nicht aus

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist durch Klageerhebung

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist durch Klageerhebung

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Keine Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist durch Klageerhebung

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Bundesarbeitsgericht: Klageerhebung allein reicht nicht, um die tarifliche Ausschlussfrist zu wahren

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Tarifliche Ausschlussfrist - Wahrung durch Einreichung einer Klage

• sh-recht.de (Kurzinformation)

  Wahrung einfacher tariflicher Ausschlussfristen durch Klageerhebung

• esche.de (Pressemitteilung)

  Tarifliche Ausschlussfrist durch Klageerhebung nicht gewahrt

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Wurden Ausschlussfristen nicht gewahrt, kann ein Anspruch gegen den Arbeitgeber unwiderruflich verloren sein

• zl-legal.de (Kurzinformation)

  Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist durch Klageerhebung

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Einfache tarifliche Ausschlussfrist wird durch Klageerhebung nicht gewahrt

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen: wenn der Chef den Lohn nicht zahlt

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Fristwahrung einer tariflichen Ausschlussfrist durch Klageerhebung?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Klage hemmt tarifliche Ausschlussfrist nicht

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Verfallfrist durch Erhebung einer Klage nicht immer gewahrt

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Klageerhebung wahrt Ausschlussfrist nicht

• arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

  Wahrung einer außergerichtlichen Ausschlussfrist durch Klage?

• esche.de (Kurzinformation)

  Tarifliche Ausschlussfrist durch Klageerhebung nicht gewahrt

• kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

  Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist durch Klageerhebung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

  Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist durch Klageerhebung

• rechtsportal.de (Pressemitteilung)

  TVL § 37 Abs 1 ; ZPO § 167 ; BGB § 130
  Tarifvertragliche Ausschlussfrist; außergerichtliche schriftliche Geltendmachung

• rechtsportal.de (Pressemitteilung)

  Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist durch Klageerhebung

Besprechungen u.ä. (2)

• osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

  Wahrung der ersten Stufe einer tariflichen Ausschlussfrist durch Klageerhebung

• hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

  Verfallsfrist gemäß TV-L wird durch Klage nicht gewahrt

Papierfundstellen

• BAGE 154, 252
• ZIP 2016, 27
• NZA 2016, 1154
• BB 2016, 2099
• DB 2016, 14
• DB 2016, 2611

Wird zitiert von ... (42)

• BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

  Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

  Sie dienen der Rechtssicherheit, der Rechtsklarheit und dem Rechtsfrieden und sollen zu der im Arbeitsleben besonders gebotenen raschen Klärung von Ansprüchen und Bereinigung offener Streitpunkte führen (…st. Rspr., zB BAG 23. November 2017 - 6 AZR 33/17 - Rn. 26;… 21. April 2016 - 8 AZR 753/14 - Rn. 34; 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - Rn. 37, BAGE 154, 252;… 10. Dezember 2013 - 9 AZR 494/12 - Rn. 14; 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu IV 5 der Gründe, BAGE 115, 19) .
• BAG, 18.01.2017 - 7 AZR 224/15

  Betriebsratstätigkeit - Arbeitszeit

  Eine anzuwendende tarifliche Ausschlussfrist ist als rechtsvernichtende Einwendung von Amts wegen zu beachten, der Schuldner muss sich nicht auf ihre Wirkung berufen (vgl. BAG 24. August 2016 - 5 AZR 853/15 - Rn. 26; 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - Rn. 14 mwN, BAGE 154, 252) .
• BAG, 23.08.2017 - 10 AZR 859/16

  Pfändbarkeit von Zulagen

  Eine anzuwendende tarifvertragliche Verfallfrist ist von Amts wegen zu beachten, ohne dass sich der Schuldner darauf berufen muss (BAG 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - Rn. 14, BAGE 154, 252) .

 
• BAG, 20.06.2018 - 5 AZR 377/17

  Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - gesetzlicher Mindestlohn - …

  Entgegen der Auffassung des Klägers reichte der Eingang des Schriftsatzes beim Arbeitsgericht am 12. Januar 2016 zur Fristwahrung nicht aus, weil § 167 ZPO auf die Wahrung einer in einem Tarifvertrag geregelten und durch einfaches Schreiben einzuhaltenden Ausschlussfrist keine Anwendung findet (BAG 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - Rn. 20 ff., BAGE 154, 252) .
• BAG, 20.06.2018 - 5 AZR 262/17

  Hemmung einer Ausschlussfrist wegen Vergleichsverhandlungen

  (2) Des Weiteren hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts angenommen, eine Klage wahre zwar das Erfordernis einer schriftlichen Geltendmachung in einer tariflichen Ausschlussfristenregelung, der Kläger trage in diesem Fall indes die Gefahr der nicht fristgerechten Klagezustellung (BAG 8. März 1976 - 5 AZR 361/75 - zu 4 der Gründe; vgl. dazu nunmehr auch BAG 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - BAGE 154, 252) .
• BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 615/17

  Ersatzurlaub - Ausschlussfristen - Anspruchsübergang

  (1) Unterliegt die Klageforderung einer Ausschlussfrist, ist deren Einhaltung ohne Rüge des Anspruchsgegners von Amts wegen zu prüfen (…vgl. zu vertraglichen Ausschlussfristen BAG 11. Dezember 2014 - 8 AZR 838/13 - Rn. 21;… vgl. zu tariflichen Ausschlussfristen: BAG 24. August 2016 - 5 AZR 853/15 - Rn. 26; 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - Rn. 14, BAGE 154, 252;… 20. April 2012 - 9 AZR 504/10 - Rn. 18;… Schaub ArbR-HdB/Treber 17. Aufl. § 209 Rn. 47 mwN) .

  Es handelt sich um eine rechtsvernichtende Einwendung (…vgl. BAG 24. August 2016 - 5 AZR 853/15 - aaO; 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - aaO) .

• BAG, 09.12.2020 - 10 AZR 334/20

  Halbierter Nachtarbeitszuschlag für Schichtarbeit

  Die sog. Vorwirkung des § 167 ZPO gilt jedoch nicht, wenn eine tarifvertragliche Ausschlussfrist zu wahren ist, die nicht verlangt, den Anspruch gerichtlich geltend zu machen (…vgl. BAG 23. Januar 2019 - 4 AZR 541/17 - Rn. 39; 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - Rn. 26 ff., BAGE 154, 252) .
• BAG, 24.09.2019 - 9 AZR 273/18

  Ausschlussklausel - "Altvertrag" - ergänzende Vertragsauslegung

  Ausschlussfristen tragen über das Verjährungsrecht hinausgehend der im Arbeitsleben besonders gebotenen raschen Klärung von Ansprüchen und Bereinigung offener Streitpunkte Rechnung (vgl. BAG 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - Rn. 37, BAGE 154, 252; 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu IV 5 der Gründe, BAGE 115, 19) .
• BAG, 22.10.2019 - 9 AZR 532/18

  Urlaubsabgeltung - Ausschlussklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  (b) Die Aufrechterhaltung der Verfallklausel ist zudem im Hinblick auf die im Arbeitsleben besonders gebotene rasche Klärung von Ansprüchen und Bereinigung offener Streitpunkte (vgl. BAG 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - Rn. 37, BAGE 154, 252; 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu IV 5 der Gründe, BAGE 115, 19) angemessen iSv. § 310 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 1 BGB (vgl. zur Angemessenheit CKK/Kreft 2. Aufl. § 310 Rn. 57) .
• LAG Hessen, 02.06.2017 - 10 Sa 907/16

  Das am 25. Mai 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Sicherung der …

  Tarifliche Ausschlussfristen dienen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit und sollen zu der im Arbeitsleben besonders gebotenen raschen Klärung von Ansprüchen und Bereinigung offener Streitpunkte führen (vgl. BAG 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - Rn. 37, NZA 2016, 1154 [BAG 16.03.2016 - 4 AZR 421/15] ).

  Mit ihrer Wirkung schaffen sie Rechtssicherheit und Rechtsfrieden (vgl. BAG 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - Rn. 37, NZA 2016, 1154 [BAG 16.03.2016 - 4 AZR 421/15] ).

  Der Schuldner soll sich darauf verlassen können, nach Ablauf der tariflichen Verfallfristen nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (vgl. BAG 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - Rn. 37, NZA 2016, 1154 [BAG 16.03.2016 - 4 AZR 421/15] ;… BAG 28. Juli 2010 - 5 AZR 521/09 - Rn. 18, NZA 2010, 1241 [BAG 28.07.2010 - 5 AZR 521/09] ).

• LAG Hamburg, 31.01.2018 - 33 Sa 17/17

  Vertragliche Ausschlussfrist - Vereinbarkeit mit § 3 S. 1 MiLoG und mit § 307 …
• BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 853/15

  Annahmeverzug - zweistufige Ausschlussfrist - Jugend- und Auszubildendenvertreter
• BAG, 12.09.2022 - 6 AZR 261/21

  Bestandsschutzklage - Nichtbeschäftigung - Stufenaufstieg
• LAG Baden-Württemberg, 05.11.2020 - 17 Sa 12/20

  Ausschlussfrist, Schadensersatzanspruch wegen falscher bzw. unvollständiger …
• BAG, 30.01.2019 - 10 AZR 155/18

  Vollstreckungsabwehrklage - Unwirksamkeit der AVE VTV 2008
• LAG Hessen, 01.11.2016 - 8 Sa 301/16

  Nach § 15 Abs. 4 Satz 2 AGG beginnt die Frist im Fall einer Bewerbung oder eines …
• BAG, 23.01.2019 - 4 AZR 541/17

  Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank
• LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2018 - 2 Sa 403/18

  Geltendmachung einer Forderung per E-Mail - Darlegungs- und Beweislast für den …
• LAG Düsseldorf, 28.11.2018 - 12 Sa 402/18

  Zulässigkeit des Übergangs vom Beendigungsschutz- zum Änderungsschutzantrag im …
• LAG Berlin-Brandenburg, 24.09.2019 - 11 Sa 568/19

  Häusliche Umkleidezeiten - unzumutbare Umkleidemöglichkeiten - Fremdnützigkeit - …
• BAG, 08.05.2018 - 9 AZR 586/17

  Anspruch auf tarifliche Auslösung - Begriffe der "Außenarbeitsstelle" und …
• LAG Berlin-Brandenburg, 20.05.2021 - 21 Sa 638/20

  Unterschreitung Mindestlohn durch außergerichtlichen Tatsachenvergleich
• LAG Hamm, 22.01.2020 - 6 Sa 1023/19

  Zeitarbeit, Freistellung, Anrechnung von Arbeitszeitguthaben, Verzicht auf …
• BAG, 23.01.2019 - 4 AZR 539/17

  Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank
• LAG Düsseldorf, 17.11.2020 - 3 Sa 285/19

  Ersatzfähigkeit eines Steuerschadens bei unberechtigter Kündigung und …
• LAG Hessen, 11.05.2018 - 10 Sa 1606/17

  Dem Rechtspfleger steht im Mahnverfahren zwar einerseits keine …
• LAG Berlin-Brandenburg, 11.05.2022 - 23 Sa 1523/21

  Eingruppierung einer Wohnbereichsleiterin - Feststellungsinteresse bei parallelen …
• LAG Hamm, 22.01.2020 - 6 Sa 1022/19

  Zeitarbeit, Freistellung, Anrechnung von Arbeitszeitguthaben, Verzicht auf …
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.02.2017 - 5 Sa 435/16

  Überstundenvergütung - Darlegungslast
• LAG Düsseldorf, 31.07.2020 - 6 Sa 49/20

  Nachtarbeitszuschlag - Differenzierung zwischen Schichtarbeit und sonstiger …
• LAG Hamm, 22.01.2020 - 6 Sa 1364/19

  Zeitarbeit, Freistellung, Anrechnung von Arbeitszeitguthaben, Verzicht auf …
• LAG Köln, 20.02.2019 - 5 Sa 396/18

  Bestimmung des Arbeitsvorgangs und dessen Bewertung mit dem Tätigkeitsmerkmal für …
• LAG Berlin-Brandenburg, 07.05.2020 - 10 Sa 1569/19
• LAG Berlin-Brandenburg, 21.08.2019 - 15 Sa 1813/18

  Umkleidezeiten als fremdnützige Tätigkeit; Vergütung für Umziehzeiten bei …
• LAG Rheinland-Pfalz, 03.02.2016 - 4 Sa 176/15

  Wechselschichtzulage
• LAG Rheinland-Pfalz, 05.11.2019 - 6 Sa 205/15

  Kündigungsschutzgesetz - betrieblicher Anwendungsbereich - Differenzvergütung - …
• ArbG Freiburg, 08.05.2019 - 4 Ca 26/19

  Zur begrenzten Tarifbindung von Mitgliedern eines Arbeitgeberverbands (sog. …
• LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2021 - 7 Sa 298/20

  Kein Anspruch auf Rückzahlung eines sogenannten Arbeitnehmerinvestment - Eintritt …
• LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2021 - 7 Sa 297/20

  Kein Anspruch auf Rückzahlung eines sogenannten Arbeitnehmerinvestment - Eintritt …
• LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2021 - 7 Sa 316/20

  Kein Anspruch auf Rückzahlung eines sogenannten Arbeitnehmerinvestment - Eintritt …
• ArbG Nürnberg, 28.04.2021 - 13 Ca 4560/20

  Entschädigung wegen Benachteiligung im Bewerbungsverfahren- Anwendungsbereich des …
• ArbG Wuppertal, 25.05.2022 - 2 Ca 2515/21