Rechtsprechung
   BAG, 16.04.1997 - 4 AZR 287/95   

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https://dejure.org/1997,7191
BAG, 16.04.1997 - 4 AZR 287/95 (https://dejure.org/1997,7191)
BAG, Entscheidung vom 16.04.1997 - 4 AZR 287/95 (https://dejure.org/1997,7191)
BAG, Entscheidung vom 16. April 1997 - 4 AZR 287/95 (https://dejure.org/1997,7191)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Tarifrechtliche Eingruppierung eines Heilpädagogen - Anspruch auf Zahlung einer Vergütung nach Vergütungsgruppe II BAT-LWL - Anspruch auf Feststellung zur Zahlung von Vergütung einer bestimmten Vergütungsgruppe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 666/14

    Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer

    Wie im Fall von Erzieherinnen und Erziehern bei der Betreuung von Gruppen (zB BAG 25. März 1998 - 4 AZR 659/96 - zu II 2 c der Gründe mwN) sowie der Bearbeitung von Fällen durch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter (BAG 17. Mai 2017 - 4 AZR 798/14 -; 19. Oktober 2016 - 4 AZR 727/14 - Rn. 16 mwN) ist auch im Fall der Betreuung von Personen oder Personengruppen durch Heilpädagogen regelmäßig von einem einheitlichen Arbeitsvorgang auszugehen (vgl. BAG 16. April 1997 - 4 AZR 287/95 - zu B I 2 c der Gründe) .
  • BAG, 18.06.1997 - 4 AZR 764/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter in der Suchttherapie

    Beispielhaft genannte seien die Eingruppierung einer Diplom-Sozialarbeiterin in der sog. Forensischen Abteilung eines Landeskrankenhauses, in dem psychisch-kranke Straftäter - vorrangig Sexual- und Gewalttäter, häufig nach langjährigen Haftstrafen und Sicherungsverwahrung - untergebracht sind (Urteil vom 26. Oktober 1994 - 4 AZR 842/93 -, n.v.), die Eingruppierung eines Sozialarbeiters in der Drogenentwöhnungsbehandlung, und zwar im klinischen Entzug bei Drogenabhängigen mit stoffgebunden Suchterkrankungen (Urteil vom 22. März 1995 - 4 AZR 71/94 - AP Nr. 194 zu §§ 22, 23 BAT 1975), die Eingruppierung eines Sozialarbeiters in einer Suchtklinik (Urteil vom 14. Juni 1995 - 4 AZR 246/94 - aaO.), die Eingruppierung eines Sozialarbeiters im sozialpsychiatrischen Dienst, in dem schwerstgestörte psychisch-kranke Menschen beraten und betreut werden (Urteil vom 10. Juli 1996 - 4 AZR 139/95 - aaO.), die Eingruppierung eines Diplom-Sozialpädagogen im psychiatrischen Krankenhaus, in dem für die Allgemeinheit gefährliche psychisch-kranke Rechtsbrecher untergebracht und behandelt werden (Urteil vom 12. Februar 1997 - 4 AZR 324/95 -, n.v.), und schließlich die Eingruppierung eines Diplom-Sozialarbeiters in einem Zentrum für Forensische Psychiatrie auf einer Station für psychisch-kranke und minderbegabte Rechtsbrecher mit schweren Persönlichkeitsstörungen (Urteil vom 16. April 1997 - 4 AZR 287/95 -, n.v.).
  • LAG Hamm, 04.11.1999 - 4 Sa 960/97
    Das Merkmal "entsprechende Tätigkeit" kann nur dann bejaht werden, wenn die betreffende Tätigkeit schlechthin die Fähigkeit erfordert, wie ein einschlägig ausgebildeter Akademiker in dem entsprechenden akademischen Fachgebiet Zusammenhänge zu überschauen und selbständig Ergebnisse zu entwickeln (BAG v. 29.10.1980, a.a.O.; BAG v. 16.04.1997, ZTR 1997, 459).

    So ist es durchaus möglich, daß akademisch ausgebildete Arbeitnehmer mit Aufgaben betraut sind, die ihre Ausbildung/Qualifikation nicht erfordern (BAG v. 16.04.1997, a.a.O.).

  • LAG Hamm, 17.04.1997 - 4 Sa 1507/96

    Voraussetzungen für die Eingruppierung in eine höhere BAT- Vergütungsgruppe;

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  • BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 667/14

    Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer

    Wie im Fall von Erzieherinnen und Erziehern bei der Betreuung von Gruppen (zB BAG 25. März 1998 - 4 AZR 659/96 - zu II 2 c der Gründe mwN) sowie der Bearbeitung von Fällen durch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter (BAG 17. Mai 2017 - 4 AZR 798/14 -; 19. Oktober 2016 - 4 AZR 727/14 - Rn. 16 mwN) ist auch im Fall der Betreuung von Personen oder Personengruppen durch Heilpädagogen regelmäßig von einem einheitlichen Arbeitsvorgang auszugehen (vgl. BAG 16. April 1997 - 4 AZR 287/95 - zu B I 2 c der Gründe) .
  • BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 668/14

    Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer

    Wie im Fall von Erzieherinnen und Erziehern bei der Betreuung von Gruppen (zB BAG 25. März 1998 - 4 AZR 659/96 - zu II 2 c der Gründe mwN) sowie der Bearbeitung von Fällen durch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter (BAG 17. Mai 2017 - 4 AZR 798/14 -; 19. Oktober 2016 - 4 AZR 727/14 - Rn. 16 mwN) ist auch im Fall der Betreuung von Personen oder Personengruppen durch Heilpädagogen regelmäßig von einem einheitlichen Arbeitsvorgang auszugehen (vgl. BAG 16. April 1997 - 4 AZR 287/95 - zu B I 2 c der Gründe) .
  • LAG Sachsen-Anhalt, 27.05.2014 - 4 Sa 176/12

    (Tarifgerechte Eingruppierung einer Erzieherin mit heilpädagogischer

    Dem vermag die Berufungskammer nicht zu folgen, und zwar auch nicht im Hinblick auf das vom Arbeitsgericht Halle im Rahmen seiner vorgenannten Entscheidung vom 14. Dezember 2011 angezogene Urteil des BAG vom 16. April 1997 - 4 AZR 287/95.
  • LAG Sachsen-Anhalt, 27.05.2014 - 4 Sa 131/12

    (Tarifgerechte Eingruppierung einer Erzieherin mit heilpädagogischer

    Dem vermag die Berufungskammer nicht zu folgen, und zwar auch nicht im Hinblick auf das vom Arbeitsgericht Halle im Rahmen seiner vorgenannten Entscheidung vom 14. Dezember 2011 angezogene Urteil des BAG vom 16. April 1997 - 4 AZR 287/95.
  • LAG Sachsen-Anhalt, 27.05.2014 - 4 Sa 130/12

    Tarifgerechte Eingruppierung einer Erzieherin mit heilpädagogischer

    Dem vermag die Berufungskammer nicht zu folgen, und zwar auch nicht im Hinblick auf das vom Arbeitsgericht Halle im Rahmen seiner vorgenannten Entscheidung vom 14. Dezember 2011 angezogene Urteil des BAG vom 16. April 1997 - 4 AZR 287/95.
  • LAG Hessen, 04.09.2001 - 9 Sa 2093/00

    Anspruch auf Einstufung in eine bestimmte tarifvertragliche Vergütungsgruppe;

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  • ArbG Halle, 14.12.2011 - 3 Ca 1851/11

    Eingruppierung einer Erzieherin

  • LAG Düsseldorf, 25.03.2003 - 8 Sa 1461/02

    Eingruppierung eines Gruppenleiters in einer Behindertenwerkstatt

  • LAG Hamm, 29.10.1997 - 18 Sa 570/97
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